Korruptionsvorwurf gegen Rajoy

04. Februar 2013, 09:50 | Kategorien: Politik, Wirtschaft | Schlagworte: , , | von Redaktion
Foto: Michael Kappeler/ddp
Redaktion (oe)

Der spanische Ministerpräsident Rajoy, der zurzeit auf Besuch in Deutschland weilt, sieht sich in seiner Heimat schweren Vorwürfen ausgesetzt. Er soll, wie die Zeitung El Pais berichtet, über elf Jahre hinweg jährlich rund 25.000 Euro aus dubiosen Quellen und an der Steuer vorbei erhalten haben. Der Beschuldigte bestreitet den Vorwurf, die Börsen reagierten nervös.

Der Korruptionsvorwurf tritt Spanien, das mit einer schweren Wirtschaftskrise zu kämpfen hat, zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Experten befürchten, dass die Investitionsneigung zurückgeht, so lange der Verdacht nicht ausgeräumt ist. »In einer Rezession dieser Größenordnung ist ein politischer Skandal das Schlimmste, was der spanischen Wirtschaft geschehen kann. Dieses Thema wird eine Weile im Scheinwerferlicht stehen und könnte das Investorenvertrauen untergraben, wenn es nicht schnell aus der Welt geschafft wird«, sagte Jose Carlos Diez, Chefökonom bei Intermoney SA in Madrid.

Einstweilen macht Rajoy indes keine Anstalten zurückzutreten. Er präsentiert sich als zu Unrecht beschuldigt. Er sagte: »Wenn es Leute gibt, die glauben, dass ich wegen dieser Schikane den Mut verliere oder mich von der Aufgabe, die mit das spanische Volk übertragen hat, abwende, haben sie sich geirrt. Diese Regierung hat sich einer Aufgabe gestellt, und ich versichere Ihnen, dass sie sich nicht ablenken lässt«

 

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