Kommission will »sauberes und offenes Internet«

05. September 2012, 08:42 | Kategorien: Lebenswelt, Politik | Schlagworte: , | von Redaktion
Foto: Michael Gottschalk/dapd
Redaktion

Ein neuerlicher Versuch der EU-Kommission, das Internet von illegalen oder unerwünschten Websites zu säubern, hat in der Szene zu Besorgnis geführt. In einer Kampagne fordern die Brüsseler Bürokraten dazu auf, Vorschläge einzureichen, um das Internet »sauber und offen« zu halten. Soll damit der Boden für Zensurmaßnahmen bereitet werden? Der Verdacht liegt nahe.

Kritiker der Kampagne befürchten, dass die Kommission nach der gescheiterten ACTA-Richtlinie einen neuen Weg eingeschlagen hat, um ihr Ziel dennoch zu erreichen. Es geht dabei nicht nur um illegale Seiteninhalte.

Vordergründig könnten Website-Betreiber nur wegen Urheberrechtsverletzungen und Pornographie belangt werden. Aber wegen der schwammigen Formulierungen könnten bereits wesentlich geringeren Delikten gemaßregelt werden, wird bemängelt.

 

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(oe)

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