Rasmussen stellt ein 22-Punkte-Programm vor

Keine Parallelgesellschaften mehr! Dänemark will hart durchgreifen

Lars Løkke Rasmussen hatte es bereits in seiner Neujahrsansprache angekündigt. Am Donnerstag stellte er nun einen 22-Punkte-Plan vor unter dem Titel: «Ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften – keine Ghettos im Jahr 2030». Ein Vorbild auch für andere europäische Länder.

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In Dänemark hatte es eine rasante Entwicklung gegeben, die man gut mit der Entwicklung bei uns vergleichen kann. Anfang der 1980er Jahre hatte der Anteil der Migranten in Dänemark  noch bei einem Prozent gelegen, mittlerweile beträgt er acht Prozent.

Innerhalb von nur einer Generation habe sich das Land verändert, sagte Rasmussen. Das sei eine Herausforderung für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Grundlegende Werte wie Freiheit seien dabei unter Druck geraten. »Die Regierung ist bereit, neue Wege zu gehen«, sagte der Ministerpräsident.

Wie ernst es ihm ist, demonstrierte er auch dadurch, dass er seinen Plan nicht etwa im offiziellen Parlamentsgebäude vorstellte, sondern in Mjølnerparken, in einem der offiziellen dänischen Ghettos. Während sich hierzulande die Regierung schwer tut, zuzugeben, dass es überhaupt so etwas wie No-Go-Areas geben könnte, hat die Regierung in Kopenhagen in diesem Punkt einen guten Überblick (was man hier nachlesen kann, wenn man dänische Texte versteht).

Die Zahl der Ghettos ist deshalb so genau bekannt, weil das Verkehrs-, Bau- und Wohnungsministerium seit 2010 jedes Jahr eine sogenannte Ghetto-Liste vorlegt. Fünf Kriterien sind dabei entscheidend: hohe Kriminalitätsrate, hohe Arbeitslosigkeit, niedriges Ausbildungs- und Einkommensniveau und eine Mehrheit von Personen mit nichtwestlichem Hintergrund. Erfüllt ein Wohngebiet nur drei dieser Kriterien, kommt es auf die Ghetto-Liste. 

Die 22 vorgesehenen Maßnahmen haben schon im Vorfeld für Aufregung gesorgt – besonders in den deutschen Medien: »Ghetto-Bewohner werden härter bestraft«, meldet die Frankfurter Rundschau. Bei der taz heißt es: »Falsches Viertel. Weniger Rechte« und es werden Kritiker zitiert, die von einer »Jagd auf bestimmte ethnische Gruppen« sprechen. Auch bei der NZZ ist von »höchst umstrittenen Mitteln« die Rede. Wie kommt es dazu?

Eine der Maßnahmen sieht eine Doppelbestrafung in Ghettogebieten vor. Die Polizei soll bestimmte Gegenden mit hoher Kriminalität – so genannte verschärfte Strafzonen – definieren. Wer dort eine Straftat begeht, soll doppelt so hart bestraft werden wie normal. Welche Verbrechen genau unter diese Regel fallen, soll noch festgelegt werden; die Rede ist unter anderem von Vandalismus, Einbruch und vom Verkauf von Marihuana.

Rasmussen sieht darin keine Diskriminierung von Bevölkerungsgruppen, sondern eine Sonderbehandlung für bestimmte Bezirke, die für alle Bewohner dieser Bezirke gilt. Die anderen vorgesehenen Maßnahmen rufen nicht solchen Widerspruch hervor und wirken durchaus vernünftig und geboten.

Auf breite Zustimmung stößt die Idee, in den Ghettos die lokale Polizeipräsenz deutlich zu verstärken. Mobile Polizeiwachen sollen für mehr Sicherheit sorgen. Die Regierung möchte es außerdem Vermietern in Ghettos erleichtern, Personen mit kriminellem Hintergrund aus Wohnungen hinauszuwerfen. Sozialhilfeempfänger sollen ebenfalls keine Unterkunft in Ghettos mehr erhalten, um so die Zusammensetzung der Wohnbezirke besser zu gestalten. Ein weiteres Augenmerk der Regierung liegt auf der Betreuung von Kindern und Verbesserungen für Schulen. 

Die kritischen Zwischenrufe sollten nicht irritieren. Für deutsche Politiker, die nicht länger so tun wollen, als wüssten sie sowieso alles besser, wäre ein Blick in den Süden –  also nach Österreich – ebenso zu empfehlen wie ein Blick in den Norden: nach Dänemark.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Wolfram

Die Länder um uns herum (bis auf Frankreich), wachen früher oder später langsam auf. Nur die deutsche und französische Politik scheint wie gelähmt oder eingeschläfert vor den brennendsten Problemen:

Es ist die systematische Eroberung unserer Innenstädte oder Randbezirke durch sich ausweitende NOGO-Areas.

Diese halbherzigen Beileidsbekundungen der etablierten Politik oder ihr aufgesetztes Verständnis ist eine Verhöhnung der Opfer, wenn dort vor allem Deutsche leiden: Das reicht von Anpöbeleien, Bedrohungen, über Prügel, bis zu Messerstechereien und eiskaltem Mord. Nur die Spitze des Eisbergs wird meist unter Vertuschung der fremden Nationalität der Täter von unseren linkspopulistischen, artig hörigen Mainstream-Medien davon berichtet.

Die entsetzlichen Berichte im www über die unzähligen Fehlalarme durch jugendliche Migranten -Banden in Malmö und Stockholm, die über Rettungskräfte in zwei Gruppen herfallen und diese mit Baseball-Schlägern traktieren, mit Molotow-Cocktails bewerfen und ihre Einsatzfahrzeuge abflackern, wenn sie fliehen wollen - beinahe tagtägliches Horrorszenario für Feuerwehr, Ambulanzen und Polizei - , wird uns ja von unserem solche Berichte herausfilternden, politisch, linkspopulistischen Mainstream-TV verschwiegen.

Auch in Frankreich wütet der migrative Jugend-Mob viel Nächte auf den Straßen. Nur keine Ausländerfeindlichkeit! Nu geht es bei uns auch schon los, und die Verantwortlichen mimen Bestürzung und Ratlosigkeit - eine absolute Heuchelei, denn sie wissen sehr wohl, was sie der einheimischen Bevölkerung zumuten.

Dieses Politik-Versagen in den NOGO-Areas hat einen einzigen positiven Nebeneffekt: Es stärkt die Abscheu von den etablierten Parteien und spült den alternativen Parteien weiter Wähler zu. :-)

Gravatar: Dirk S

Zitat:"Anfang der 1980er Jahre hatte der Anteil der Migranten in Dänemark noch bei einem Prozent gelegen, mittlerweile beträgt er acht Prozent."

Was erst einmal nichts bedeutet. Nicht die Anzahl der Einwanderer selbst ist relevant, sondern deren Integrationswille. Ist der hoch, gibt es wenig Probleme , ist der gering, gibt es der Probleme viele.

Zitat:"Grundlegende Werte wie Freiheit seien dabei unter Druck geraten."

Da liegt das Problem meist bei der Regierung. Wer sonst bescheidet immer mehr die Freiheiten der Bürger? Wer behindert aus ideologischen Gründen die Strafverfolgung?

Zitat:"»Die Regierung ist bereit, neue Wege zu gehen«, sagte der Ministerpräsident."

Um es mal hart zu sagen: Da wird für Johannsonnormaldäne nicht viel bei raus kommen. Im Gegenteil. Die Probleme sind bekannt, nur wird auch Rasmussen die nicht wirklich angehen wollen. Dazu sind Leidensdruck und Schäden am skandinavischen Selbstbild noch nicht groß genug,

Zitat:"Wie ernst es ihm ist, demonstrierte er auch dadurch, dass er seinen Plan nicht etwa im offiziellen Parlamentsgebäude vorstellte, sondern in Mjølnerparken, in einem der offiziellen dänischen Ghettos."

In einem vorher speziellen ausgesuchten Ghetto. Bedeutet nämlich nicht zwangsweise, dass in jedem Ghetto Gewalt regiert.

Zitat:"Während sich hierzulande die Regierung schwer tut, zuzugeben, dass es überhaupt so etwas wie No-Go-Areas geben könnte, hat die Regierung in Kopenhagen in diesem Punkt einen guten Überblick"

Was nichts nützt, wenn man nicht die Konsequenzen daraus zieht.

Zitat:"Die Zahl der Ghettos ist deshalb so genau bekannt, weil das Verkehrs-, Bau- und Wohnungsministerium seit 2010 jedes Jahr eine sogenannte Ghetto-Liste vorlegt."

Schön, die Dinger nennt man in DE eben "Soziale Brennpunkte". So was nennt man "Probleme verwalten", nicht "Probleme lösen".

Zitat:" »Jagd auf bestimmte ethnische Gruppen« sprechen."

Auch in Dänemark ist klar, welche ethnische Gruppe besonders bejagt wird: Die der Dänen. An die anderen wagt sich die dänische Polizei (wie die Polizeien der meisten eropäischen Staaten) nicht ran.

Zitat:"Eine der Maßnahmen sieht eine Doppelbestrafung in Ghettogebieten vor."

Das ist mit rechtstaatlichen Grundsätzen ("Gleichheit vor dem Gesetz") kaum vereinbar. Prinzipell muss der Strafrahmen für einen Bewohner eines Ghettos und einer Öko-Gutmenschen-Siedlung gleich sein.

Zitat:"Die Polizei soll bestimmte Gegenden mit hoher Kriminalität – so genannte verschärfte Strafzonen – definieren."

Gegenden hoher Kriminalität sollten sich ohnehin durch die Krimalstatistik benennen lassen. Nachprüfbar.

Zitat:"Wer dort eine Straftat begeht, soll doppelt so hart bestraft werden wie normal."

Das erste Urteil dieser Art wird vom europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kassiert werden. Und das zurecht.

Zitat:"Rasmussen sieht darin keine Diskriminierung von Bevölkerungsgruppen, sondern eine Sonderbehandlung für bestimmte Bezirke, die für alle Bewohner dieser Bezirke gilt."

Auch wenn der Rasmussen da keine Diskriminierung (vom Lateinischen "discriminare" = abtrennen) sehen will, ist da eine: Diskriminierung nach Wohnort. Dabei ist es egal, ob das alle Menschen innerhalb dieses Gebietes betrifft. Diskriminierung muss nicht rassistisch oder sexistisch sein. Alter und Wohnort können ebenfalls Kriterien für eine Diskriminierung sein. Was der Rasmussen anscheinend nicht weiß. Oder nicht wissen will. Oder absichtlich verschweigt.

Zitat:"Auf breite Zustimmung stößt die Idee, in den Ghettos die lokale Polizeipräsenz deutlich zu verstärken."

Die Idee ist gut, nur bringt die erst dann was, wenn da nicht nur mehr Polizei zu sehen ist, sondern die strafverfolgungstechnisch auch aktiv wird.

Zitat:"Die Regierung möchte es außerdem Vermietern in Ghettos erleichtern, Personen mit kriminellem Hintergrund aus Wohnungen hinauszuwerfen."

Und was passiert mit den Leuten dann?

Zitat:"Sozialhilfeempfänger sollen ebenfalls keine Unterkunft in Ghettos mehr erhalten, um so die Zusammensetzung der Wohnbezirke besser zu gestalten."

Ähm, zwangsweise oder erhalten die Alternativvorschläge und können sich das aussuchen? Letzteres wäre eine gute Maßnahme, ganz besonders, wenn die Alternativquartiere in den von Politikern bevorzugten Vierteln wären.

Zitat:"Ein weiteres Augenmerk der Regierung liegt auf der Betreuung von Kindern und Verbesserungen für Schulen."

Als langfristige Maßnahme begrüßenswert. Nur zeigt die langjährige Erfahrung, dass da viel versprochen und nichts gehalten wird.

Zitat:"Die kritischen Zwischenrufe sollten nicht irritieren."

Sie sollten gehört und über deren Argumente nachgedacht werden. Wenn sich die Strafzumessung willkürlich nach dem Wohnort richtet, verlässt ein Staat den Bereich der Rechtstaatlichkeit. Und daran sollte auch ein dänischer Ministerpräsident denken.

Zitat:"Für deutsche Politiker, die nicht länger so tun wollen, als wüssten sie sowieso alles besser,"

Die gibt es nicht. Deutsche Politiker wissen immer alles besser. Die sind noch schlimmer als ich.

Zitat:"wie ein Blick in den Norden: nach Dänemark."

In das Dänemark, dass ein Gesetz gegen "Verschleierung" erlässt, dass auch künstliche Bärte zum Fasching und das Bedecken des Gesichtes durch einen Schal gegen Winterkälte unter Strafe stellt? In das Dänemark, dass das Führen von Messern ohne anerkannten Grund (wie berufliche Nutzung) mit hohen Strafen belegt und am Ende doch nur Handwerker, die ihre Messer in der Mittagspause nicht weggeschlossen haben, abkassiert, während man Kriminelle unbehelligt lässt?

Oh nein, es ist nicht wirklich hilfreich sich anzusehen, wie andere Länder sich genauso in die Tasche lügen, wie man selbst. Statt dessen muss man sich folgende Fragen stellen:

- Welche Probleme gibt es wirklich? (Bestandsaufnahme)
- Wie sind die entstanden? (Verhinderung zukünftiger Probleme gleicher Art.)
- Welche Lösungen sind denkbar? (Brainstorming)
- Welche Lösungen sind zulässig? (Bewerten der rechtlichen Aspekte.)
- Welche Lösungen sind praktikabel und erfolgversprechend? (Bewerten der realistischen Möglichkeiten der Lösungsansätze.)
- Welche Lösungswege will man als Gesellschaft gehen? (Auswahl)
- Will man die Problem wirklich lösen? (Ist wirklich die Bereitschaft zur Problemlösung der ausgewählten Lösungswege vorhanden? Das ist am Ende die Kernfrage, die zu beantworten ist und die Antwort hängt in erster Linie vom vorhandenen Leidensdruck innerhalb der Gesellschaft ab. Also ist die Bejahung der Frage erst dann gegeben, wenn es eigentlich zu spät ist. Leider.)

Politiker, egal wo auf der Welt, haben den Hang, Probleme nicht zu lösen, sondern zu übertünchen und zu zerreden. Daher würde ich von den Ankündigungen des Herrn Rasmussen nicht wirklich viel erwarten, erst mal sind die kochenden Gemüter beschwichtigt und so manche angekündigte Maßnahme dürfte sich rechtlich gar nicht durchsetzen lassen, oder aber "am Geld" scheitern. Schaun wir lieber mal, was am Ende von den großen Ankündigungen überbleibt und wenden uns in der Zwischenzeit unsere Problemen zu. Denn die müssen wir selbst lösen. Am besten noch, bevor der Leidensdruck zu hoch ist.

Leidvolle Grüße,

Dirk S

Gravatar: Master of Puppets

Die Dänen sind doch genauso weich gespült wie die Deutschen.

Wie wollen die denn diese "Paralellgesellschaften", die korrekterweise Kontragesellschaften heißen müssten, weil ein friedliches nebeneinander mit Muselmanen nicht möglich ist, nach jahrzehntelanger "Duldung" auflösen? Erwarten die, dass die "Parallelgesellschaften" sich freiwillig auflösen oder gibt es schon einen militärischen Generalstabsplan? Vielleicht hilft ja die Bundeswehr mit Wattebäuschchen aus oder schickt ein paar Offiziersanwärter die bei minus 9 Grad alles hinschmeißen und heim zu Mutti wollen.

Das ist purer Populismus!

Übrigens gibt es in Deutschland inzwischen auch dieses "Sand-in-die-Augen-streuen"-Prinzip, die "Welt" schreibt:

Arabische Großfamilien
Null-Toleranz-Strategie soll kriminelle Clans zerschlagen

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174164559/Arabische-Grossfamilien-Null-Toleranz-Strategie-soll-kriminelle-Clans-zerschlagen.html

Der einzige Grund dafür ist doch, dass die Kartellparteien ihre Felle davon schwimmen sehen, mit Themen die die Patrioten besetzen punkten wollen und darauf hoffen, dass die Menschen inzwischen so enthirnt sind, dass sie ihnen wieder die Stimme geben.

Wie man das richtig macht zeigt Sesto San Giovanni vor den Toren Mailands

Forza Italia: Bürgermeister vertreibt Migranten und stoppt Moscheebau!

https://www.journalistenwatch.com/2018/03/03/forza-italia-buergermeister-vertreibt-migranten-und-stoppt-moscheebau/

Da wird den Illegalen in den Arsch getreten und danach wird bei Kaffee und Kuchen gefeiert.

Gravatar: Britta

Parallelgesellschaft ist schlimm. Schlimmer aber noch,
wenn die Türken, oder andere Moslems neben uns
wohnen. Ich weiß das aus eigener Erfahrung
in NRW.

Außerdem ist Parallelgesellschaft nicht das richtige
Wort.
Es sind Gegengesellschaften.

Gravatar: moritz

Dumme Ablenkung.
Sind die Leute belehrt, einsichtig und geläutert wenn man sie verdrängt?
In Dänemark werden jetzt nur die geflüchteten Einheimischen noch stärker mit den Invasoren beglückt, denn es ist nichts anderes als eine Umverteilung. was soll das bei einer sich vermehrenden Gruppe bringen?

Diese Dummheit regt mich so auf, hier jeden Tag das gleiche. XY war so kriminell, der muss auf in/auf ein andere Stadt/Schule. Was soll dieser kriminelle Kreislauf bringen, yz tauscht im Kreis mit xy, dann geht es natürlich allen besser.

Gravatar: mah

Ok, die Leute dort fangen an, etwas zu tun. Hut ab. In D. sind wir leider noch nicht so weit.

Doppelte Strafe, weil Du auf der falschen Seite der Straße gemeldet bist, klingt gelinde gesagt seltsam.
Andererseits hindert niemanden den Gesetzgeber, genau solche Regeln einzuführen. Im Baurecht gibt es sie heute schon.
Und wenn die Hundesteuer im Dorf A anders ist als im Dorf B dann regt das ja auch niemand auf.

Und nun also das Strafrecht.
Ob das der Weisheit letzter Schluß ist, wage ich mal zu bezweifeln.

Aber ich muss anerkennen, dass dort Leute etwas gegen ein erkanntes Problem unternehmen.

Ich wünschte, wir wären soweit.

Gravatar: Magnus

Gut gemeint, wird trotzdem nicht groß etwas ändern.
Es sind mit 8 Prozent zu viele im Land die sich rasend vermehren.

Gravatar: R o d a g o n

Die verantwortlichen BRD-Politiker und die Propagandisten der System-Medien sind ja nicht etwa zu blöd die Fehlentwicklungen zu sehen, nein, sie wollen genau diese Entwicklung so haben. Dafür sind sie ideologisch und finanziell seit Jahrzehnten gut geschmiert.

Und eine Gesellschaft, die sich einreden lässt, nationaler Zusammenhalt wäre ein Nazimerkmal wird komplett auseinander fallen und im multikulturellen Chaos für immer untergehen!

Jetzt ist es mal interessant zu verfolgen, welche Aussenkräfte sich in Dänemarks Angelegenheiten einmischen.

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