Breite Mehrheit trotz abgelehnter Asylgründe in Deutschland geduldet

Keine fünf Prozent abgelehnter Nordafrikaner abgeschoben

2016 wurden 8.363 Asylanträge von Nordafrikanern abgelehnt, doch aus verschiedensten Gründen nur 368 abgeschoben. Verantwortlich macht man dafür vor allem Länder wie Tunesien, die sehr zögerlich ihre Bürger zurücknehmen.

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Nach den Zahlen des Bundesinnenministeriums wurden in den Monaten Januar bis November lediglich 368 Menschen in eines der nordafrikanischen Länder abgeschoben, obwohl im gleichen Zeitraum das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 8.363 Asylanträge von Schutzsuchenden aus dieser Region abgelehnt hat. Das sind weniger als fünf Prozent.

Dem Innenministerium zufolge wurde neben gesundheitlichen Gefahren und konkreten Gefahren für Leib und Leben im Zielland eine zeitweise Duldung der abgelehnten Asylbewerber auch dann erteilt, wenn die Abschiebung wegen fehlender Papiere oder der Weigerung des Zielstaates nicht möglich sei.

Oftmals sei die Durchsetzung der Ausreisepflicht gerade aber am Widerstand der Herkunftsländer gescheitert, heißt es weiter, wie es letztlich auch beim Attentäter von Berlin, dem Tunesier Amri, der Fall gewesen sei. Hinzu komme immer wieder eine langwierige Überprüfungen der tatsächlichen Identitäten.

Daher bringt jetzt im Streit mit der tunesischen Regierung über Rückführungen der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Burkhard Lischka, ins Gespräch, die bilaterale Sicherheitszusammenarbeit als Druckmittel einzusetzen.

Lischka erklärte, Deutschland unterstütze Tunesien im Kampf gegen den Terror mit Ausbildern, Booten, technischer Ausrüstung und militärischem Material. Daher müsse man das Land daran erinnern, dass es am Fortbestand dieser Hilfe ein originäres Interesse habe.

Mehr dazu unter zeit.de und faz.net

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rolo

Tunesien nimmt seine Staatsbürger, deren Asylantrag abgelehnt wurde nicht zurück? Deshalb werden diese Wirtschaftsflüchtlinge dann geduldet und belasten das deutsche Sozialsystem sowie die Sozialsysteme der anderen europäischen Staaten? Nun, dann muss man Tunesien oder anderen Staaten wie Marokko, Algerien, Ägypten und anderen Nordafrikanischen Staaten deutlich machen, das sie selbst und nicht die deutschen, europäischen Steuerzahler für ihre Staatsbürger verantwortlich sind. Alle für diese Staaten geleisteten finanziellen Unterstützungen der europäischen Staaten, wie Entwicklungshilfe, Wirtschaftshilfe sonstige finanzielle Leistungen, sollten mit den Belastungen der europäischen Sozialkassen verrechnet werden und bisher gewährte finanzielle Unterstützung um diese Beträge gekürzt werden. Das umzusetzen wäre die Aufgabe der einzelnen EU Regierungen sowie des Europaparlaments!
Aber auch die Bürger Europas können ihren Unmut deutlich machen und zum Ausdruck bringen. Warum in Ländern, deren Bevölkerung uns Europäer als Ungläubige bezeichnen, die aber dennoch Europa überfluten um es zu islamisieren, die hier angekommen und sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen, Diebstahl und Sozialbetrug begehen, Parallelgesellschaften bilden und europaweit ganze Stadtteile übernehmen, die Hassprediger in Moscheen auf europäischem Boden einladen, Jugendliche radikalisieren, mit Drogen dealen, Terroranschläge verüben, bei denen schon viel zu viele Europäer ihr Leben verloren haben, Urlaub machen??? Warum Produkte aus diesen Ländern, überwiegend Obst und Gemüse, wie Tomaten, Kartoffeln, Zwiebeln, Orangen kaufen? Unterstützen wir mit dem Kauf dieser Produkte nicht gerade jene islamisch geprägten Staaten, die uns Europäern nicht wohlgesonnen sind? Natürlich muss das jeder für sich entscheiden. Ich selbst habe mich schon seit Jahren entschieden. Ich unterstütze diese feindliche Übernahme nicht. Weder kommen mir Produkte aus islamischen Ländern ins Haus, noch kaufe ich bei dem netten türkischen Obst und Gemüsehändler, ich kaufe keinen Döner mehr, seit ich von einer türkisch stämmigen Kollegin erfahren habe, 7 von ihren 8 Kusinen beziehen seit Jahren Harz 4, arbeiten aber schwarz bei Onkel oder Tante in deren Gastronomischen Betrieben, Supermärkten, Friseursalons. Da hat man mehr Freizeit und mehr Einkommen, als für Mindestlohn. Stimmt ja, aber ist das gerecht? Oder sind diese Mitbürger sozial integriert? Auffällig ist dabei, dass der größte Anteil in Deutschland der Harz 4 Empfänger türkischer Abstammung sind. Parallel zum Sozialbetrug der Flüchtlinge mit demselben religiösen Hintergrund. Noch Fragen…

Gravatar: H.von Bugenhagen

Na iss denn dass
Wozu noch Asylverfahren die nur Kosten verursachen???
Es dürfen doch sowieso alle hierbleiben bis es zum jüngsten Tag kommt.Lieber die Deutschen ausweisen um Wohnraum für die 500 Millionen Afrikaner frei machen,die auf dem Weg nach Deutschland sid,.Das Paradies ohne Arbeit der Lust zu frönen ohe Strafen zu erwarten.

Gravatar: Theo

Hallo Frau von der Leyen:

Bericht (zitiert aus Münchner Merkur mit dem Titel "14 Jährige von acht Männern vergewaltigt") eines Bayerischen Gebirgsjägers, der bei seinem Prozess angab, wegen der Asylzustände desertiert und nach Südafrika geflohen zu sein:

„Ich habe gesehen, wie diese Menschen (Flüchtlinge/Anmerkung der Redaktion) miteinander umgegangen sind, mit den Kindern. Wie unterschiedliche Nationalitäten und Religionen aufeinander losgegangen sind, ihr Essen auf den Boden geworfen haben“, zitiert ihn der Berchtesgadener Anzeiger.

Am schlimmsten sei jedoch gewesen, wie er ein 14 Jahre altes zwangsverheiratetes Mädchen habe suchen müssen. Der Soldat sagte aus, es sei zuvor von acht Männern vergewaltigt worden. Blutend habe er das Kind unter einem Bett gefunden.

Scharf kritisierte der Soldat im Prozess seine Vorgesetzten. Er habe mit keinem über die Vorfälle reden dürfen. „Fresse halten, das geht niemanden etwas an, am aller wenigsten die Medien“, sollen ihm seine Verantwortlichen laut dem Bericht eingetrichtert haben. Der Soldat kam damit nicht klar. Seine Darstellung vor Gericht endet mit den Worten: „Ich kann nicht mehr, mir geht es einfach nur noch scheiße.“ Der 28-Jährige war 2012 zur Bundeswehr gekommen – für acht Jahre als Zeitsoldat."

Warum bekommt eigentlich dieser Bundeswehrsoldat keinen "Verdienstorden" der Bundesrepublik oder das Bundesverdienstkreuz, so wie die neue Freundin von Herrn Justizminister Maas dieses noch von Herrn Gauck vor kurzem bekommen hat?

Es ist doch schön, wenn nach all den Jahren nach den legendären "Wehrmachtsausstellung" endlich ein Soldat einer angeblichen Eliteeinheit aus Bayern die bestialischen Zustände dieser perversen Welt so offen wagt auszusprechen.

Herr Seehofer - begreifen Sie eigentlich, was Sie mittlerweile da in Ihrer Heimat etabliert und mitgeholfen haben, überall hinzusetzen?

In jede Stadt, in jeder Gemeinde, in eine Vielzahl von Dörfern und Städten ...


Aber wahrscheinlich wieder nur ein Einzelfall, obwohl das logisch bei acht Männern ausgeschlossen sein dürfte. Aber was zählt schon Logik in der heutigen Zeit, wo Common Sense / Gesunder Menschenverstand inzwischen schon als Rechtspopulismus vergiftet wird

Gravatar: harald44

Wo ist das Problem? Setzt die abzuschiebenden Tunesier in ein Flugzeug nach Tunesien und verhindert hernach ihre Wiedereinreise nach Deutschland! Was der Staat Tunesien mit seinen Staatsbürgern macht, das ist doch seine Sache, das geht uns nichts mehr an, denn es sind seine Staatsbürger.
Aber die BRD will nichts tun, sondern Deutschland zielbewußt zerstören, das ist der springende Punkt!

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