Karlsruhe entscheidet erneut über Hartz IV

26. April 2012, 06:46 | Kategorien: Politik | Schlagworte: | von Redaktion
Foto: M.Latz/dadp
Redaktion

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut über die Rechtmäßigkeit der Hartz-IV-Sätze. Eine Klage wurde durch das Berliner Sozialgericht ausgesetzt. Kläger ist eine dreiköpfige Familie, die die Regelsätze für zu niedrig hält. Das Karlsruher Gericht kam zu dem Schluss, dass die Leistungen "nicht evident unzureichend" seien. Das Existenzminimum habe der Gesetzgeber jedoch fehlerhaft ermittelt.

Die Vorschriften zur Höhe des Regelsatzes seien nicht verfassungskonform. Für alleinstehende Bürger müsse aab diesem Jahr ein monatlicher Fehlbetrag von 36,07 Euro, für die klagende Familie von ca. 100 Euro angenommen werden, erklärte das Bundesverfassungsgericht.

Mehr unter: tagesspiegel.de

Schlagworte:
Anzeige

Schreibe einen Kommentar

Anzeige