Possenspiele statt sachliche Diskussionen

»Jamaika«-Verhandlungen kommen nicht voran

Die Gespräche für die angedachte »Jamaika«-Koalition sind bestenfalls ein Schauplatz gegenseitiger persönlicher Angriffe. Sachdiskussionen stocken oder finden nicht statt, die Zwischenbilanz ist ein verheerende Zeugnis für CDU/CSU, FDP und Grüne.

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Sechs Wochen nach der Bundestagswahl stehen die Verhandlungen über die angedachte Koalition aus CDU, CSU, FDP und Bündnis90/Grüne fast immer noch in den Startlöchern. Fortschritte sind bestenfalls in marginalen Bereichen zu finden. Die wirklich richtungsweisenden Themen wurden aufgrund der schier unüberbrückbaren Gegensätze bei den Beteiligten bisher weitestgehend ausgeklammert. Doch selbst bei den weniger wichtigen Themen beharken sich einzelne Gesprächsteilnehmer derart, dass die Runden des Öfteren unterbrochen werden müssen. So wird das nichts mit »Jamaika«.

Noch vor Weihnachten wollte Merkel ein neues Regierungsbündnis unter ihrer Führung vorstellen. Getrieben von der Angst vor der AfD sollte das Szenario einer dreimonatigen handlungsunfähigen Regierung vermieden werden. Doch ein Tag nach dem anderen vergeht, ohne dass auch nur annähernd von einer Entwicklung in Richtung gemeinsamer Koalition gesprochen werden kann. Stattdessen tauchen immer mehr und immer neue Fragen auf, für die es bisher keine einzige Antwort gibt. Ganz im Gegenteil: die Stimmen, die Neuwahlen vermuten, werden immer lauter.

Die Unterhändler der einzelnen Parteien, immerhin mehr als 50, äußern bereits Zweifel an dem vorgegebenen Zeitrahmen. Sofern man überhaupt auf einen gemeinsamen kleinsten Nenner käme, wäre eine Regierungsbildung vor Weihnachten kaum möglich. Zu groß seien die Diskrepanzen zwischen den einzelnen Parteien. Dabei habe man sich jetzt darauf verständigt gehabt, erst einmal die Bereiche anzusprechen, in denen man noch am ehesten Gemeinsamkeiten vermutete. Doch wenn es jetzt schon dermaßen knirscht, werden die Gespräche bei den Themen mit vorhersehbaren Konfliktpotenzial (Zuwanderungs-, Klima- oder Agrarpolitik) quasi unmöglich.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Lothar Hannappel

Wenn eine Frau Hofreiter und Göring-Eckardt Koalitionsverhandlungen über eine Regierungsbeteiligung führen dürfen, kann das wirklich nur eine Posse sein. Also die Überschrift ist gute gewählt

Gravatar: FrankT

Alles abgesprochener Mist! Die Roten unter Dumpfbacke Schulz haben die Quittung erhalten und von ganz oben den Auftrag in die Opposition zu gehen. Sonst wäre die AfD die stärkste Oppositionspartei. Das allerdings funktioniert mit diesen sogenannten Volksparteiabgeordneten nun gleich überhaupt nicht. Eher friert die Hölle ein, als das die "Renommierten" einen Schritt in Richtung Demokratie wandern!

Gravatar: sigmund westerwick

schwere Zeiten für Satiriker

Jeder bezahlte Drehbuchautor könnte diese Koalitionsverhandlungen nicht ansatzweise vordenken, sei es als Krimi, Komödie oder Realsatire.

Da wirft die geschäftsführende Noch-Kanzlerin einige Glasperlen in die Manege, und die eingeborenen Lokalpolitiker rangeln sofort um die angebotenen Nettigkeiten, wer möchte welches Amt haben, wer hat etwas zu sagen, wer möchte was durchsetzten ?
Und sie schaut zu, die Hofberichterstatter berichten pflichtgemäß über die doch so intensiven Bemühungen zur Rettung der Demokratie um die ganz miesen Rechten fernzuhalten, ganz im Interesse von Demokratie und Menschenrechte und Europas.
Inzwischen verstreicht die Zeit, die Unterwanderung der Gesellschaft schreitet voran, die Einwanderer werden auch bald richtige Deutsche und erhalten dann das Wahlrecht, alles wird gut und wir werden immer gerner hier leben.
Zum Ende der Theaterveranstaltung wird dann vielleicht der Horst geköpft, der war sowieso immer etwas sperrig und hat nur genervt, und was soll man sonst im Finale zeigen.
Danach wird dann aufgeräumt, alle hatten ihren Spass, das Volk hat Brot und Spiele bekommen, und die Politiker können weitermachen wie bisher, die nächste Aufführung kommt dann wieder 2021.

Gravatar: Nicht-Grüner

Schwarz und grün, das ist nicht Wählerwille, das ist wie
Feuer und Wasser, das haut nicht hin. Meiner Meinung nach hat unser Vaterland durch die Grünen einen Knacks
bekommen, der - wenn überhaupt - nur über Generatio-
nen geheilt werden kann. Wir müssen jetzt mit der Hei-
lung beginnen. Auch die Kirchen sind grün geworden.
Ich habe die ev.-luth. Kirche aus Gewissensgründen ver-
lassen (nicht aus gewissen Gründen, um etwa die
Kirchensteuer zu sparen).

Gravatar: Der nachdenkliche Bürger

Meiner Ansicht nach sind diese Sondierungsgespräche ein reines Kasperletheater. Am Ende werden sich alle auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen und dieses Ergebnis als etwas Positives verkaufen, womit die Bürger/Wähler in Deutschland "gut und gerne leben können." Als deutscher Wähler fühle ich mich da nur noch ver.....t!

Gravatar: meier

ALLES NUR EINE POLITSHOW.
Das ist nur "Preistreiberei" und Vorspielen schwieriger Verhandlungen, um bei seinen eigenen Wählern halbwegs damit durchzukommen.
ALLES NUR BILLIGSTE SHOW.
Die wollen doch alle an die Futtertöpfe und haben im Kern die gleiche Agenda: Multikulti.
Das haben die vergangenen Jahre eindrucksvoll gezeigt.

Gravatar: Master of Puppets

Die Hauspostille der "magischen" Kanzlerin, die "Welt" bringt es, gewollt oder nicht, auf den Punkt

Merkels bester Trick – so tun, als ob es sie nicht gibt

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article170316317/Merkels-bester-Trick-so-tun-als-ob-es-sie-nicht-gibt.html

Sie, der Harun al Pussah (aus Isnogud, "der Kalif tat nichts und das machte er gut") der CDU, "moderiert".

Die Marschrichtung ist klar, die opportunistische

CDU will Jamaika mit Identitätsverweigerung retten

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170310853/CDU-will-Jamaika-mit-Identitaetsverweigerung-retten.html

FDP und Grüne balgen sich, die CDU hält sich raus, die CSU drehhofert vor sich hin, Merkel moderiert und wenn was brauchbares herauskommt, dann ist das natürlich Merkels Verdienst.

Das sind Sandkastenspiele und keine ernsthaften Sondierungen die in Koalitionsverhandlungen münden sollen. Merkel, kommissarische Kanzlerin (erinnert an die Politoffiziere der Bolschewisten) lacht, wie ist das Leben doch so leicht.

Das machen die jetzt vier Jahre lang.

Bei den alten Griechen gab es im Theater immer eine Trilogie, zwei Tragödien und um das Publikum wieder aufzurichten, eine Komödie.

Seit 12 Jahren erlebt Deutschland eine einzige Tragödie, soll das Sondierungskasperletheater jetzt die Komödie sein?

Gravatar: Grit

Hallo Frau Merkel Jameika funktioniert nicht. SPD und Rot geht garnicht. CDU, FDP und AfD könnte funktionieren.

Gravatar: Aufbruch

Wenn man sich dieses Geschachere in Berlin ansieht, erlebt man eine Veranstaltung zwischen Jahrmarkt und Kasperletheater. Dass Trittin wie eine Halloween-Fratze aus der Versenkung auftauchte, gibt dem Ganzen auch noch einen Hauch von Gruselkabinett.

Was soll dabei heraus kommen? Logo, Jamaika. Aber wird Jamaika anders sein. als die GroKo? Statt von der SPD wird Merkel jetzt vor allem von den Grünen gestützt. Und was macht die FDP, was macht Herr Lindner? Wenn er Deutschland vor den Göring-Eckardt/Trittin-Grünen und damit vor einem Super-Gau schützen will, muss er die Veranstaltung platzen lassen. Lässt sich die FDP auf faule Kompromisse ein, wird sie von der CDU/Grünen-Phalanx erdrückt, so, wie die wankelmütige CSU bereits erdrückt wurde.

Für die FDP heißt es, aufrecht gehen, wie die AfD, dann kann man sogar drittstärkste Fraktion werden. Genug Themen von der AfD okkupiert hat sie ja schon. Wenn Lindner schlau ist, läutet er in Deutschland eine Politik ein, die sich vom linken Spektrum weg bewegt. Ich kann nicht verstehen, dass die FDP weniger Berührungsängste mit den Grünen haben soll, als mit der AfD. Es wäre Zeit für einen Politikwechsel in Deutschland.

Gravatar: stur

@ Ekkehardt Fritz Beyer: "... Das Mittel wird für Hirnschäden verantwortlich gemacht." Ganz was Neues. Etwas Ähnliches hatten wir im Nachkriegsdeutschland mit der Impfkampagne (von den Amerikanern veranlaßt) gegen Pocken. Die Kampagne führte bei den Kleinkindern reihenweise zu Hirnhautentzündung als Nebenwirkung und seltsamerweise, ich kenne allein drei Fälle, besonders dann, wenn das Opfer vorher als besonders pfiffig auffiel - und danach mit lebenslanger Behinderung. Jetzt trifft's die Amerikaner selber, aber: bemerkenswert ist der Bumerang-Effekt daran, und daß die Verantwortlichen so beschränkt sind, daß sie nicht noch einen Schritt weiter in die Zukunft denken können. Das Heil der Menschheit in der kollektiven Lobotomie suchen? Viel Spaß dabei!

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