Israel: Netanjahu vereidigt

20. Juni 2009, 11:11 | Kategorien: Politik | Schlagworte: , | von
Redaktion

Israel hat eine neue Regierung. Sieben Wochen nach der Parlamentswahl ist Benjamin Netanjahu als neuer Premierminister vereidigt worden. In der Knesset hatten sich 69 von 120 Abgeordneten für ihn ausgesprochen. Seine Koalition besteht aus dem konservativen Likud-Block, der ultranationalen Partei "Unser Haus Israel", der ultraorthodoxen Schas-Partei und der sozialdemokratischen Arbeitspartei. Die komplizierte Koalition spiegelt sich auch am Kabinettstisch wieder. Ganze 28 Minister werden dort Platz nehmen. Einer steht dabei unter ganz besonderer Beobachtung.

Denn ausgerechnet der Populist Avigdor Liebermann von “Unser Haus Israel” wurde zum Außenminister ernannt. Er hatte im Wahlkampf gegen Araber und eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern gewettert. Ungeachtet dessen sprach sich Natanjahu in seiner Antrittsrede für eine endgültige Friedenslösung aus.

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