Oft bringt der Taumel der Gesellschaft jene zu schwerem Absturz, die er aufregend emporhob.
Julie Jeanne De LespinasseIrischer Abgeordneter klagt gegen ESM
Foto: Martin Oeser/ddp
Redaktion
Gebannt blicken Beobachter der Euro-»Rettung« auf den 23. Oktober: Da berät der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Klage des fraktionslosen irischen Europaabgeordneten Thomas Pringle anberaumt, der den ESM zu Fall bringen will. Das höchste irische Gericht, bei dem der Fall anhängig ist, will wissen, ob der ESM mit den europäischen Verträgen vereinbar ist.
Gegenüber dem Deutschlandfunk sagte Pringle: »Ich habe den Eindruck, dass der ESM dazu genutzt wird, dass die Bürger in Zukunft Banken retten für Fehler, die sie in der Vergangenheit gemacht haben.«
Pringles Sorge: Auf europäischer Ebene könnte sich wiederholen, woran bereits Irland finanziell in die Knie gegangen ist, nämlich die mit Steuergeld finanzierte Sanierung maroder Banken. Deshalb beharrt er auf dem Grundsatz, demzufolge Verträge einzuhalten sind und Macht nicht über dem Recht steht. »Wir sollten in allem, was wir tun, die Europäischen Verträge als Leitlinie für politisches Handeln und als geltendes Recht respektieren sollten.«
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(oe)
Ein sehr interessantes und erhellendes Interview, vielen Dank! Man fragt sich, warum ein einzelner (relativ junger) Mann so viel mehr Verstand und Klarsicht hat als die gesamte Belegschaft des Bundesfamilienministeriums.
Man kann Stefan Fuchs nur dafür danken, daß er nach präziser Analyse die politischen Ziele von Frau von der Leyen wunderbar entlarvt und für uns formuliert hat. Welch ein perfides Spiel in unserem “freien” Land! Maria Salzwedel
Wir bräuchten mehr solche Abgeordnete, die als Nicht-Politiker, die erbärmlichen Kreaturen der Politik ein wenig aufmischen!