Französischer Opposition reicht's

Hollande droht Amtsenthebungsverfahren

79 Abgeordnete der oppositionellen Republikaner haben eine Initiative für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den französischen Präsidenten François Hollande gestartet. Diese werfen ihm vor, mit seinem neuen Buch den Bogen überspannt zu haben.

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In Frankreich streben Abgeordnete der oppositionellen Republikaner ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsident Francois Hollande an. Es sollen demnach bereits 79 Abgeordnete ein entsprechendes Papier unterzeichnet haben.

Für den Enthebungsantrag dient als rechtliche Grundlage die Verletzung von Machtbefugnissen und die mangelnde Bewahrung von Staatsgeheimnissen. Kritisiert werden von der Opposition Hollandes Äußerungen im Buch »Ein Präsident dürfte so etwas nicht sagen«.

In vielen Teilen von Politik und Verwaltung gibt es breite Empörung gegen das Mitte Oktober herausgekommenen Buch, wo der Sozialist Hollande unter anderem die Justiz des Landes angreift. Seine Umfragen sind mehr denn je im Keller.

Unterdessen gehen selbst Hollandes engste Parteifreunde auf Abstand zu dem erfolglosen  Staatspräsidenten. Ministerpräsidenten Manuel Valls reiht sich in die Schar der Kritiker ein und wirft dem Staatsoberhaupt politischen Selbstmord vorwirft.

Hollandes Amtszeit geht noch bis Mitte des nächsten Jahres. Für den 23. April 2017 wurde der erste Wahlgang für das Staatspräsidentenamt angesetzt. Ein nochmaliger Antritt von Hollande als Kandidat gilt als immer unwahrscheinlicher.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: ANTON  AMAN

Die politische Veränderung Europa´s ist unaufhaltsam!
Merkel als die mächtigste Frau der Welt(?????) darzustellen, Frankreich als die "Grand Nacion" hochzuloben, andererseits anders denkende als Rechts-
Populisten zu bezeichnen, die einen zerstörerischen
Nationalismus und Europa Feindlichkeit betreiben(?),
sind noch mehr Gründe, die eine Veränderung geradezu
provozieren!
Die Wahlen in den USA, aber auch in Bulgarien und
Moldavien, die allesamt Russlands Position stärken, das
Ungerechtigkeiten wie:
Boykott der Olympiade in Moskau 1980
Boykott der Olympiade in Sotschi 2014
Ausschluß der Paralympics 2016(?!)
Nichtbewiesene Dopings, die andere Sportler mit betrafen!
Sanktionen über Sanktionen wegen der Ukraine und Krim
Der Ölpreisverfall um die russische Wirtschaft zu schädigen
Russland als Kriegstreiber in SYRIEN darzustellen(?????)
Etc....Etc... in Kauf nehmen mußte!

Trump´s Wahl und die Durchsichtigkeit oben erwähnter
Politik verändern die Welt in eine positivere Möglichkeit!

Gravatar: Theo

Man sieht es in den letzten Jahren immer wieder:

Die Franzosen setzen Maßstäbe, an die die eine degenerierte deutsche Gesellschaft sich früher oder später ebenfalls orientieren muss, wenn sie denn überleben will.

Ansonsten ist eben, was derzeit viel wahrscheinlicher ist, in einer Generation Schluss mit "Deutschland", was immer davon noch übrige geblieben sein mag.

Gravatar: P.Feldmann

Die Propagandapresse hat Hollande mit Merkel verknüpft, obwohl sie in vielem konträr waren.
Doch die Verknüpfung steht in den Köpfen der meisten Menschen: ergo, wenn Hollande jetzt fällt, dann ist das gefühlt der Fall Merkels

Gravatar: Michel Sardou

Holland ist PS, also Parti Socialist. Deren korruptes Aussagen des Staates sowie der privaten Baufirmen, die Grossobjekte realisierten, ist seit dem Buch des Autors Jean Montaldo:

"Mitterand et les 40 voleurs"

bekannt. Man sollte in France und D die Wähler erst zum Lesen zwingen, bevor sie wählen dürfen.

Gravatar: Der AufShRy

Nun... meiner Einschätzung nach wird es zwar einen Wandel bei uns geben, aber mit Sicherheit zum Schlechteren. Sollte es die CDU mit der SPD nicht schaffen , die Mehrheit im Bundestag zu bekommen, werden wir berliner Verhältnisse erleben. Und keiner den man dann fragt , hat die gewählt ... diese "epochale Zeitenwende" wird uns nicht nur teuer zu stehen kommen, nein, wir werden am Abgrund stehen ... wenn nicht ein Wunder geschiet.
wunderlose Grüße
ShRy

Gravatar: Henry

Max !!! Ich hoffe Es sehr ,das Europa vor einer Neuordnung steht aber der Deutsche ist leicht verblödet und trottelig geworden. Je länger man Es aufschiebt um so schlimmer wird Es . Das isr unsrere Gescichte

Gravatar: Stasiopfer_in_USA

Lieber Max Latino. Schoen waers mit der Zeitenwende. Nur, wenn die AFD 30% hat, dann schliessen sich die anderen -wie in Berlin- zu Rot-Rot-Gruen- zusammen mit katastrophalen Folgen fuer Deutschland. Schon jetzt denkt man in Hamburg ueber die Beschlagnahmung von Wohnraum nach. Wenn die dann in ganz D. an der Macht sind, dann hat man ganz schnell ein paar Migranten im Haus, wenn die erwachsenden Kinder ausgezogen sind. Die DDR2.0 ist gekommen. Die Zeitenwende dauert noch etwas.

Gravatar: Max Latino

Die Zeit ist reif für einen Neuanfang:
In Amerika, Frankreich und anderswo in Europa und vor allen Dingen in Deutschland.
Le Pen wird in Frankreich gewinnen, genauso wie Wilders in Holland und Hofer die BP-Wahl in Österreich.
Die AFD wird weitere Landesparlamente erringen bevor sie mit 30% als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl 2017 hervorgehen wird.
Der Hollande ist ein Auslaufmodell wie die Merkel hierzulande.
Wir stehen vor einer epochalen Zeitenwende.

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