Oft bringt der Taumel der Gesellschaft jene zu schwerem Absturz, die er aufregend emporhob.
Julie Jeanne De LespinasseGutachten: Der ESM ist verfassungswidrig
Redaktion
Aus einem Gutachten, das der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages erstellt hat, geht hervor, dass das ESM-Gesetz verfassungswidrig ist. Es wurde auf Anforderung der Linksfraktion im Bundestag erstellt und liegt der Neuen Osnabrücker Zeitung vor. Die Gutachter sehen durch die Regelungen im ESM-Gesetz das Haushaltsrecht des Bundestages verletzt.
Es sei geeignet, die »Legitimation von Staatsgewalt und deren Ausübung durch Fesselung des Haushaltsgesetzgebers infolge von Verbindlichkeiten aus internationalen Übereinkünften praktisch zu entleeren«.
Laut Vertrag haftet Deutschland mit 190 Milliarden Euro für die durch die ESM-Behörde eingegangenen Verbindlichkeiten. Da aber jeder Einzahler verpflichtet ist, frisches Geld in unbegrenzter Höhe nachzuschließen, wenn erforderlich, lässt sich das Haftungsrisiko nicht mehr genau beziffern.
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(oe)
Eine atomwaffenfreie Welt ist eine Illusion und eine gefährliche obendrei. Es waren allein die atomaren Waffen, die in den Zeiten des Kalten Krieges den 3. Weltkrieg verhindert haben, weil alle wußten, dass es in einem Atomkrieg keine Sieger sondern nur noch allgemeine Versütung geben würde, in der kegliches Leben aauf Jahrtusende unmöglich sein werden. Die atomare Bewaffnung ist überhaupt kein Problem. Was sollte eine “Abrüstung” bringen? Angenommen, es würde tatsächlich gelingen, dass die Großmächte auf sämtliche Atomwaffen verzichten würden, dann bleibe nur noch der Iran als einzige Atommacht übrig. Und was das für den Weltfrieden bedeuten würde, kann sich jeder vorstellen!
Habe wenig Hoffnung, was das Urteil zum ESM angeht.
Kein Problem für Rechtsanwalt Schäuble! Dann muss eben die Verfassung “angepasst” werden. Oder aber man schafft Fakten.