Nahles muss mit SPD-Vorsitz bis zum Parteitag warten

Gegenwind: SPD macht aus Schulz erstmal Scholz

Massiven Widerstand gab es innerhalb der SPD Andrea Nahles bereits jetzt zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Daher übernahn nach dem Rücktritt von Martin Schulz erstmal Vizechef Olaf Scholz den Vorsitz bis zum Parteitag am 22. April.

Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Andrea Nahles, Flensburg, Martin Schulz, Olaf Scholz, Simone Lange, Sozialdemokraten, SPD, Wiesbaden
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Martin Schulz ist am Dienstagabend nun auch offiziell als SPD-Parteivorsitzender zurückgetreten. Dieser erklärte in Berlin im Willy-Brandt-Haus, er habe selbst den Vorsitz »gerne ausgeübt«, doch er »scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt«.

Am 22. April soll es in Wiesbaden einen Sonderparteitag geben, auf dem die Nachfolge von Schulz entschieden wird. Für die Position wurde vom Präsidium einstimmig die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles  nominiert.

Allerdings übernimmt Nahles nicht wie ursprünglich angedacht kommissarisch den SPD-Vorsitz. Bis zum Bundesparteitag rückt ersteinmal Parteivize Olaf Scholz an die Spitze, weil Hamburgs Erster Bürgermeister der dienstälteste im Vorstand ist. 

Zuletzt wuchs in der SPD immer mehr der Widerstand gegen eine sofortige Übergabe des Parteivorsitzes an Nahles. Einige Landesverbände sprachen sich dagegen aus. Kritiker warfen der Parteispitze vor, gegen die Satzung zu verstoßen, da Nahles kein Vorstandsmitglied sei.

Diese forderten, dass einer der Parteivize die SPD-Führung kommissarisch übernehme und später ein Parteitag die Frage des Vorsitzes kläre. Tatsächlich richtete sich die Kritik auch direkt gegen Nahles, da die Nachfolgelösung von Schulz im kleinen Kreis ausgehandelt worden war, ohne dass eine weitere Basis in die Diskussion einbezogen wurde.

Unterdessen hat aus Protest Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre eigene Kandidatur um den Parteivorsitz angekündigt. Nahles ist damit nicht mehr die einzige Bewerberin. Allerdings werden der ursprünglich aus dem thüringischen Rudolstadt stammenden Kommunalpolitikerin, die bis 2012 bei der Kriminalpolizei tätig war, keine Chancen eingeräumt.

Die 41-jährige äußerte: »Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen«. Sie finde es falsch, dass die Basis über den Koalitionsvertrag abstimme, aber nicht über das höchste Amt der Partei.

Lange betonte, sie würde sich freuen, wenn sich noch andere trauen, für den Parteivorsitz zu kandidieren. Je größer die Auswahl, desto besser für die SPD und deren Mitglieder. Sie trete dabei vor allem für einen Mitgliederentscheid zur Frage des Parteivorsitzes an.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Karl

alles, blos nicht die Nahles, diese Sozialverräterin, Intrigantin und Schandmaul der Partei würde der Nagel zu Sarg der SPD werden.
Man begrüsse den Mut der Frau Lange, wenngleich ihre chancen schlecht stehen ...

Gravatar: Gerd Müller

Also das war schon eine komische Prunksitzung gestern, bei dem SPD-Karnevalsverein.

Das Geld für ein paar Narrenkappen- u. Nasen hätten diese Jäcken schon ausgeben können.

Programm und Chorographie waren auch nichts wert.

Außer über den komischen Martin, konnte man gar nicht lachen.

Also richtiges Sch....programm auf N24, Ich bin eingeschlafen ...

Gravatar: D.Eppendorfer

Bei den Agenda2010-Genossen von den Bossen herrscht nach all der Narretei nun Katerstimmung, und prompt wollen sie den erfolgreichen HH-G20-Gipfelstürmer Scholz zum neuen 100%-Schulz krönen.

Nun ja, deren schrumpfgermanischer Nieten-Fundus für höchste politische Rotsocken-Ämter scheint unerschöpflich.

Gravatar: lupo

Sollen sie die Frau N.... doch wählen, dann wäre die SPD bei den nächsten Wahlen aus den Statistiken raus und höchstens bei 4,4 %. Ein Hoch auf die SPD (grins grins)

Gravatar: Heinz

@Karl

"..alles, blos nicht die Nahles, diese Sozialverräterin, Intrigantin und Schandmaul der Partei würde der Nagel zu Sarg der SPD werden."

Und das wäre gut so!

Gravatar: egon samu

Ob ein "o" statt "u" die Sozigenossen retten kann?

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

Wird das arme Andrea derart auf die Folter gespannt, weil schon Claudio Grossmann, der Vorsitzende des UNO-Ausschusses zur Überwachung der Umsetzung der Konvention gegen Folter aus dem Jahr 1984 sagte, „dass in der Welt das Ziel der Abschaffung von Folter, grausame, erniedrigende und unmenschlicher Behandlung oder Strafen - zu denen außer den körperlichen auch geistige, seelische gezählt werden - nicht erreicht worden und diese noch überall existent sind“? https://www.radio-utopie.de/2010/10/20/uno-folter-grassiert-weltweit-trotz-internationaler-konvention/

Spielt das in post89er Zeiten etwa schon deshalb keine Rolle mehr, weil selbst der Junker zugab, Folterwerkzeuge im Keller zu horten??? https://diepresse.com/home/wirtschaft/international/543297/Juncker_Wir-haben-die-Folterwerkzeuge-im-Keller

Lagert der Jean-Claude sich seine Folterwerkzeuge etwa auch deshalb gut versteckt im Keller, weil seine Genossen in Brüssel den Handel mit derartigen Geräten weltweit verbieten lassen wollen – wobei die USA zu entsprechenden Gesprächen scheinbar sehr bewusst nicht eingeladen wurden? https://www.wr.de/politik/eu-will-weltweit-den-handel-mit-folterwerkzeug-verbieten-id211969335.html

Ist deshalb nicht auch damit zu rechnen, dass die Folter gegen die geplagte(?) Andrea erst zum entsprechenden Parteitag in dem Moment ein Ende nimmt, an dem verkündet wird, dass Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange die neue SPD-Chefin ist???

Gravatar: Hajo

Heute hat sich der Interims-Vorsitzende der SPD zu Wort gemeldet und mitgeteilt, daß die Partei gut aufgestellt sei und man der Führung vertrauen könnte und mit Hoffnung über die gut verhandelten Verträge in die Zukunft blicken können. Vielleicht ist ihm entgangen, daß die Partei den gewählten Vorsitzenden zum Rücktritt gedrängt hat und führerlos da steht und damit alles andere als ein geordneter Haufen zu erkennen ist und wenn er diesen Zustand mit Zuversicht begleitet, dann ist es seine Sache und eigentlich der Beweis daß diese Partei nicht mehr handlungsfähig ist, geschweige denn einen klaren Blick erkennen läßt und wenn das nun seine strategische Erklärung war, dann ist diese Aussage der Ausdruck höchster Verzweiflung, gepaart mit einer nicht zu überbietenden Naivität, denn man sollte nicht meinen, wenn man selbst nicht mehr Herr der Lage ist, daß dies andere nicht begreifen und sie auch noch in dieser mißlichen Situation für dumm verkaufen zu wollen. Der Wähler will im Prinzip von den beiden großen Parteien, was ganz anderes, was vordergründig außerhalb der Koalitionsverhandlungen liegt und das ist die Zukunft des Landes durch die illegale Einwanderung und die damit verbundene Zerstörung des Rechts und der deutschen Einheit und solange diese wichtigste Frage nicht gelöst wird, können die erzählen am Himmel ist Jahrmarkt und werden trotzdem weiter an Stimmen verlieren, denn wer in dieser Impertinenz am Volk vorbei regiert wird abgestraft werden und das zu Recht, denn wir alle lassen uns ungern zu Fremden im eigenen Land machen und das sollten sie einfach mal begreifen.

Gravatar: Rolo

Nahles als Parteivorsitzende, eine Neuauflage der GroKo? Offensichtlich hat die Führungsriege, sowie die SPD Basis noch immer nicht begriffen, warum die SPD immer weniger Zustimmung bei den Wählern findet! Mit Schröder begann der Abbau des einstmalls bestehenden Sozialstaats und in den folgenden GroKos unter Merkels Führung wurde soziale Gerechtigkeit immer weiter abgeschafft! Das Resultat, immer mehr Menschen die von ihrer Arbeit nicht leben können, immer mehr Kinder die in diesem "reichen Land in Armut leben, immer mehr prekäre Arbeitsverhältnisse, immer mehr Geringverdiener und Mindestlohnempfänger und immer mehr Armutsrentner! 2017 ging es über 40 % der Bevölkerung Deutschlands finanziell schlechter als 1990 im Jahr der Wiedervereinigung. 27 Jahre in denen Lebenshaltungskosten, Strom, Gas, Mieten, öffentlicher Nah und Fernverkehr, Leistungen für die gesetzlichen Krankenkassen, in allen Bereichen sind die Kosten seit 1990 gestiegen, nur die Nettorealeinkommen nicht! Zum Vergleich, seit 1990 haben sich unsere sogenanten Volksvertreter die eigenen Bezüge um fast 100% erhöht! Die Zornröte der Wähler ist gerechtfertigt vor allem, wenn die fehlende Schamröte dieser sogenannten Volksvertreter nicht mehr zu übersehen ist! Fatal wird die Politik des politischen Establishments der Altparteien in Berlin aber vor allem durch eines, der Einlass von über 1 Million, nicht in Deutschland Asylberechtigten Asylbewerbern - Flüchtlingen, die ohne gültige Identifikationspapiere, die zumindest ansatzweise einen Antrag auf Asyl in Deutschland begründen könnten, eingelassen wurden und aus dem erwirtschafteten Sozialvermögen der in Deutschland Sozialversicherten mitversorgt werden! Wir Bürger wurden nicht einmal gefragt, ob wir mit den Folgen dieser Asyl und Flüchtlingspolik einverstanden und die damit verbundenen Folgen, nämlich erhebliche Einbußen für unsere eigenen Sozialleistungen hinzunehmen bereit sind! Das hat Merkel unter Abnicken der SPD, der FDP, den Grünen, und der Linken, für uns unmündige Bürger entschieden! Die damit einhergehende Islamisierung Deutschlands wird wiederum ohne Zustimmung der Deutschen - jenen die hier schon länger leben - gleichzeitig weiter betrieben! Das Grundgesetz Artikel 16 . a, der klar regelt wer und unter welchen Voraussetzungen ein Asylantrag in Deutschland gestellt werden kann, wurde von Merkel mit Zustimmung der SPD gebrochen! Das Dublin Abkommen das wiederum klar regelt wo ein Asylantrag zu stellen ist, nämlich im ersten Land das der Flüchtling betritt - geltendes europäisches Recht - wurde gebrochen! Warum sollen Deutsche Wähler und Europäische Wähler Parteien wählen, die Deutsches Recht und Europäisches Recht willkürlich brechen und dem Sozialmissbrauch, dem islamischen Terror, durch die Sozialleistungen der Deutschen und Europäer finanziert, zu Lasten der eigenen Bürger Tür und Tor öffnen? Volksvertreter? Nein Volksverräter!

Gravatar: die Vernunft

Panische Angst geht um bei den Altparteien! Es geht um ihre wohlbezahlten Pöstchen! Sie agieren immer kopfloser, denn ihre Bilanz ist steil abwärts! Oh, Scheiße, das Volk durchschaut unser dummes inhaltsleeres politisches Gefasel!

Die AFD sollte sich dem alten Spruch zu Herzen nehmen: "Angriff ist die beste Verteidigung! " Wir müssen aufhören, die Getriebenen zu sein! Wir müssen unsere Ansichten und deren Gründe offensiv und argumentativ vertreten! Wir müssen den Altparteien ihre verlogene Hülle vom Leibe reißen! Wir müssen ihre Worte neben ihre Taten stellen. Dazu brauchen wir eine eigene Zeitschrift, die mindestens einmal monatlich erscheint.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/thilo-sarrazin-die-afd-loest-die-spd-ab-a2348430.html

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