Gegen ESM: Demokraten rufen zum Protest auf

28. August 2012, 09:46 | Kategorien: Politik | Schlagworte: , | von Redaktion
Bild: Aktion Direkte Demokratie
Redaktion

Das Aktionsbündnis Direkte Demokratie ruft zum Protest gegen den ESM auf. Am 8. September um 11.30 Uhr soll auf dem Marktplatz in Karlsruhe Ja zum Grundgesetz und Nein zum ESM gesagt werden. »Wo Unrecht zu Recht gemacht werden soll, ist Widerstand Pflicht«, heißt es in dem Aufruf. »Der geplante ESM ist ein Rückschritt zu einer feudalstaatlichen Gesellschaft.«

Die Liste der Vorwürfe an den Gesetzgeber, der den ESM-Vertrag verbschiedet hat und den das Bundesverfassungsgericht stoppen soll, ist lang: Aufhebung der Gewaltenteilung, Aufhebung des Haushaltsrechts des Bundestages, Enteignung der Bürger, Entdemokratisierung Deutschlands.

 

Mehr dazu auf eurodemostuttgart.wordpress.com

(oe)

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