Gabriel: Regierung ohne Mehrheit auch im Bund möglich

12. Juli 2010, 05:53 | Kategorien: Politik | Schlagworte: , | von
Redaktion

SPD-Chef Sigmar Gabriel hält eine rot-grüne Minderheitsregierung nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen auch im Bund für denkbar. "Solche Minderheitenregierungen, die inhaltlich gut arbeiten, sind allemal besser als Regierungen, die zwar eine rechnerische Mehrheit haben, aber nichts miteinander anzufangen wissen", sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“. Er glaube, dass Hannelore Kraft (SPD) im Düsseldorfer Landtag trotz fehlender absoluter Mehrheit von SPD und Grünen zur Ministerpräsidentin gewählt werde und dass dieses Bündnis fünf Jahre halten könne. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, sieht in der NRW-Minderheitsregierung dagegen kein Modell für den Bund. Gabriel sei "vermutlich zu heiß" gewesen, sagte sie der Süddeutschen Zeitung". Sie setze auf Mehrheiten.

CDU-Generalsekretär Gröhe bezeichnete Gabriels Äußerungen als “Armutszeugnis” für die SPD.

An der Arbeit der schwarz-gelben Bundesregierung übte Gabriel im Interview erneut heftige Kritik. “Jeder Praktikant strengt sich deutlich mehr an als diese Regierung”, so Gabriel.

Das Interview mit dem SPD-Vorsitzenden finden Sie auf BILD.de

Mehr zur anschließenden Diskussion auf sueddeutsche.de

Foto: Lennart Preiss/ddp

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