Gabriel gegen Bündnis mit NRW-Linke

22. Januar 2010, 11:31 | Kategorien: Politik | Schlagworte: | von
Redaktion

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lehnt eine Zusammenarbeit mit den Linken in Nordrhein-Westfalen nach der Landtagswahl strikt ab. Die Linke sei "völlig regierungsunfähig" erklärte Gabriel. Der SPD-Bundeschef sorgt damit für einen enormen Wirbel in der Landes-SPD.

Gabriel schließe zwar nicht eine generelle Zusammenarbeit mit der Linken aus, doch “wenn sie sich so verhält wie in Nordrhein-Westfalen, dürfen und können wir aus inhaltlichen Gründen nicht mit ihr regieren”, bemerkte Gabriel. In Nordrhein-Westfalen soll am 9. Mai ein neuer Landtag gewählt werden. Der Bochumer Bundestagsabgeordnete, Axel Schäfer, bemühte sich die ablehnenden Äusserungen Gabriels zu entschärfen: “Die Linke muss bis zum 9. Mai entscheiden, ob sie in NRW regierungswillig und regierungsfähig ist”, sagte der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Landesgruppe im Bundestag. Schäfer sagte witer, es gebe  “keine Kontaktsperre” zur Linkspartei für die SPD.

Mehr unter: RP Online, Welt Online und sueddeutsche.de

Foto: Jens Schlueter/ddp

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