Gabriel fordert mehr Parteilichkeit von der SPD

27. September 2010, 05:35 | Kategorien: Politik | Schlagworte: | von
Foto: Lennart Preiss/ddp-Archiv
Redaktion

Auf einem Sonderparteitag in Berlin hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei aufgefordert, sich klarer als bisher an den Erwartungen der Arbeitnehmer und ihrer Familien zu orientieren. "Wir müssen wieder mehr Partei ergreifen, parteiischer werden", so Gabriel vor den Delegierten. Der schwarz-gelben Koalition warf Gabriel im Zusammenhang mit der Energie- und Sozialpolitik eine schamlose Täuschung der Bevölkerung vor.

Für den Fall einer Übernahme der Regierung beschloss der Parteitag eine Verschiebung der Rente mit 67, die Einführung einer Vermögenssteuer, eine Anhebung des Spitzensteuersatzes und die Begrenzug der Leiharbeit. Im Hinblick auf die Integrationspolitik räumte Parteichef Gabriel Versäumnisse der SPD ein.

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