Oft bringt der Taumel der Gesellschaft jene zu schwerem Absturz, die er aufregend emporhob.
Julie Jeanne De LespinasseEuropäisches Gericht stellt EZB Massenklage zu – Frist: Zwei Monate
Foto: Gerichtshof der Europäischen Union
Redaktion (oe)
Die von mehr als 7.000 Bürgern unterstützte Massenklage gegen die Europäische Zentralbank (EZB) ist vom Europäischen Gericht noch im Dezember der EZB zur Beantwortung zugestellt worden. Die Kläger rügen primär den gegen die EZB-Statuten verstoßenden Beschluss vom 6. September 2012, unlimitiert Staatsanleihen aufzukaufen und so unmittelbar die Inflationierung des Euros zu betreiben.
»Die offizielle Zustellung der Klage und damit der Beginn der Zweimonatsfrist zu ihrer Erwiderung werten wir als einen großen Erfolg«, sagte Klägervertreterin Beatrix von Storch.
Die EZB ist nun gemäß Artikel 46 Paragraph 1 der Verfahrensordnung innerhalb einer Frist von zwei Monaten gezwungen, auf die Klage zu antworten. Von Storch, Klägervertreterin und als Sprecherin der Zivilen Koalition e.V. deren Initiatorin, sagte weiter: »Der ursprüngliche Versuch des Europäischen Gerichtes, die Klage durch Beanstandungen der Form abzuwehren, war nicht mehr zu halten. Es muss eine Sachentscheidung geben. Ziel der Klage ist es, die Inflationspolitik der EZB zu stoppen und die Einkommen und Ersparnisse der Bürger zu schützen.«
Die Verlängerung der Frist über die zwei Monate hinaus ist gemäß Artikel 46 Paragraph 3 der Verfahrensordnung nur unter außergewöhnlichen Umständen zulässig. Dazu Beatrix von Storch: »Der Prozess gegen die EZB betrifft jeden Bürger der Eurozone unmittelbar und direkt in seinem Einkommen und seinen Ersparnissen. Einen vergleichbaren Prozess hat es noch nie gegeben. Ich hoffe, dass das Europäische Gericht diesem Umstand Rechnung trägt und den Prozess nun zügig fortsetzt.«
Den skeptischen Einschätzungen ist nichts hinzuzufügen. Die kreative Bürgertäuschung kann sicherlich nicht gestoppt, aber dokumentiert werden. Deswegen alleine macht die Klage Sinn.
MfG
Bredl
Sehr gut! Das ist doch mal ein Erfolg, zumindest erst mal gegen den bürokratischen Versuch, auf Formfehler auszuweichen. Was dann in der Stellungnahme der EZB steht, wissen wir jetzt schon. Viel spannender ist die Frage, was bis dahin passiert. Nicht nur Griechenland braucht laufend Geld.\r\n\r\nDie eigentliche Zeitbombe liegt in Target2, aber ich fürchte, dass noch kein Politiker begriffen hat, welcher Sprengstoff da drin steckt.\r\n\r\nIm übrigen bin ich der Meinung, dass es Zeit ist, eine Partei zu gründen, deren erklärtes und erstes Ziel ist, aus dem Euro auszutreten.
Vielen Dank Frau von Storch für Ihr Engagement gegen dieses Bürokratiemonster EU. Ich werde selbst bei der wahrscheinlichen Ablehnung der Kalge auch weiterhin Klagen gegen diese Eurofanatiker unterstützen.
Mit freundlichem Gruß
E. Dreier
Eine Organisation die sich nicht an Gesetze hält ist kriminell.
Hoffentlich geht die EU gegen diese organisierte Kriminalität vor.
Was soll das für eine Vorbildwirkung auf die Jugend haben? …
Die ganze Bande hat schon soviel Dreck am Stecken, da gibt es kein Zurück mehr. Sonst hängen sie vielleicht. Also machen die alles oder nichts.
Ich sage, diese eingebildeten Idioten blicken längsz nicht mehr durch und Europa wird untergehen.
Ich hoffe aber auf Strafe für die Politiklumpen und Bankverbrecher!
Nachdem das Grundgesetzgericht das Wahlrecht am 25.07.2012 als ungültig seit 1956 abgeurteilt hat, ist der ganze “Euro-”(oder auch Banken-)Rettungswahn an sich illegal, da ohne rechtmäßige Wahl keine rechtmäßigen Gesetzgeber und so auch keine rechtmäßigen Gesetze oder Verträge, national oder international.
Aber es merkelt und schäubelt einfach weiter und der deutsche Schlafmichel schaut in sein Evangelium-TV und liest seine Blindzeitung und träumt von Aufschwung… Das Volk der Dichter und Denkler, gelenkt vom Richter und Bänker.
Traurig, doch Realität!
Nachdem das Grundgesetzgericht das Wahlrecht am 25.07.2012 als ungültig seit 1956 abgeurteilt hat, ist der ganze “Euro-”(oder auch Banken-)Rettungswahn an sich illegal, da ohne rechtmäßige Wahl keine rechtmäßigen Gesetzgeber und so auch keine rechtmäßigen Gesetze oder Verträge, national oder international.
Aber es merkelt und schäubelt einfach weiter und der deutsche Schlafmichel schaut in sein Evangelium-TV und liest seine Blindzeitung und träumt von Aufschwung… Das Volk der Dichter und Denkler, gelenkt vom Richter und Bänker.
Traurig, doch Realität!
Nachdem das Grundgesetzgericht das Wahlrecht am 25.07.2012 als ungültig seit 1956 abgeurteilt hat, ist der ganze “Euro-”(oder auch Banken-)Rettungswahn an sich illegal, da ohne rechtmäßige Wahl keine rechtmäßigen Gesetzgeber und so auch keine rechtmäßigen Gesetze oder Verträge, national oder international.\r\nAber es merkelt und schäubelt einfach weiter und der deutsche Schlafmichel schaut in sein Evangelium-TV und liest seine Blindzeitung und träumt von Aufschwung… Das Volk der Dichter und Denkler, gelenkt vom Richter und Bänker.\r\nTraurig, doch Realität!
Die drei Faktoren der weltweiten Ungerechtigkeit und deren Folgen sind nach Mahamatma Gandhi “Wissenschaft ohne Menschlichkeit, Handel ohne Moral, Reichtum ohne Arbeit”. Letzteres muß als erstes aus der Welt geschafft werden durch “fließendes Geld” (frei von Zinzeszins). Dann wird es für alle leichter die Faktoren 2 und 1 zu überwinden durch vernunftgemäßes Herzdenken.
Die drei Faktoren der weltweiten Ungerechtigkeit und deren Folgen sind nach Mahamatma Gandhi “Wissenschaft ohne Menschlichkeit, Handel ohne Moral, Reichtum ohne Arbeit”. Letzteres muß als erstes aus der Welt geschafft werden durch “fließendes Geld” (frei von Zinzeszins). Dann wird es für alle leichter die Faktoren 2 und 1 zu überwinden durch vernunftgemäßes Herzdenken.
Glückwunsch !
Die einzige Organisation , die strukturiert und sich mit noch gegebenen Buergerrechten gegen lRechtsbeugung und Rechtsbruch unserer regierenden “Eliten” wehrt.
Es sollten sich mehr Menschen anschließen um eine Breite Masse 500.000 Menschen + aufzustellen, die nicht mehr einfach negiert werden kann.