Der besondere Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau sei grundgesetzlich und durch das Bundesverfassungsgericht garantiert worden

Erika Steinbach: Erzwungene Abstimmung durch Merkel ist gegen das Grundgesetz

Erika Steinbach kritisierte die überstürzte Abstimmung zum Thema »Ehe für alle«. Die Ehe zwischen Mann und Frau und die Familie würden nach dem Grundgesetz, 2012 bestätigt vom Verfassungsgericht, unter besonderem staatlichen Schutz stehen. Dies stünde auch so im CDU-Grundsatzprogramm. Dieses sei nun ausgehebelt worden.

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Die frühere CDU-Politikerin und jetzt fraktionslose Abgeordnete Erika Steinbach stimmte im Bundestag gegen die »Ehe für alle«. Wie Welt-Online/N24 berichtete, erklärte sie, dass sie die »Ehe für alle« ablehne. Sie sprach in ihrer Rede davon, dass der in einer »Art Sturzgeburt zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf« dem Grundgesetz und dem Grundsatzprogramm der CDU widerspreche. Mit ihren Äußerungen soll die Bundeskanzlerin Angela Merkel »die Türen für die überstürzte Entscheidung sperrangelweit geöffnet«, zitiert die Welt Frau Steinbach. Sie warf Merkel vor, im Bundestag eine peinlich »Kanzlerdemokratie« einzuführen, in welcher sie sich als Anführerin ihrer Fraktion aufspiele.

Die sogenannte »Ehe für alle« war am Freitagvormittag mit einer Mehrheit von 393 zu 226 Stimmen angenommen worden. Angela Merkel hatte diese Abstimmung eingefädelt, selbst aber mit »nein« gestimmt. Das ist ein geschicktes Spiel, denn so hat sie Gegnern und Befürwortern gleichzeitig den Ball zugespielt.

[ Hier der Link zur Rede von Frau Steinbach. ]

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Werner

Es ist nichts neues, dass die Merkel Verträge bricht. Das macht sie ständig und keiner kann etwas dagegen unternehmen. Sie hat den Schutz der Anonymität.
Man muss sie nach Ihrer Amtszeit hinter Gitter bringen.

Gravatar: Max

Ich wasche meine Hände in Unschuld. Merkel / Herodes

Gravatar: Elke

@ Dafranzel

und wo bleibt die Liebe? Sie läßt sich nämlich nicht zwingen.

von einer Spruchkarte: die Liebe ist ein Kind der Freiheit und die Ehe ist ein Käfig.

Gravatar: Dafranzl

Also, nach meinen auch negativen Erfahrungen mit EHE, wünsch ich mir einen EHEZWANG für alle,die miteinander leben und schlafen und... wollen!

Gravatar: Elke

@ Tracie,

was verstehst Du unter besonderen Schutz?
Wie soll denn der Staat die Familie besonders schützen?
Kommt einmal im Monat jemand vom Amt vorbei und guckt? Was sieht er dann? Was soll er sehen.

Aufmerksamkeit ist natürlich vom Kinderarzt, Kindergarten und Schule gefordert.

Das schwächste Glied in der Familienkette sind die Kinder. Die sind den Eltern schutzlos ausgeliefert.

Die alte Frau oder der alte Mann müssen schon selbst auf sich aufpassen. Besonders aufpassen. Wenn das nicht mehr gelingt, bleibt nur noch die amtliche Betreuung. Das wäre wieder der Staat. In die Hände der erwachsenen Kinder wollen viele nicht.

Ja, wie wurde Erika Steinbach am Schluß ihrer Rede von oben abgekanzelt. Schlimm, sehr schlimm. Sie hatte mein Mitgefühl. Gott sei Dank, dass hat ja nun ein Ende, da sie den Bundestag nach über 20 Jahren Zugehörigkeit verläßt.

Gravatar: Rösler

Lammert weiß doch ganz genau, dass eine Fraktionsdisziplin (umgangsprachlich und faktisch Fraktionszwang) gegeben ist und auch ausgeübt wird.
Formaljuristisch hat er zwar recht, der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet, aber wenn nachweislich Praxis und Theorie auseinanderfallen und jeder weiß, dass 'Fraktionszwang' durchaus Anwendung findet, dann ist seine Belehrung an Frau Steinbach nur als freche und spitzfindige Unverschämtheit zu bezeichnen.

Gravatar: Mack

@ Rietz:
Die "Reset-Taste" drücken dann wohl die "Neuropäer", welche mit Ausnahme der Legitimierung der Polygamie, den Beschluss sicherlich herzlich unprickeld finden und dem öffentlichen Fruedentaumel womöglich robuste Ablehnung entgegensetzen. Das ist eine richtige Sollbruchstelle, die hier implementiert worden ist
Wenn uns das Ding dann um dieOhren fliegt, darf sich niemand wundern.

Gravatar: Tracie

Die Ehe heißt es, steht unter dem besonderen Schutz
des Staates.
Also steht eine Familie die schon mehrere Personen
sind, also stärker als eine ältere, alleinstehende Frau
sind noch unter besonderem Schutz!
Eigentlich müsste die alte Dame unter besonderem
Schutz stehen. Gilt auch für alte Männer.

Und wie ist es mit der Steuer. Jetzt bezahlen also die
Singles für alle mit. Nicht nur für die Mann und Frau
Ehe auch noch für Frau-Frau-Ehe und Mann-Mann-Ehe.
Gilt auch für die Sozialversicherungen.
Das heißt, die Singles werden noch mehr geschröpft.
Und wer ist das in der Mehrzahl? Siehe oben!

Gravatar: Helene

Ich habe den Link angeklickt und mir Steinbachs Rede angehört. Seriös, fundiert und charakterlich einwandfrei. Hat es eine solch unaufgeregte Rede auch von den Befürwortern der EfA gegeben? Das alberne Geklatsche, als sie erklärt, daß dies ihre letzte Rede im Bundestag ist, ist eher peinlich für die Klatscher.

Gravatar: Werner Olles

Liebe Susi, diese ganze Mischpoke hat es nicht einmal verdient, daß man sie haßt, man kann sie nur noch verachten. Nicht mehr und nicht weniger. Und sich nicht allzu sehr ärgern, dieser ganze Wahnsinn wird sich irgendwann ausrasen. Möglicherweise ist es dann zu spät, aber immerhin haben wir und viele andere zu diesem völlig irrsinnigen Hokuspokus nicht geschwiegen.

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