Der türkische Wahlkampf läuft auf Hochtouren. Die AKP-Spitzenfunktioniäre reisen nicht nur kreuz und quer durch Anatolien, sondern auch durch Deutschland, Österreich, die Schweiz und die Niederlande. Denn die Türken in der EU gelten als wichtige Wählerstimmen.
Wie die FAZ berichtete, habe Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach eigenen Worten Außenminister Sigmar Gabriel eine entsprechende Liste bei ihrem Treffen am Mittwoch übergeben. Auch Recep Tayyib Erdogan selbst plane wieder einen persönlichen Auftritt in Deutschland.
In Deutschland hat die AKP viele Anhänger. Die Vorstellungen von einer guten Demokratie scheinen eine andere zu sein, als hierzulande die Norm ist. Soweit zum Thema Integration und Bewertung unseres Systems bei den hier lebenden Zugewanderten.
Außenminister Cavusoglu verteidigte unterdessen die Nazi-Vergleiche. Er konstatiere, dass Rassismus und Intoleranz in Europa gegenüber Ausländern zu genommen haben.
Inzwischen hat die niederländische Regierung einen Auftritt des türkischen Außenministers aus Sicherheitsgründen für unerwünscht erklärt.
Kommentare zum Artikel
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Ich möchte ungeachtet der derzeitigen "wir-gegen-alle"-Rethorik der türkischen Regierung mal einfach mal folgenden Fakt in die Diskussion einwerfen:
Am 24.07. des Jahres 2008 hat ein Bewerber um das Amt des US-Präsidenten in Berlin einen Wahlkampfauftritt absolviert und wurde dabei empfangen wie ein Staatsgast, obwohl er diesem Zeitpunkt weder der Kandiatat seiner Partei geschweige denn der gewählte Präsident der USA war.
Natürlich ist die Rede von Barack Obama, der schon in seinem Vorwahlkampf eine Rede in Berlin halten durfte. Daraus konnen wir schließen, dass Wahlkampfveranstaltungen ausländischer Politiker in DE als nicht unüblich anzusehen sind.
Nun gilt in DE ein Gleicheitsprinzip, an das Staat und Regierung gebunden sind, was letzendlich bedeutet, dass, wenn man einem nicht-EU-ausländischen Wahlkämpfer Wahlkampfauftritte in DE erlaubt, dies dann auch prinzipiell für andere nicht-EU-ausländische Wahlkämpfer gelten muss. Ansonsten liegt ein für einen Rechtstaat sehr bedenklicher Fall von Willkür vor. Und das sollte uns als Bürgern dieses Staates zu denken geben.
Wobei die Lösung einfach wäre: Es werden alle nicht-EU-ausländische Wahlkampfauftritte per Gesetz untersagt. Das ist rechtstaatlich einwandfrei, wenn man denn eine gute Begründung hat.
Ansonsten gilt: Freiheit beginnt da, wo es politisch wehtut.
Schmerzfreie Grüße,
Dirk S
http://pamelageller.com/2017/03/happens-ask-questions-sweden.html/
Überall dasselbe mit den Allahanbetern und ihren
Zuhältern.
So in Schweden.
Für alle die English lesen können, oder üben wollen!
In den Medien, von den Medien habe ich jetzt schon
einige Male von "deutsch-türkischer Freundschaft"
gehört. Das ist ein Witz.
Es müsste heißen Deutsch-türkische Feindschaft.
Die Türken wollten bereits 1683 Europa für den Islam
erobern. Sie sind unsere größten Feinde.
Alleine auch von der großen Masse her.
Eine Hoffnung gibt es allerdings. Auch Spanien ist in
weiter Vergangenheit seine Moslems wieder los
geworden.
Es reicht jetzt!
In der Türkei soll doch alles besser sein, warum gehen sie dann nicht zurück in die Türkei. Dort können Sie mit Kopftüchern rumlaufen und demonstrieren und ihren Führer huldigen. Weder Deutschland noch andere Länder brauchen Wahlkämpfe aus anderen Staaten.
Unsere Politiker haben jeglichen gesunden Menschenverstand verloren, Wähler wählt sie alle ab, bevor die kommende Generation dieser Migranten auch noch wählen kann. Wenn 40% Migranten wählen, kann sich jeder ausdenken wo es hinläuft. Kein liebenswertes Land mehr!
Auf das Grundgesetz kann sich Erdogan, aber auch unsere Politiker ncht mehr berufen, um die Wahlkampfauftritte der Türken-Mafia zu rechtfertigen. Dem hat das Bundesverfassungsgericht einen Riegel vorgeschoben. Wie es aussieht, verneigen sich unsere Politiker trotzdem vor Erdogan und lassen ihn ungeniert in Deutschland Wahlkamof machen. Haben die noch alle Tassen im Schrank? Wie kann ein Land nur so tief sinken?
Natürlich kommt er damit durch. Was will die Regierung denn machen wenn die 5. Kolonne, wohnhaft von Duisburg bis Wiesbaden losschlägt?. Will Flinten-Uschi mit ihrer stramm gegenderten Stöckel-Truppe die schwangerengerechten Schützenpanzer zum Einsatzort schieben weil die blaue Dieselplakette fehlt? Munitionsausgabe zuvor mit der Ansage: Jeder nur einen Schuss, das muss für diese Woche reichen, sonst droht Schäuble "Die schwarze Null" ?
Keiner von den Regierungsschranzen will die Bilder eines vielleicht jahrelang andauernden Häuserkampfes im Fernsehen haben.
Nee Leuts, macht Euch nix vor, die Turk-Exklave "Ruhrkent" wird feierlich im Duisburger Rathaus übergeben werden, unter Beifall der oben genannten Hofschranzen, die linksversiffte Presse wird es als eine historischen Akt der bunten Vielfalt feiern und daran werden auch die paar Nazis die, soweit sie überhaupt noch das Haus verlassen können, es nur noch mit dem Rollator schaffen, nicht ändern.
Buntland hat so richtig fertig.
Wohlan...
Unsre Regierung kuscht vor dem Sultan aus der Türkei, begründet dies mit unseren Werten. Unsere Werte sind
schon längst unter die Räder gekommen. Die Islamisierung schreitet mit großen Schritten voran. Unsere
“ Eliten“ fördern diese Entwicklung, indem einseitige, politische Beschreibungen als die einzige Warheit installiert werden. Man könnte fast zu dem Schluß kommen, Merkel und Erdogan unterscheiden sich nur in ihrer Ausdrucksweise. Man könnte fast meinen, sie verfolgen ein ähnliches Ziel, nur mit anderen Vorzeichen.
Was den Regierungen und deren Propagadaelementen nicht gefällt ist:
Die Videos welche den Bürgern klar werden lassen, dass es in Deutschland eine invasion einer fremden islamisch-osmanischen Macht gibt.
Na iss denn dass
Ja alleine bekommt er in der Türkei nichts auf die Reihe,er sollte seine Türkei Patrioten per Haftbefehl an die Türkei ausliefern lassen um Wähler zu gewinnen.Armer Pascha!!!
Die Türken sind doch nur in Deutschland weil es ihnen in der Türkei nicht gefällt,wer Deutschland nicht mag und sich nicht Integrieren möchte sollte doch lieber zurück ins gelobte Land.
Deutschland schafft sich ab, jeden Tag ein Stück mehr.
Pfui