Energiepreise: Gabriel will Regierung helfen

04. Februar 2013, 09:05 | Kategorien: Politik, Wirtschaft | Schlagworte: , | von Redaktion
Michael Gottschalk/dapd
Redaktion (oe)

SPD-Chef Sigmar Gabriel kann sich vorstellen, gemeinsam mit der Bundesregierung etwas gegen immer weiter steigende Strompreise zu tun. »Bundesregierung und Opposition haben gemeinsam den Atomausstieg beschlossen. Nun wäre es nur richtig, wenn wir uns gemeinsam auf erste Schritte zur Dämpfung der Energiepreise verständigen«, sagte er der Süddeutschen Zeitung.

Gabriels Idee: Streichung der Stromsteuer für die ersten 500 bis 1.000 Kilowattstunden pro Person und Jahr. Gegen Umweltminister Peter Altmaiers Vorschlag, Ausnahmen für energieintensive Betriebe zu streichen, traf auf seine Zustimmung – aber nicht für die »energieintensive Grundstoff- und Exportindustrie«, sagte Gabriel. »Da ist die SPD strikt dagegen und wird es bleiben.«

Mit seinem Vorschlag ist Gabriel auf Distanz zu den Grünen gegangen, mit denen er am liebsten nach der Wahl eine Koalitionsregierung bilden würde. Jetzt hofft er, dass es über die unterschiedlichen Vorstellungen zur Energiepolitik nicht zu einem unüberwindbaren Konflikt kommt.

 

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