Meinungsfreiheit nie so gefährdet wie jetzt: Faeser droht Internet-Plattform

Drohung: Innenministerin will Telegram abschalten lassen

Meinungsfreiheit in Gefahr: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht der Internet-Plattform mit der Abschaltung. Die Regierenden haben immer weniger Hemmungen, gegen Andersdenkende vorzugehen.

Foto: Screenshot YouTube, Phoenix
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Immer mehr Plattformen und sozialen Medien zensieren und blockieren den Meinungsaustausch zwischen den Menschen. Es wird zudem immer schwieriger, sich mit Gleichgesinnten zu vernetzen. Zur Corona-Zeit hat sich die Lage verschärft: Nie war Meinungsfreiheit so gefährdet wie heute.

Immer mehr Bürger flüchten sich auf alternative Plattformen. Telegram gilt als Alternative zu WhatsApp. Doch weil sich dort auch Kritiker der Corona-Politik vernetzen, hält die Scholz-Regierung hartes Durchgreifen für Notwenig. Innenministerin Faeser (SPD) droht jetzt sogar, Telegram abschalten zu lassen, wie die BILD-Zeitung berichtete. Möglich wäre eine Telegram-Abschaltung in Deutschland, indem die deutschen Internet-Provider durch den Staat verpflichtet werden, ihre Dienstleistungen für Telegram zu sperren. Es könnten auch Google und Apple verpflichtet werden, Telegram aus ihren App-Stores zu entfernen.

Man sieht: Die Regierenden haben immer weniger Hemmungen, gegen Andersdenkende vorzugehen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Detlev Heil-Wulf

IM Grungesetz steht lapidar "Zensur findet nicht statt".
Ganz offenbar findet sie doch statt, und zwar insbesondere auch in den "Qualitätsmedien". Alles Lug und Trug.
Leider gibt es aber dafür keine Sanktionen. Die gibt es nur für Leute, die die Wahrheit sagen. Da ist etwas ganz faul in unserem Rechtswesen. Und wenn das Justizministerium und das Verfassungsgericht (Stichwort 30.11.2021) sich darin überbieten, das Recht zu beugen und zu brechen, wird es problematisch für den Rechtsstaat. Dann wird Artikel 20 greifen müssen, um dem Grundgesetz wieder Geltung zu verschaffen.

Gravatar: I. Mayer

Steigt da etwas Muffe auf, weil man evtl etwas nicht mehr richtig im Überwachungsgriff hat?? Na das wäre ja klasse!!!

Gravatar: ebre

Die kann sich von Klabauterbach knutschen lassen!

Gravatar: Wagmann Anne.

Wie kann man mit solchen Zähnen so bissig sein?

Gravatar: Ralf

Die selbe Feaser ließ kürzlich mitteilen, Spaziergänge unterstützten nur die bösen Rechten. Nazi´s eben.
Es gäbe ausreichend andere Möglichkeiten, seine Meinung frei zu äußern. So diese Unperson.
Und quasi im gleichen Atemzug fällt eine weitere Plattform der Zensur zum Opfer.
Nach der neuesten Anpassung des Netzwerk-Durchseuchungs-Gesetzes bleiben Oppositionellen nun wohl nur noch VK oder GTTR.

Schlimm ist, dass die meisten Deutschen immer noch nicht begreifen, wie nah die Grenze zu Nordkorea inzwischen gerückt ist.

Ich möchte wetten, die meisten Nordkoreaner halten ihr Land für frei und betrachten ihre Führung als rechtschaffen.

Letztlich denke ich, es gibt nur einen Schuldigen. Korrumpierte Medien. Die vierte Macht im Staate.
Die versagen hier auf breiter Linie.

Gravatar: eineflaschebier

Vielleicht sollte man diese Regierung ausschalten.

Gravatar: Hajo

@ Gerd Müller

Habe gestern zufällig einen alten Vortrag von Dr. Holger Strohm, ein Exgrüner, gesehen, ungefähr 3 Jahre alt und wenn man das rückblickend hört, dann werden alle Vorstellungen bedient, wenn es um unsere sogenannte Demokratie geht, weil er schon damals die These aufstellte, daß wir keine Demokratie sind, weil wir heute noch US-Besatzungsland sind und nach deren Pfeife tanzen müssen.

Das ganze geht aus, von den US-Imperialisten, hautpsächlich aus Europa kommend, die als einzige die Deutschen als große Gefahr sehen und mit ihrem Geld alles beherrschen, selbst die US-amerikanische Regierung, die in deren Auftrag uns klein und unabhängig halten muß.

Damit wäre auch die Begründung geliefert, wie die Regierungen mit uns schon seit Jahren verfahren und die Wahlen nur noch Kosmetik sind, ansonsten haben wir schon lange nichts mehr zu melden und die Satrapenrolle der deutschen Regierungen wäre somit auch bestätigt und dann kann man alles verstehen, wenn man aus dem Urgrund heraus deren Unarten betrachtet.

Mit anderen Worten, wenn wir uns nicht frei kämpfen um unserer selbst willen und uns eine eigene Regierung zulegen, die frei ist von äußeren Einflüssen, dann werden wir die nächsten Jahrzehnte unter ihrer Knute bleiben, denn die eigentlichen Herren der Welt, wollen diese aus rein materiellen Gründen erobern und daran arbeiten sie schon seit Jahrzehnten im Stillen und die Deutschen Regierungen sind ihre gelehrigen Musterschüler, deren Aufgabe es ist, die Massen auf Linie zu halten um jede Abweichung der Vorgaben zu verhindern.


Das dürften keine Verschwörungstheorien sein, da wird ein Schuh draus, wenn man die Abhandlungen so betrachtet und die Worte eines politischen Bayuwaren bestätigen sogar noch diese Theorie, indem er frei und frank erklärte, diejenigen die Regieren haben nichts zu melden und die nicht in der Regierung sind halten die Fäden in der Hand.

Mehr muß man nicht sagen und Leute wie Strohm scheinen eben doch aufgeweckter zu sein, wie manch anderer, denn es bestätigt sich ja heute, durch die Verfahrensweise, die genau da hinausläuft, was schon vor Jahren festgestellt wurde.

Gravatar: HrBrauser

@ Freiherr von 12.01.2022 - 16:22

Zu den Grundrechten zählen im einzelnen:

Tja, wie man liest alles Gewäsch von vorvorgestern, das alles mit einem Federwisch ad absurdum geführt wird. Welche Lösung ist zielführend?

Gravatar: Patrickfeldmann

Diese SPD Tusse hat das nicht richtig verstanden als ihr der Auftraggeber vorgelesen hat: Telegram bekommen die mangels Qualifikationen nicht abgestellt, aber sie können das Stromnetz ruinieren... Und da sind diese xxx ja schon dran, -dank Merkels Vorarbeit voll im Zeitplan!

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