Am Ende der kurzen Ära von Martin Schulz ist die SPD ein einziger Trümmerhaufen. »Die Basis ist völlig verunsichert, die Partei orientierungslos, das Amt des Parteivorsitzenden beschädigt«, so schätzt es der Cicero ein.
Mit der neuen Führungsspitze könnte ihr Untergang besiegelt sein. »So erfreulich die Benennung für Nahles ist, kassierte sie dennoch am Dienstag bereits eine erste erhebliche Schlappe«, heißt es in der Welt. Der Neustart erwies sich als Fehlstart. Wie kommt es zu so einer Einschätzung?
Da ist zum einen die Forderung nach Erneuerung, die allenthalben in der SPD erhoben wird. Sie ist mit dem Gespann Nahles-Scholz zu einer leeren Phrase verkommen. Zwar wird immer wieder lautstark nach Erneuerung und Neubesinnung gerufen, aber Nahles und Scholz stehen gerade nicht für Erneuerung. Sie haben langjährige Erfahrung in der Parteiarbeit – genau das spricht gegen sie.
» ... Nahles und Schulz sind beide schon so lange in der SPD dabei, dass man ihnen eine Mitverantwortung dafür, dass die Partei orientierungslos in Trümmern liegt, nicht absprechen kann«, schreibt der Cicero. »Auch dem desaströsen Treiben von Martin Schulz haben sie viel zu lange tatenlos zugesehen.« Deshalb schlägt ihnen Misstrauen entgegen, in der Partei und bei den Wählern. Neuerungen werden von ihnen gerade nicht erwartet. Beide stehen für ein Weiter-so.
In der Partei hat sich inzwischen noch ein weiterer Kandidat gemeldet, der bei der nächsten Wahl für den Parteivorsitz antreten will. T-online meldet, dass es nun noch mehr Konkurrenz für Andrea Nahles gibt. Nach der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange »greift nun auch der Dithmarscher Lokalpolitiker Dirk Diedrich nach dem SPD-Vorsitz«, heißt es da. Auch das ist ein deutliches Zeichen für Unmut in der Partei.
Die Basis darf bei viel zu vielen Gelegenheiten mitreden. Die Forderung nach der Urwahl des Parteivorsitzenden mag auf den ersten Blick demokratisch wirken, sie ist aber vor allem ein Zeichen für ein Misstrauen innerhalb der SPD und ein Zeichen für die Unsicherheit der Führung.
Es soll nun schon eine Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag geben. Damit ist der Geist aus der Flasche, meint Cicero: Für viele mittlere Funktionäre sowie für die Jusos ist das Instrument der Mitgliederbefragung eine ideale Möglichkeit, bei jeder passenden Gelegenheit »die Parteiführung in Geiselhaft nehmen zu können«.
Doch was passiert, wenn man die Neuen ranlässt? Was passiert, wenn sich die Basis gegen den Koalitionsvertrag entscheidet, wie es die Jusos, angeführt von Kevin Kühnert, wollen.
Das hat der Cicero in dieser Ausgabe ausgemalt: »Stellen wir uns vor, die SPD-Parteibasis lehnt einen von ihrer Parteiführung mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Dann bräuchten die Sozialdemokraten eine neue Parteispitze, es käme zu einer kurzlebigen Minderheitsregierung der Union und spätestens im Herbst zu Neuwahlen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Sozialdemokraten anschließend besser dastünden als heute, ist sehr gering. Es wäre für die SPD der Gau.«
So bleibt der SPD die Wahl zwischen dem GAU, dem größten anzunehmenden Unfall (dafür steht die Abkürzung GAU) oder dem ZAU, dem zweitgrößten anzunehmenden Unfall.
Kommentare zum Artikel
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@ ClaudiaCC Danke für diesen Super Beitrag! Schade nur, dass dieser Beitrag so wenige Bürger in Deutschland erreicht. Man sollte daraus einen Rap machen und musiklalisch veröffentlichen, damit ein breiteres und jüngeres Publikum diese Botschaft erreicht, denn diese werden die Folgen dieser unverantwortlichen Politik der Altparteien am heftigsten zu spüren bekommen! Aber leider würde sich an so ein Projekt nicht einmal mehr Xavier Naidoo rantrauen, da so ein Rap mit dieser Botschaft von den staatlich rechtlichen Mediensendern boykotiert würde! Es gibt nichts was ich an Claudia Roth schätze, aber wenigstens ist sie mit offenem Visier hinter einem Plakat auf dem stand " Deutschland verrecke" hinterhergelaufen! Der Rest unserer sogenannten Volksvertreter tut alles dafür Deutschland an die Wand zu fahren aber sie tun so als wollten sie Deutschland dienen und bedienen sich Masken und Lügen! Nichts aber rein gar nichts haben die Altparteien in den letzten 5 Legislaturperioden zum Wohl und zum Besseren für die breite Masse der in Deutschland lebenden Bevölkerung unternommen oder umgesetzt! Sie werden es auch weiterhin nicht tun, denn wäre das ein Ziel dieses verlogenen politischen Establishments in Deutschland und Europa, hätten sie es in den letzten 20 Jahren umsetzen und zum Besseren wenden können! Ich für meinen Teil, habe genug, von Phrasen, Worthülsen, leeren Versprechungen, Wahlversprechern! Parteien die es in 20 Jahren nicht schaffen zum Wohle der eigenen Bürger zu regieren, werden das auch die nächsten 20 Jahre nicht tun! Was diese verfehlte Politik, welche die Islamisierung Deutschlands und Europas fördert für unsere Kinder, Enkel und deren Kinder einmal zur Realität wird und für deren Leben bedeutet ist heute noch kaum abzhen, nur eines ist deutlichst klar, es wird nicht besser, sondern schlechter!
Die CDU soll Merkel endlich aus der Arena nehmen und eine Minderheiten-Regierung machen. So bleiben uns auch die SPD-Minister erspart. Die wollen angeblich Barley zur Außenministerin machen. Da weiß man doch jetzt schon, dass die in der Türkei mit Kopfverhüllung auftritt--aus Respekt vor Erdogans Jüngern!! Da kann einem doch nur übel werden. Am Ende geben die Özuguz noch ein wichtiges Amt, damit die uns so richtig gut vernichten kann.
http://wort-woche.blogspot.de/2018/02/wolfgang-herles-bei-maischberger-am.html
Egal ob GAU oder ZAU, es bleibt ein Unfall mit einem politischen Totalschaden.
Und das Verrückte hierbei ist, die SPD-Führung, unfähig einen wirklich klaren Gedanken zu fassen, verrennt sich immer mehr in eine realitätsvergessene, linksideologische Litanei.
Anstatt endlich ehrlich die Gesamtausrichtung der Partei auf den Prüfstand zu stellen und entsprechend notwendige, personelle Konsequenzen zu ziehen, die eine Abwahl der gesamten Parteiführung nicht mehrausschließen sollte, wird weiter dümmlich herumgemogelt und um den heißen Brei herumgeschlichen.
Der einzig gangbare Weg wäre zunächst der linksextremen Verführung innerhalb der Partei die rote Karte zu zeigen und sich vom Sozialismus abzuwenden, um endgültig eine deutschfreundlichere Politik der Sozialdemokratie zu gestalten. Herr Sarrazin könnte hierbei wertvolle Unterstützung leisten. Der innerparteilichen Unterwanderung durch den Islam wird ein Riegel vorgeschoben.
Nur so hätte auf Dauer die SPD eine Chance, das verloren gegangene Vertauen der Deutschen wiederzugewinnen.
Dazu gehört auch eine ehrlichere und fairere Auseinandersetzung mit der AfD.
Doch ehe ein derartiges Szenario tatsächlich möglich wäre, würde die SPD wohl an dieser Aufgabe zerbrechen.
Die Alternative hierzu wird ein immer schnelleres dahinsiechen der SPD sein, bis am Ende gar nichts mehr geht außer einer höchst erbärmlichen Abwicklung der einst so stolzen sozialdemokratischen Partei.
Es wird ihre verkrustete linke Ideologie sein, die dieser Partei den Todesstoß versetzen wird und leider den Blick für das Naheliegende versperrt.
Die einfachen Lösungen, immer wieder gemieden von Linken, sind nicht nur genial, sondern nicht selten auch recht schmerzlich.
Ihren eigenen Schmerz fürchten Linke besonders, müssten sie doch ihren inneren Schweinehund, ihr Ego dazu überwinden.
Gleichen sie die von mir aufgestellten Forderungen mit dem egozentrischen und egomanen Führungspersonal der SPD ab, etwa mit der der CDU "in die Fresse hauenden" Frau Nahles, dem Pöbel-Ralle Stegner, Olaf Scholz, der Hamburg erfolgreich an den Rand des Abgrunds manövriert und nicht zuletzt unserem Zensormännchen Maas, der Rechtsstaatlichkeit irrtümlich mit Gesinnung und deren Kontrolle verwechselt, dann haben sie ihre Antwort auf die Frage, wie sich die selbstentsorgende SPD nur noch retten lässt.
Man hat den Eindruck, bei denen will jeder mal den Chef geben. Jedesmal rutscht der komische Haufen dadurch tiefer. Also mir sind die ehrlich gesagt völlig egal. Schulz, Maas, Stegner ... der ganze Haufen ist doch nun wirklich überflüssig.
Der Niedergang einer "Volkspartei" ist eng verknüpft mit dem Aufstieg einer Alternative.
Die AFD hätte dazu schon das Zeug, aber leider demontiert sie sich immer wieder gerne selber, siehe aktuell Poggenburg !
Im Grunde ist es eigentlich geradezu beängstigend wie die einstmals große Volkspartei sich seit 1990 systematisch selbst abschafft und noch heute nur noch 2 Schritte vor dem Abgrund, immer noch weiter so, weiter so schreit und schreitet! Als ein Bürger Deutschlands, der bis zum Wahlkampf Peer Steinbrücks immer ein treuer Wähler der SPD war und danach nicht mehr, fragt man sich dann schon, warum diese Partei, die eigentlichen Sozialdemokraten wieder und wieder ausbootet und dafür wieder und wieder Nullen, wie Gabriel, Schulz und jetzt Nahles an die forderste Front stellt? Inzwischen wähle ich die einzige Partei, die die Interessen der deutschen Bevölkerung noch glaubhaft vertritt, die AfD!
Während „die SPD ist nur noch ein Trümmerhaufen“ ist, strebt die von einer Göttin(?) geführte CDU – wie in derartigen Situationen in vielen Fällen schon häufig geschehen - auch m. E. zum kollektiven Selbstmord ihrer Sekte!!!
Sind das nicht ideale Voraussetzungen zur Schaffung einer neuen - so dringend benötigten - stabilen Regierung???
Ich kann dabei nur hoffen, dass wenigstens die Mitglieder der SPD erkannten, in welche Lage sie ihre Pateiführung inzwischen brachte, woran sie mit ihrem Votum ´gegen` die erneut geplante Gro Ko erinnern sollten!!!
Scholz will die SPD zur stärksten Partei machen und in Zukunft den Kanzler oder die Kanzlerin stellen.
Der hat auch geglaubt, dass niemand bemerkt, dass in Hamburg der G20-Gipfel stattgefunden hat.
Das sind irgendwie Parallelen: Die SPD wirkt zur Zeit wie Hamburg nach dem G20-Gipfel. Ein einziges Chaos.
Die hinterlassen nicht nur einen Trümmerhaufen von dem sie sich nicht mehr so schnell erholen werden, denn jetzt sind sie auch noch übergeschnappt, wie man den Worten des G 20-Versagers aus Hamburg entnehmen kann, der die SPD kommisarisch leitet und dabei schon wieder ein großes Mundwerk hat, indem er mit immerwährender grienender Mimik davon faselte, daß die Roten wieder die 30% erreichen wollen, ohne zu sagen, wie er das mit diesem Chaotenhaufen erreichen will. Na dann mal zu, mal sehen was ihre Restwähler dazu meinen, denn gerade der kleine Mann wird mit ihrer Asylpolitik auf allen Ebenen direkt tangiert und da werden sie nicht mehr groß punkten können und die Mitte hat sich ehedem verlaufen und wählt je nach Neigung von ganz links nach rechts und die letztgenannten werden immer mehr und in dieser Gemengenlage erhebt er noch den dussligen Anspruch, wieder zuzulegen. Die werden ja sehen was bei den nächsten Landtagswahlen in Hessen und Bayern raus kommt, denn eines ist sicher, alle Sozialisten, die Schwarzen und Roten werden massiv weiter Stimmen verlieren und das wird erst enden, wenn sie eine völlig andere Politik einleiten. Vorher wird man ihnen kein Wort mehr glauben und das ist verständlich bei dieser Lügerei, verbunden mit einer Politik, die dem Land und seinen Bürgern nur Nachteile beschert und das muß aufhören, denn wir alle wollen nicht Fremde im eigenen Land werden.
@ClaudiaCC: Trefflich formuliert!! Das sollte in jeder Tageszeitung auf Seite 1 zum Nachdenken abgedruckt werden!
Zum Beitrag: Ein Beispiel für die möglichen Ursachen des Untergangs der SPD: Als Sigmar Gabriel plötzlich schneller als die Torpedos, die er so gern in alle Welt verkauft hat - der Sozialdemokrat!! - aus dem Auswärtigen Amt flog und dann kurz darauf der selbsternannte künftige Außenminister Schulz (Selbsternennung geht ja besser als Kanzlerwahl) hinterherflog, und Gabriel plötzlich als Bumerang (was schon physikalisch kaum geht) zurückzukehren drohte, sagten Nahles und Scholz: nein, das ginge nicht, denn Gabriel steht ja nicht für Erneuerung! Und das ist es: die verstehen es einfach nicht! Frau Nahles ist seit ihrer Zeit als Juso-Vorsitzende Jahr für Jahr durch die Parteiämter marschiert. Die hat nix anderes gemacht. Der Scholz ist mir ebenfalls nur als Apparatschik bekannt. Und die beiden sagen: sie sind jetzt die Erneuerung! Und der Gabriel, der ebenso lange wie sie dabei ist, der nicht. Ich kann das nicht verstehen, dass denen nicht klar ist, dass im Wort Erneuerung das Wort NEU steckt. Und da müssen die alten nun mal Platz machen, wenn sie das ernst meinen würden. Allesamt in der Parteiführung der SPD haben die heutige Situation zu verantworten. Wenn 100 Prozent die Null-Nummer Martin Schulz für geeignet halten, die SPD zu alter Größe zu führen, dann hat nicht nur der Diäten-und-Sitzungsgeld-Millionär versagt, sondern ebenso die 100 Prozent, die hinter ihm standen. Die Erneuerung sieht jetzt so aus, dass die SPD-Spitze ohne Schulz und Gabriel weitermachen wird. Mich erinnert das total an die DDR-Wendezeit. Da haben die alten SED-Funktionäre auch gedacht: wir knallen erst einmal den Honecker weg und dann sind wir für Erneuerung! Schließlich wird ja da ein Posten frei!!! Nix da - auch die Nahles steht für das Alte, aber das wird sie nicht eingestehen, wo sie so kurz davor steht, endlich, endlich Parteivorsitzende werden zu können. Da geht es um keine Partei, um keine Ideale, nicht um Gerechtigkeit oder gar um Deutschland. Da will einer endlich auf den Stuhl, von dem er schon so lange träumt. Und die "Schlangengrube" Drumherum verfolgt ähnliche Ziele. Die sind einfach zu lange in ihren Positionen und nur noch mit sich selbst beschäftigt. Lügen in die Kamera, wie sehr ihnen der kleine Mann am Herzen liegt und sehen zu, wie einer Rentnerin bei 80 € Hinzuverdienst die GruSi gekürzt wird. Insofern wäre ein Politiker, der tatsächlich noch den Bezug zur Basis hat, für eine wirkliche Erneuerung viel besser geeignet. Die da oben (miss)brauchen uns doch nur noch, wenn wir mal laut "Martin, Martin" jubeln sollen. Dann schauen sie schon mal zu uns herunter. Das ganze SPD-Desaster der letzten Monate wird mit dem etablierten Personal nicht zu beheben sein. Die Basis muss sich erheben und zwar mit dem guten, alten SPD-Spruch: jetzt kriegen sie auf die Fresse!