Deutschland leitete nunmehr eine Prüfung ein, den Endverbleib exportierter Waffen zu kontrollieren. Demnach ging es bei einer ersten Überprüfung in Indien um 30 Präzisionsschützengewehre für einen staatlichen Empfänger.
»Die befanden sich alle am vorgesehenen Ort«, erklärte Andreas Obersteller, der Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Mit der Kontrolle will man vermeiden, dass deutsche Waffen in die Hände von Terrorgruppen oder autoritären Regimen geraten.
Das Bafa konzentriere sich dabei in einer ersten Pilotphase auf kleine und leichte Waffen. »Wir prüfen, ob die gelieferten Waffen noch beim genannten Endverwender sind«, sagte Obersteller. Im Fokus stehen alle sogenannten Drittländer, die weder zur EU noch zur NATO gehören.
Der Befa-Chef betonte, Waffenexporte in diese Länder geschehen nur noch allein unter der Voraussetzung der Kontrollen, »sonst würden keine Genehmigungen erteilt«. Die Empfänger müsen sich mit sogenannten Post-Shipment-Kontrollen einverstanden erklären.
Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) unterstrich, dass Deutschland als erstes Land in der EU die Kontrollen durchführe. Mit den Endverbleibskontrollen habe die Regierung die strengsten Regeln für Kleinwaffenexporte geschaffen, die es in Deutschland je gegeben habe.
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Endverbleibskontrolle eingeführt
Deutschland forscht nach Verbleib exportierter Waffen
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Kommentare zum Artikel
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Zitat:"Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) unterstrich, dass Deutschland als erstes Land in der EU die Kontrollen durchführe."
Und mit Sicherheit bis zum endgültigen Auseinanderbrechen der EU auch das einzige. Leute steckt euch eure Moralapostelei sonst wo hin. Entweder ihr sagt, dass der Export von Waffen moralisch nicht vertretbar ist und verbietet den oder aber akzeptiert, dass man fremden Regierungen nicht vorschreiben kann, was die mit ihrem Eigentum machen. Das sind die realexisiterenden Möglichkeiten. DE ist nicht der einzige Anbieter von Waffen.
Moralfreie Grüße,
Dirk S
Das Merkel scheint den Export von Waffen – nachdem er in ihren ersten zwei Amtsjahren enorm stieg - tatsächlich etwa zurück zu fahren(?) und Kaiser
Wilhelm II nachzueifern, der „keines“ der vielen damals von ihm in Produktion gegebenen Schiffe exportierte!!! https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_R%C3%BCstungsexport#Entwicklung
Dazu ist zu erklären, dass meine Vermutung(!) auf Zahlen von „statista.de“ basiert! https://de.statista.com/statistik/daten/studie/151019/umfrage/exportgueter-aus-deutschland/
Diese Übersicht lässt allerdings nicht erkennen, ob diese Merkel ihr Spielzeug(?) auf Kosten der Steuerzahler nicht auch weltweit an die ihr genehmen Organisationen und Staaten verschenkte – wie z. B. an Israel mindestens einem nuklear bestückbares U-Boot!
Nachweisbar allerdings ist, dass es in den Jahren unter Merkels Herrschaft zu massiven Waffenexporten i. A. bzw. mit Genehmigung der Bundesregierung kam, was eine nunmehrige(?) Kontrolle über deren Verbleib natürlich wichtig werden lässt!!!
Welche Konsequenzen aber folgen, wenn sich nun herausstellt, dass sie – wie auch die US-Waffen – überwiegend bei den angeblich zu bekämpfenden Terrororganisationen landeten? Werden dann wiederum nur die Hersteller zu Verantwortung gezogen???
In die Ergebnisse dieser Nachforschungen habe ich ein ähnlich hohes Vertrauen wie in die Zertifizierungen von Öko-Kontrollstellen für angebliche Bio-Lebensmittel.
Und mich würde auch brennen interessieren, was aus den ganzen Sturmgewehren geworden ist (und noch wird), die an kurdische Milizen im Norden des Iraks und von Syrien geliefert wurden. Wer hat da noch einen Hauch von Kontrolle über die Gewehre?