Bis zu 3000 Euro pro Familie

De Maiziere verteidigt Prämie für Rückkehrer

Ein neu aufgelegtes Programm, nach dem abgelehnte Asylbewerber bis zu 3000 Euro erhalten, wenn sie freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren, war in die Kritik geraten. Nun verteidigt Thomas de Maizière seinen Vorstoß. Er sieht erste positive Entwicklungen.

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»Die ersten Erfahrungen sind positiv«, sagte er der Bild am Sonntag. »Wir haben in den ersten zehn Tagen rund 200 Anträge bekommen – vor allem von Menschen aus Russland, Irak und Afghanistan.« Flüchtlinge können seit Anfang Dezember einen Antrag auf eine zusätzliche Ausreiseprämie stellen.

In der Welt wird erklärt, dass die Antragsteller die Hilfe nicht etwa bar auf die Hand bekommen, sondern erst nach der Rückkehr ins Heimatland. Dort muss das Geld zweckgebunden für eine Wohnung oder deren Ausstattung ausgegeben werden.

Im Spiegel wird das Programm, das unter dem Namen »Starthilfe Plus« läuft, näher ausgeführt: Ausgeschlossen von dem Programm sind EU-Bürger. Es sei denn, sie wurden Opfer von Menschenhandel oder Zwangsprostitution. Die Hilfe gilt nicht automatisch für jeden. »Nur wer glaubhaft macht, dass er seine Ausreise auf Dauer plant und selbst nicht über ausreichend Geld verfügt, kann finanzielle Unterstützung bekommen.« Einen Rechtsanspruch auf die Leistung gibt es nicht.

Wie der Name »Starthilfe Plus« vermuten lässt, gibt es auch ein Programm ohne »Plus«. Das ist nicht neu. Schon seit längerem gibt es ein so genanntes REAG/GARP-Programm für ausreisepflichtige Asylbewerber. Darüber werden etwa Reisekosten erstattet. Schätzungsweise leben in Deutschland rund 115.000 abgelehnte Asylbewerber, die so ein Programm nutzen könnten.

Rund 8.600 haben, wie der MDR meldet, das Programm seit Februar genutzt. Nun wird freiwilligen Rückkehrern obendrein eine Zusatz-Prämie angeboten. Der Innenminister behandelt damit die abgelehnten Asylbewerber wie unwillige Kunden, die man mit Schnäppchen-Angeboten zum Zugreifen motivieren muss.

Wer sich jetzt kurzfristig entscheidet, kann mit einer Zusatz-Prämie rechnen. Die sogenannte Wohnkostenhilfe soll für das erste Jahr im Heimatland gezahlt werden. Das Programm, das auch unter dem Namen »Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!« läuft, soll jedoch auf drei Monate begrenzt bleiben. De Maizière appellierte daher an die Flüchtlinge, es jetzt zu nutzen.

Der Steuerzahler kann beruhigt sein. Die Programme seien ganz in seinem Sinne, weil es für den Staat letztlich billiger ist. De Maizière versicherte: »All das ist unter dem Strich auch im Sinne des deutschen Steuerzahlers.«

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Dirk S

@ Candide

Zitat:" Der Innenminister hat völlig recht wenn er sagt, daß sein Ansatz letztlich billiger kommt als andere."

Es ist leider nicht so einfach, da halbwegs aussagekräftige Zahlen zu finden. Extremwerte finden sich leicht, aber so was wie Durchschnittsangaben, wohlmöglich noch aktuell, eher weniger. Was ich gefunden habe (Berlin für 2015: https://www.berliner-kurier.de/news/politik---wirtschaft/kompliziert-und-teuer-die-wahrheit-ueber-abschiebung-23256120 ) beziffert die durchschnittlichen Kosten pro abgeschobener Person auf ca. 5500.-€. Demgegenüber stehen verschiedene Fördermöglichkeiten, deren Gesamtsumme (zuzüglich Fahrtkosten) aber deutlich niediger ist, als eine Abschiebung kosten würde.

Eine kleine überschlägige Rechnung:
Für die 3000.-€ (+ Fahrtkosten) für eine Familie setzen wir jetzt mal 3 Nasen an (also 1000.-€ pro Nase): Dem gegenüber steht eine Einsparung von über 4000.-€ / Nase (bei 500.-€ Fahrtkosten). Und da es das Geld nur gibt, wenn die Leute auch in ihrer Heimat angekommen sind, erhält man nicht nur eine gute Ersparnis, sondern auch wenger Probleme bei dem Rücktransport.

Folglich haben beide Seiten Vorteile durch diese Regelung. Und eingesparte Unterhaltkosten (die Sie zu Recht erwähnen) sind da noch gar nicht eingerechnet.

Kostengünstige Grüße,

Dirk S

Gravatar: Candide

@ alle Pfennigfuchser: Ja, was denn nun? Wollt Ihr die Fremden hierbehalten und bis in alle Ewigkeit durchfüttern? Der Innenminister hat völlig recht wenn er sagt, daß sein Ansatz letztlich billiger kommt als andere.
Die Grenzen müssen natürlich zusätzlich geschlossen werden, damit diese Leute nicht ein paar Monate später wieder da sind.

Gravatar: gisela glatz

Wenn sich die Politiker doch so um unsere armen und obdachlosen Menschen kümmern würden, wie um diese unwürdigen und geldversessenen Asylanten, dann würde es den Deutschen besser gehen. Bei fehlenden Wohnraum, maroden Straßen und Brücken, Schulen und Kindertagesstätten kann einem nach diesem Artikel nur noch schlecht werden. Es geht ja schließlich um unsere hart erarbeiteten und eingezogenen Steuergelder. Ja mit dem Geld der anderen Menschen kann man leicht umgehen, aber selbst erarbeiten, kommtt nicht in Frage.

Gravatar: vane

Also jetzt mal halblang...natürlich ist der Islam eine friedliche Religion!!!!!!!!

Mal ganz ehrlich...solange ich ebenso Hartz 4 bekomme, oder Ausreisegeld...nach 30 Jahren Leben vom Soz. die gleiche Rente oder mehr wie meine Tante Emma, die mit 71 noch putzen gehen muss...solange halte ich doch mein Ma...äh Mundwerk..dafür gibt es ja dann die vielen Islamvereine...die reichen die Spenden dann schon weiter..

Und natürlich erscheinen 3000€ nicht viel, aber das Durchschnittseinkommen in Afgahnistan beträgt derzeit z.B. rund 38 US Dollar, auf dem Land die Hälfte. D.h, diese 3000€ entsprechen ca 100 Monatsgehältern.

Das wäre also so, wie wenn jeder Harz 4ler ca 40000 Euronen bekommen würde!

Was würde es doch dann allen gutgehen!!!
In diesem Sinne:

Allen ein gesegnetes Weihnachtsfest!!!

Gravatar: NEUWAHLEN. Jetzt !!!

Gott steh uns bei. Die Politiker die Europa und Deutschland ruinieren gehören ins Gefängnis.

Zudem haben Türkei und die anderen Länder zugegeben das die Leute die hier in Deutschland seit Jahren einwandern Dorftrottel sind, die in ihren Land eher als kriminell, ungebildet und nationalistisch fanatisch gelten. Da haben sie es meine Damen und Herrn.

Aus den Großstädten die Laizistischen und Gebildeten kommen nicht nach Deutschland. Sondern die Dummen, Faulen und noch dazu Gewaltbereiten kommen hier her. Personen die sich nicht benehmen, religiös fanatisch, verblödet und zu nichts zu gebrauchen sind. Und wir wundern uns warum Europa den Bach runter geht.

Gravatar: ruhland

Heute war ich zu einer Kontroll-Kernspinuntersuchung, die der Radiologe dringend empfohlen hatte, mein Orthopäde aber aus Kostengründen nur sehr widerwillig anordnete.
Anmerkung: ich arbeite seit 40 Jahren Vollzeit und bin Kassenpatient.

Im Wartezimmer zur Kernspinuntersuchung saßen auch zwei Migranten, die nicht in der Lage waren, den Fragebogen auszufüllen und Hilfe von der gestressten Radiologieassistentin bekamen.

Bei dem Gedanken daran, dass ich nur durch enormen Druck auf meinen Orthopäden diese Überweisung bekommen hatte, überkam mich das unangenehme Gefühl, dass bei der arbeitenden Bevölkerung gespart wird, damit diese fremden Analphabeten wie selbstverständlich in den Genuss unserer medizinischen Errungenschaften kommen können.

Mein Hoffnung ist die AfD, die in 4 Jahren hoffentlich einen Kanzler wie in Österreich mit Herrn Kurz stellen können.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„De Maiziere verteidigt Prämie für Rückkehrer“ – statt auch seine zumindest syrischen Flüchtlinge in ihre durch die Amis(?) befriedete Heimat wieder zurück zu schicken, wo sich zur Überwachung des Friedens(?) – ganz nebenbei und völkerrechtswidrig – auch die Bundeswehr noch immer aufhält!!! https://www.youtube.com/watch?v=DZALiUxTnLQ

Wären die allseits gut genährten – aber gelangweilten – Migranten nicht eine ganz besondere Hilfe beim Wiederaufbau ihrer Heimant?

Jedoch: Hatte die Göttin(?) samt ihres Finanzministers & Co. die Migranten nicht eigentlich aus einem völlig anderen Grund speziell nach Deutschland gelotst und dabei das Thema „Lebensborn“ völlig neu erdacht??? http://www.achgut.com/artikel/was_tun_gegen_inzucht_und_degeneration

Jetzt will der de Maiziere die deutschen Steuerbürger auch noch dafür zahlen lassen, dass diejenigen, welche er auf Weisung seiner Göttin gegen den Willen derer, die diesen auch m. E. Schwachsinn finanzieren müssen, auf kriminellste Art in ´unser` Land holte, auch wieder verschwinden!!!

Und das, nachdem auch das Flüchtlingsexperiment auf Kosten der Steuerzahler völlig in die Hose ging!!!

Grenzt es da nicht fast schon an Verhöhnung, wenn man hier liest:

„Der Steuerzahler kann beruhigt sein. Die Programme seien ganz in seinem Sinne, weil es für den Staat letztlich billiger ist. De Maizière versicherte: »All das ist unter dem Strich auch im Sinne des deutschen Steuerzahlers«???

Nun; die de Maiziere´s dienten schon Hitler und der DDR! Ist es da nicht selbstverständlich, dass es da „ohne Makel“ (Merkel?) auch in der sogenannten Bundesrepublik Deutschland nicht geht???
https://www.welt.de/politik/deutschland/article12712012/Die-Familie-de-Maiziere-eine-deutsche-Dynastie.html

Gravatar: Entwürdigter

Aber so kann man doch nicht mit deutschen Bürgern umgehen. Deutsche bekommen Geld, wenn sie sich verpflichten, das Land zu verlassen, einen Relocationzuschuß? Das haben die UN, die EU und auch die CDU (Wahlpreogramm, S. 93) aber so nicht gewollt.

Ich bin zutiefst enttäuscht von "meinem" Innenminister..

Gravatar: …und überhaupt…

Diese Ausreise-Prämie ist ein weiterer stärker Anreiz für Migranten, sich nach Deutschland auf die Reise zu machen. Ohne Papiere an der deutschen sogenannten Grenze "Asyl" stammeln, einreisen, sich kostenlos vollversorgen lassen (auch medizinisch!), dann die Ausreise-Prämie kassieren und nach einiger Zeit erneut einreisen (das Drehtür-Konzept). Deutschland wird von Idioten regiert.

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