Bereits mehr als 50.000 Petitionen versandt

Bürger wehren sich gegen das NetzDG

Die Zivilgesellschaft steht gegen das NetzDG auf. Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind im Rahmen der Kaampgne »Gegen Zensur und für Meinungsfreiheit im Internet« bereits mehr als 50.000 Einzelpetitionen versandt worden.

Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Bürgerrecht Direkte Demokratie, Internet, NetzDG, Zensur
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Die Kritik an der Zensur im Internet wächst. Die Zivilgesellschaft steht gegen das NetzDG auf. Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind im Rahmen der Kampagne »Gegen Zensur und für Meinungsfreiheit im Internet« bereits mehr als 50.000 Einzelpetitionen versandt worden.Die Kampagne war von der Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« ins Leben gerufen worden.

Aktueller Hintergrund:

Seit 01.01.2018 gilt in Deutschland das Maas'sche Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG. Das Ziel ist klar: Kritische Stimmen und die Opposition sollen zum Schweigen gebracht werden. So sperrten die »Wahrheitswächter« jüngst den Twitter Account von Beatrix von Storch und anderer kritischer Bürger. Die Meinungsvielfalt ist Maas und dem Establishment ein Dorn im Auge.

Allerorten macht sich Kritik am NetzDG breit. Auch FDP, Grüne und Linke singen auf einmal vereint im Chor gegen das Zensurgesetz. Allerdings darf man nicht vergessen, dass diese Parteien das NetzDG nicht etwa abschaffen wollen, sondern lediglich »nachbessern« oder durch ein »besseres ersetzen« möchten. Auch die für das Gesetz verantwortliche SPD bleibt in dieser Frage unbelehrbar. Laut Andrea Nahles müsse man mehr Verantwortung ins Netz bringen, das kein rechtsfreier Raum sei. Mit Zensur habe dies nichts zu tun.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Friedhelm Sieb

Bravo, die U20 - Partei bewegt sich nun rasant auf die
15 % zu. Mitnichten, ich rede nicht von der FDP, nein, es handelt sich um die alte traditionsreiche SPD, der ich in den 70er und 80er Jahren einmal angehörte. Ca. 450.000 Mitglieder zählt diese Partei heute, wobei sich viele Parteileichen hinter dieser Zahl "verstecken". Zählte man ca. ein Prozent der Wählerschaft ab, da dies alleine die Mitglieder ausmacht, so wären die 18 % heute nach neuesten Umfragen bereits erreicht. Von 31 % vier Monate vor der Wahl auf 18 % vier Monate nach der Wahl ist ein klares Zeichen für die SPD Mitglieder an dem neuen Schwung von Schulz, Maas und Nahles festzuhalten. Als neuerliche Zielsetzung GroKo dürften
3 % - 5 % der Wählerschaft das sinkende SPD - Schiff weiter verlassen. Die in Zukunft zweitstärkste Partei AfD freut sich bereits heute auf eine starke Präsenz im folgenden Bundestag in ca. vier Jahren. Weiter so, Genossen !

Gravatar: Karl

wie die "Nachbesserung" seitens der Altparteien / Rot-Grünen Sumpfpolitik aussehen wird kann man sich schon denken,,Abschaffen ist das Gebot der Stunde, so und nicht anders !! Meinungsfreiheit für mündige und freie Bürger !!

Gravatar: karlheinz gampe

Habe 7 Tage Facebook Sperre für die Verwendung des Wortes Neger. Linke wollen uns ihr totalitäres Neusprech aufzwingen. Stellt Maas und seine antidemokratischen Unterstützer vor Gericht. Ich fordere lebenslänglich für den linken SPD Antidemokraten Maas, der unsere bürgerlichen Freiheiten und unsere Bürgerrechte beschneidet!

Gravatar: Heinz Becker

"Gott schütze uns vor Eis und Schnee, den Grünen und der SPD!"

Gravatar: karlheinz gampe

Srach Diktatur einer SED CDU Merkel und ihres Lakaien dem linken Maas versuchen unsere Sprache zu zerstören ! Hier der TEXT , der zensiert wurde ! Man will die freiheitliche Diskussion im Netz unterbinden ! Kopie von Facebook !

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Neger ist ein ganz normales beschreibendes Wort . Rassistisch wird es erst durch eine Neuinterpretation kranker Linker gedeutet. So wie wir jetzt Gutmenschen aufgrund ihrer Dummheit als Dummmenschen bezeichnen.

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