Deutschland soll wieder selbst darüber entscheiden dürfen, wer ins Land kommen darf und wer nicht. Das fordern immer mehr Bürger. Bereits fast 30.000 Petitionen sind im Rahmen der Kampagne »Für Souveränität in der Asylpolitik: Genfer Flüchtlingskonvention und EU-Menschenrechtskonvention kündigen« via die Internetplattform »Angeordneten-Check« versandt worden. Die Kampagne war von der Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« unter der Federführung von Sven von Storch ins Leben gerufen worden.
Die Petition fordert die Bundesregierung auf, die Genfer Flüchtlingskonvention sowie die Europäische Menschenrechtskonvention zu kündigen und die Zuständigkeit der EU für Asyl zu streichen. Zum Schutz der Menschenrechte bräuchten die Bürger die Europäische Menschenrechtskonvention nicht. Die Bürger- und Menschenrechte seien durch das Grundgesetz geschützt. Die Einhaltung kontrolliert das Bundesverfassungsgericht. Deutschland müsse wieder selbst darüber entscheiden dürfen, wer ins Land kommen darf und wer nicht.
Aktueller Hintergrund:
Das Ausmaß der Gewalt hat in Deutschland einen traurigen Höhepunkt erreicht. 2017 ereigneten sich in Deutschland 2.737 Messerattacken, viele von ihnen mit tödlichem Ausgang. Hinter vorgehaltener Hand sprechen selbst Ermittler davon, dass die Zunahme der Attacken im Zusammenhang mit der grenzenlosen Zuwanderung stünde, wie dieser Bericht zeigt.
Einen besonders realitätsfremden Vorschlag zur Lösung dieses Problems machte CDU-Mann Herbert Reul. »Bürgerinnen und Bürger werden einfach sensibel sein müssen. Man muß nicht unbedingt Menschen nah an sich heranlassen.« Für die vielen Bürger, die sich vor lauter Angst nicht mehr auf die Straße trauen, sind solche Äußerungen nichts als purer Hohn und Spott.
Die Sicherheitslage hat sich durch Merkels Migrationspolitik drastisch verschlechtert. Vor 10 Jahren wären die heutigen Zustände nicht vorstellbar gewesen. Merkels eigenmächtige Grenzöffnung spült seit 2015 kontinuierlich potentielle Gewalttäter ins Land. Es gibt keine Obergrenze und kaum wirkungsvolle Grenzkontrollen.
Kommentare zum Artikel
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>>> Das Asylrecht muß auf die nationale Ebene zurückverlagert werden<<<
NEIN, nicht zurückverlagern, ABSCHAFFEN ist das Gebot der Stunde
Aus Wikipedia:
»Vorsicht Bürgerkrieg! Was lange gärt, wird endlich Wut
ist ein Buch von Udo Ulfkotte. Es erschien 2009 im Kopp-Verlag.
Skizziert wird die Gefahr eines Bürgerkriegs in Deutschland. Als Gründe werden von Ulfkotte so wahrgenommene oder nur erwartete Entwicklungen wie ein Finanzcrash und Massenarbeitslosigkeit, Werteverfall, zunehmende Kriminalität, Islamisierung, ständig steigende Steuern und Abgaben, der Zusammenbruch von Gesundheits- und Bildungssystem und andere "Probleme" genannt. Als Folge nennt Ulfkotte eine zunehmende Überwachung durch den Staat.«
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorsicht_B%C3%BCrgerkrieg!_Was_lange_g%C3%A4rt,_wird_endlich_Wut
Einige von Ulfkotte damals vorhergesagten Gründe für einen Bürgerkrieg sind mittlerweile schon Realität. Viel fehlt nicht mehr, dann haben wir die auch vom CIA seinerzeit prophezeiten bürgerkriegsähnlichen Zustände:
»Sicherheitsdienste erwarten Bürgerkrieg in Deutschland und Europa
Der amerikanische Geheimdienst Central Intelligence Agency (CIA) hat bereits im Jahr 2008 eine interne Studie verfasst, in der bürgerkriegsähnliche Zustände in europäischen Ballungsgebieten prognostiziert werden. Demnach geht der Geheimdienst davon aus, dass viele Bereiche in Deutschland und Europa ungefähr bis zum Jahr 2020 aufgrund der Bevölkerungsentwicklungen unregierbar werden.«
http://n23.tv/geheimdienst-erwartet-buergerkrieg-in-europa/
Fast könnte man annehmen, daß entsprechende Kreise oder Befürworter des globalen Finanzkartells alles daransetzen, diese Zustände herbeizuführen.
»Schäuble: „Wir können eine politische Union nur durch eine Krise erreichen.“ Das hat er tatsächlich gegenüber der New York Times gesagt.«
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Schäuble - Die Krise ist notwendig für die politische Union http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2011/11/schauble-die-krise-ist-notwendig-fur.html#ixzz5AQ42LcSC
»Schäuble, Ja, wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten Veränderungen durchzusetzen größer«
https://www.youtube.com/watch?v=8739OzyfVzk
»ARD gibt zu EXPERIMENT Völkeraustausch Europa 20 02 2018 ReUp«
https://www.youtube.com/watch?v=h3CpPM3l5Xw
All das ist ein hochexplosives Gemisch – und nur noch eine Frage der Zeit, bis es uns um die Ohren fliegt, bis Europa brennt.
Leider wird die nationale Ebene alleine nicht ausreichen wir haben da ja noch Richter die unsere Nationale Ebene in Ihrem Sinne auslegen werden , dank Rechtsanwälte über alle Instanzen . Hinzu kommt unsere regierende Groko mit Frau Merkel an der Spitze die das Ganze mit verursacht haben was den Grünen und Linken nicht weit genug ging . Also bleiben uns nur eine Regierung die in unserem Sinne handelt und dadurch auch einen Austausch der obersten Parteibuchrichter