Brasilien versinkt in Korruption und Kriminalität. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Staatspräsidenten Michel Temer erhoben. Er soll tief in einem Korruptionsskandal verwickelt sein. Als Hauptbeweis gilt ein heimlich aufgezeichnetes Gespräch des Präsidenten mit dem Großunternehmer Joesley Batista, dem Miteigentümer des größten Fleischkonzerns der Welt, JBS.
Doch das Parlament hat sich geweigert, die Immunität des Präsidenten aufzuheben. Der Grund scheint eindeutig: Viele Parlamentarier haben selbst Dreck am Stecken. Wenn für den Präsidenten die Immunität aufgehoben wird, könnte es sie später selbst treffen. Also will man kein Exempel statuieren. Man begründet die Zurückhaltung offiziell damit, dass die Beweisführung rechtswidrig sei.
Aber auch viele brasilianische Bürger wollen kein Verfahren gegen ihren Präsidenten. Man geht allgemein sowieso davon aus, dass Politiker im Lande alle korrupt sind. Da es mit der brasilianischen Wirtschaft gerade bergauf geht, will man lieber kein Risiko eingehen.
Bei der nächsten Parlamentswahl im Jahre 2018 könnte der alte ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wieder als Kandidat der Linken antreten. Viele Arme haben von seiner Verteilungspolitik profitiert. Doch auch er war in Korruptionsskandale verwickelt. Er ist bereits verurteilter Krimineller. Nun hängt es von den nächsten Gerichtsinstanzen ab, ob er antreten kann oder ins Gefängnis muss.
Keine Sicherheit mehr für die Bürger
Die Korruption ist nur ein Teilaspekt der organisierten Kriminalität. In Brasilien gibt es kaum noch Sicherheit für die Bürger. Die Polizei ist entweder überfordert oder korrupt. Unlängst hatte der Justizminister zugegeben, dass die Polizei in der Provinz von Rio de Janeiro nicht mehr in der Lage sei, ihre Aufgaben wahrzunehmen. Sie könne die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleisten, weil die Polizei von der organisierten Kriminalität korrumpiert sei. In Rio de Janeiro machen kriminelle Banden, was sie wollen.
Der Staat musste vor Ort das Militär einsetzen, um aufzuräumen. Doch auch das Militär war überfordert. Es konnte nicht aufräumen. Die Kriminellen setzten weiterhin ihr Werk fort. Der Grund für den Misserfolg: Aus der korrumpierten Polizei wurden Infos über den bevorstehenden Militäreinsatz an die Kriminellen weitergegeben.
Drohen uns bald brasilianische Verhältnisse in Deutschland?
Deutschland ist zwar noch weit von brasilianischen Verhältnissen entfernt. Doch die Tendenzen hierzulande sind bedrückend. In den letzten Wochen kamen immer wieder Meldungen auf, nach denen die Polizei und die Polizeischulen in Berlin von kriminellen arabischen Clans unterwandert werden. Auch soll es einen Fall gegeben haben, wonach geheime Polizeidaten über Ermittlungen an die Clans weitergegeben worden seien.
In Berlin gibt es Straßen und Viertel, in denen die Polizei die Kontrolle verloren hat. Sie wird weder mit der Drogenszene am Görlitzer Park fertig, noch mit der Kriminalität am Kottbusser Tor. Es gibt in Berlin Straßenzüge, die komplett in der Hand von libanesischen Familienclans sind.
Während kleine Delikte wie politisch unkorrekte Aussagen auf Facebook oder Fehler bei der Steuererklärung schnell geahndet werden, steht die Staatsgewalt der organisierten Kriminalität der Großclans machtlos gegenüber. Viele Bürger sind entsetzt darüber, wie ineffektiv die Polizei gegen Diebstahl, Einbruch, Vergewaltigungen und Gewaltverbrechen vorgeht.
Eines ist gewiss sicher: Die Bürger wollen keine brasilianischen Verhältnisse in Deutschland. Berlin darf nicht ein zweites Rio werden.
Kommentare zum Artikel
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Was heißt denn hier 'brasilianische Verhältnisse'?
Deutschland, diese lupenreine Musterdemokratie und dieser mustergültige Rechtsstaat, hat doch auch hinsichtlich der Korruption ein ganz anderes Kaliber, als beispielsweise Brasilien.
In Deutschland ist Mutti die oberste Dienstherrin der Exekutive, da ist die Regierungskriminalität also gesetzlich durch Weisung geregelt und folgt möglichst vorauseilend Muttis Visionen ihrer absurden Optik von der Welt entsprechend.
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw
http://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3
https://www.youtube.com/watch?v=EUgRxzF9QeQ#t=27m8s
"Drohen uns bald brasilianische Verhältnisse in Deutschland?"
nein, die Korruption ist schon längst gang und gebe hier, und verhält sich wie einst STASI zu BND,,, die Stasi hat sich dummerweise immer erwischen lassen,,,,,
Wer linke Stasi Politker in CDU, SPD wählt , der bekommt den Stasi Staat. Im Stasistaat musste man auch vieles unter der Hand organisieren. Die Bankenrettung auf Michels Kosten der SED CDU Lobby Merkel war auch nicht im Sinne der Bürger. Nicht nur in Latein Amerika gibt Korruption wie man sieht auch bei uns. Man denke an FDP und Hotelspendenaffäre. CDU mit ihren schwarzen Kassen und verschwundenen Parteispenden.. Gerade wurde in Paris in deutscher Botschaft wieder eine schwarze Kasse entdeckt. Link dazu: http://www.fr.de/politik/botschaft-bundesregierung-raeumt-schwarze-kasse-in-paris-ein-a-1385944
@Marc Hofmann
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- Und kaum einer in D. ist darauf vorbereitet. Damit meine ich die Bevoelkerung und nicht irgendwelche "staatlichen Organe". Und schon wieder muss ich mich hier ausbremsen wegen der Netiquette.
Nur eine Buchempfehlung: "The Poor Man's James Bond" von Kurt Saxon. Wer nicht Englisch kann, einfach Google Translate benutzen und fuer technische Ausdruecke www.leo.org
Die drohen uns nicht die haben wir schon lange.
Wieso hat D bis heute nicht das Antikorruptionsgesetz der EU nicht ratifiziert. Kriminelle Großfamilien herrschen nicht nur in Berlin, die Politik weiß es aber unternimmt eh nichts. Alles nur Augenwischerei - wir bekämpfen angeblich den Terrorismus aber er wird in die EU importiert, die ganze Globalisierung hat doch nur Unglück auf die Welt gebracht und die Amis mit Hilfe D treiben den Rest der Welt in Armut, Chaos und womöglich in einen Krieg mit Russland ohne die Konsequenzen für Europa abzuwägen. Solche Regierungen gehören auf den Müll der Geschichte.
Das Problem in Deutschland ist ein doppeltes. Nicht nur dass man es mit organisierter Kriminalität zu tun hat, es ist diese auch noch "ethnisch und religiös divers" und steht damit unter dem speziellen Schutz von Menschenrechten, NGOs usw.
Wieso "drohen" ?
Klar wollen die deutschen Bürger = Wähler brasilianische Verhältnisse...schließlich hat ein Großteil genau die Politik mit der Grün-Linken Medien-Merkel gewählt, die uns Schritt für Schritt zu diesen brasilianischen Verhältnisen geführt hat und weiter dorthin führen wird.
Auch wer die CSU und die FDP gewählt hat, hat zum Schluss nichts weiteres als diesen Weg gewählt...den Weg zu brasilianischen Verhältnissen....dafür steht nämlich die Grün-Linke Merkel-Medien Politik!
Auch in Deutschland wird über die Medien die Gute Wirtschaftslage und damit die trügerische Sicherheit für den Bürger=Wähler weiter und weiter als gutes Gefühl verkauft....eine Gutes Gefühl, dass man nicht abwählen möchte....und somit bleibt Merkel weiter an der Macht und der Weg nach Brasilien wird sich Schritt für Schritt in Deutschland niederschlagen.
Wer etwas ändern will.....der braucht Veränderung....der muss Alternativ wählen....
Das Phänomen Korruption ist in ganz Lateinamerika ein tief in den Gesellschaften steckendes Phänomen, es ist der Giftzahn der alles durchdringt.
Ein Grund, warum das Phänomen Korruption auch nach meinen über 30 Jahren Beobachtung nicht weg zu kriegen ist liegt darin, das wir es in Lateinamrika bereits seit Generationen mit MultiKulti-Gesellschaften zu tun haben.
Dadurch bilden sich für alle geltende, tragfähige, bindende Regeln für das Funktionieren einer Gesellschaft nur auf den aller untersten Ebenen.
Das Gefühl einer Gruppenzugehörigkeit läuft entlang der ethnischen Zugehörigkeit, jedenfalls für die Masse der Bevölkerung. Dies meine ich zumindest in Mexiko, auf Kuba, in Kolumbien und Brasilien beobachtet zu haben.
MM