Absurd! Absurder! Deutschland!

Ausländer und Kinder entscheiden über deutsche Regierung

Die Würfel sind (fast) gefallen: die Koalitionsvereinbarung zwischen dem Merkelschen Wahlverein (CDU und CSU) sowie der SPD um den wankelmütigen Schulz ist fixiert. Doch ein Votum steht noch aus: das der SPD-Mitglieder.

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Zur Bundestagswahl am 24. September 2017 waren rund 61,5 Millionen Deutsche (darunter auch Menschen mit einer zweiten Staatsangehörigkeit) aufgerufen. Etwa 76,2 Prozent der zur Wahl berechtigten Bürger gaben ihre Stimme ab, also etwa 46,5 Millionen Menschen. Ausländer, also der Personenkreis der hier in Deutschland lebenden Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, waren von der Wahl ausgeschlossen. Dieser kleine Hinweis wird noch von eminenter Bedeutung sein.

Das Votum der Wähler brachte ein für eine Regierungsbildung etwas kompliziertes Ergebnis. Die SPD (rund 9,5 Millionen Wähler) wollte zunächst keine Neuauflage der bisher regierenden Koalition. Also musste sich die Union (CDU: 12,4 Millionen Wähler / CSU: 2,9 Millionen Wähler) neue Partner suchen. Die FDP (knapp 5 Millionen Wähler) und Bündnis90/Grüne (4,1 Millionen Wähler) standen parat, um einen Anlauf in Richtung Jamaika-Koalition zu wagen. Wäre dieses Projekt gelungen, hätten also 24,4 Millionen Wählerstimmen über die Regierung für 61,5 Millionen Deutsche und etwa 10 Millionen in Deutschland lebende Ausländer bestimmt. Das ist zwar keine Mehrheit, aber immerhin ein beachtlicher Anteil.

Nach dem Ausstieg der FDP aus diesem Projekt musste jedoch ein neuer Anlauf unternommen werden. Die wankelmütige SPD unter ihrem diesem Wankelmut personifizierenden Vorsitzenden Schulz stand dann doch relativ schnell bereit, die entstandene Lücke zu schließen. Von den vollmundigen noch am Wahlabend herausposaunten Worten war nicht mehr viel geblieben. Mathematisch gesehen sollten nun also rund 24,9 Millionen Menschen die neue Regierung bestimmen. Eine Mehrheit ist das zwar auch nicht; eine Große Koalition schon gleich gar nicht. Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail.

Denn nicht etwa die Wähler bestimmen über die neue Regierung für die etwa 82 Millionen im Lande lebenden Menschen, sondern die aktuell etwa 463.000 Mitglieder der SPD entscheiden in einer Urabstimmung darüber, ob der jetzt geschlossene Koalitionsvertrag angenommen wird. Noch einmal, um es ganz deutlich zu machen: 463.000 Menschen bestimmen, ob die Belange von etwa 82 Millionen Menschen durch eine CDU/CSU/SPD-Regierung bestimmt werden. Das ist in etwas die selbe Stimmenanzahl, die die Freien Wähler bei der Bundestagswahl auf sich vereinen konnten.

Doch der Absurditäten Ende ist damit noch nicht erreicht. Denn anders als bei der Bundestagswahl, bei der Ausländer NICHT teilnehmen konnten, dürfen bei der Urabstimmung der SPD Menschen, die keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, mit abstimmen. Nicht wahlberechtigte Ausländer entscheiden also jetzt darüber, ob es zu einer Fortsetzung der bisherigen Bundesregierung kommen wird. Für Staatsrechtler ist das eine »höchst fragwürdige Entscheidung« (Prof. Christoph Degenhart). Denn es gibt noch ein weiteres Schmankerl, das zum Ende dieser Ausführungen nicht fehlen darf: bei der Urabstimmung der SPD sind alle Mitglieder stimmberechtigt. Alle! Eine Mitgliedschaft in der SPD kann man bereits mit 14 Jahren erlangen.

Provokant ausgedrückt könnte man es so umschreiben: Ausländer und Kinder entscheiden über die deutsche Regierung!

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Marc Hofmann

Wir haben schon lange keine Deutsche Regierung mehr....die Grün-Sozialistischen Merkel Medien haben noch nie Deutschland zum Wohle regiert sondern immer nur die grenzenlose und alternativlose Globalisierung NGOs Interessen zum Schaden Deutschland im Deutschen Reichstag durch diktiert.
Somit kann ein SPD Mitglieder Entscheid auch nichts mehr kaputt machen...es ist bereits ALLES KAPUTT gemacht worden...dank einer Grün-Sozialistischen Merkel-Medien Gesinnungspolitik zum SCHADEN Deutschlands!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Provokant ausgedrückt könnte man es so umschreiben: Ausländer und Kinder entscheiden über die deutsche Regierung!“

Sollte ´von allen Oppositionsparteien` deshalb nicht sofort eine „Einstweilige Verfügung“ durchgesetzt werden, die so lange gilt, bis das Bundesverfassungsgericht entsprechend entschied???

Gravatar: H.von Bugenhagen

Quelle:RP ONLINE
Region Köln-Bonn : Neues Nato-Hauptquartier soll im Rheinland entstehen
Besonderheit des neuen Hauptquartiers in Deutschland soll sein, dass es nicht in die bestehende Nato-Kommandostruktur integriert wird. Dies könnte es ermöglichen, das Personal und die Fähigkeiten auch für nationale Übungen und Einsätze außerhalb des Bündnisses zu nutzen. Laut Angaben aus Nato-Kreisen könnten mehrere Hundert neue Dienstposten geschaffen werden .
…..................
Für mich sieht dass so aus, das hier Truppen gegen das Deutsche Volk entstehen sollen.
Das es zum Bürgerkrieg kommt bei dieser Politik wird niemand widerlegen können.
Dann geht das Schlachten der Christlichen Deutschen im eigenen Land los....ähnlich wie es der IS im Orient getan hat.
Das Interesse der Alt Politiker besteht nur an: Macht, Geld, und Diplomaten Status ...ein Leben auf Kosten der Deutschen ,,BRD Finanz GmbH,, Sklaven.

Gravatar: D.Eppendorfer

Hauptsache, die SPD-Bonzen bleiben an den Fresströgen sitzen! Und das linke Berlinpack kann im Sinne der NWO-Mächte alles zerstören, was an abendländische Kultur erinnert.

Darum geht es, nur darum, denn alles andere ist doch schon lange Makulatur.

Nur der durch isolierte Inzucht degenerierte Doofmichel hat noch nicht kapert, wie der Abzockerhase in Detschland läuft. Er bürdet sich wie ferngsteuert sein Jochochsen-Tagwerk auf und schuftet, damit es der kriminellen Nassauerwelt gut gehen möge, dieser Idiot.

Langsam denke ich, der schlimmste Islam kann nicht primitiver sein als die deutsche Borniertheit.

Gravatar: Andreas Berlin

Die SPD ist mit dem Ziel angetreten, Martin Schulz zum Kanzler zu machen und hat dazu, wie Sie in Ihrem Artikel schreiben, von 9,5 Mio Wählern eine Zustimmung erhalten. Ich verstehe zwar keinen einzigen dieser Wähler, aber das ist nun einmal in der Demokratie so, dass man das am Ende akzeptieren muss. Die Kehrtwende von der vorschnellen Reaktion am Wahlabend, in die Opposition zu gehen, will man nun damit legitimieren, dass die Basis der Partei, der, wie bereits erwähnt, 9,5 Mio Wahlberechtigte das Vertrauen ausgesprochen haben, darüber entscheiden darf, ob die Großkopferten da oben im Parteivorstand richtig oder falsch ticken. Ich halte das, bei aller kilometerweiten Distanz zu den Ideen und dem Führungspersonal der SPD, doch für, aus demokratischer Sicht, gelungen. Viel öfter würde ich mir wünschen, dass bei den Umfaller-Politikern, die heute so und morgen so reden, eine solche Maßnahme zum Tragen kommt, wenn es um grundsätzliche Fragen geht. Ich finde es bedauerlich, dass der Artikel hier eine "Kindergartenabstimmung" daraus machen möchte. Zur Parteispitze der SPD habe ich keinerlei Vertrauen, aber ich bin mir sicher, dass unter den 463.000 Mitgliedern, die jetzt abzustimmen haben, sehr viele ganz vernünftige Menschen sind. Gerade auf einer Plattform, die mit der AfD zu tun hat, sollte man sich hüten, die Mitglieder einer Partei unter Generalverdacht zu stellen, nur weil einem die Führungsspitze oder die politische Einstellung nicht zusagt. Dieser Beitrag hier ist m. E. mit dem Auftreten des Leiters des Berliner Friedrichstadtpalastes vergleichbar, der AfD-Mitglieder und -Wähler nicht in seinem Publikum haben wollte. Schade, dass Sie Ihre Eigenständigkeit, eben anders zu sein, als die etablierten Parteien, offenbar nicht durchhalten.

Gravatar: ropow

Dass die SPD die Beteiligung von Ausländern bei Entscheidungen anstrebt, entspricht doch genau ihrem Selbstverständnis:

„Die SPD ist eindeutig die Partei der Migranten" - Aydan Özoguz

http://www.welt.de/politik/deutschland/article116601596/SPD-will-die-Partei-der-Migranten-werden.html

Das ist auch nicht das Problem. Das Problem ist, dass die SPD dabei von Nicht-Migranten noch immer viel zu wenig unterstützt wird, anstatt einfach geschlossen etwas anderes zu wählen.

Gravatar: Harald Schröder

Wie sich Merkel ihre vierte Amtszeit ohne Rücksicht auf Verluste erkaufte

Merkel hat sich eine vierte Amtszeit wohl regelrecht erkauft, indem sie sich auf Kosten Deutschlands die SPD über verlockende Ämter regelrecht eingekauft hat. Von den sechs wichtigsten Ressorts wird die CDU nur ein einziges behalten: das ungeliebte Verteidigungsministerium, an dem bisher fast alle scheiterten.

• Schulz am Ziel: Grünes Licht für den Angriff auf Grenzen und Geldbeutel
• Seehofer: SPD hätte ohne Schlüsselressorts Koalition nicht zugestimmt
• Es muss noch viel schlimmer werden, damit es endlich besser werden kann.
usw.
http://tagebuch-ht.weebly.com/n.html

Gravatar: Unmensch

Typisch Links: es sollen immer andere über alles bestimmen.

Gravatar: Wilhelm Hübner

Der ganze Schlamassel hat weder etwas mit der SPD noch mit den Mitgliedern der SPD zu tun. Das Übel trägt den Namen Angela Merkel und wir alle zahlen den Preis für ihre Kanzlerschaft. Übrigens, wäre sie ein Mann, dann wäre er sofort abserviert worden.

Gravatar: Gerstenmeyer

@D.Eppendorfer
Der Doofmichel sitzt im Wessiland. Bei der Bundestagswahl haben 87% Systemparteien gewählt. Beim nächsten Mal werden sie es da wieder tun. Ich habe die Hoffnung in Wessiland inzwischen aufgegeben. Wessiland ist verloren. Aus eigener Kraft ist da bis 2021 für Patrioten nichts mehr zu reißen. Und 2021 ist es zu spät.

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