CDU und CSU einigen sich auf einen »Kompromiss«

»Atmende Obergrenze«: Maximal 200.000 Asylbewerber pro Jahr, mit der Möglichkeit, die Grenze anzuheben

Nun also hat man sich bei der Union auf eine Obergrenze bei Asylbewerbern geeinigt. Es sollen 200.000 pro Jahr sein. Im Bedarfsfalle solle die Obergrenze korrigiert werden dürfen - nach unten oder oben.

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Wie unter anderen n-tv und Focus-Online berichteten, haben sie die Unionsparteien CDU und CSU nun doch auf eine Obergrenze geeinigt. Der »Kompromiss« sieht eine Art »atmende Obergrenze« vor. Die offizielle Obergrenze soll bei rund 200.000 Asylbewerbern pro Jahr liegen. Das war auch die Zahl, die Horst Seehofer gefordert hatte. Doch soll es eine Hintertür geben: Im Notfall soll diese Obergrenze geändert werden dürfen. Man spricht von einer Ausnahme in Sondersituationen. Es ist also im Grunde eine Obergrenze ohne Obergrenze, denn alles Mögliche könnte theoretisch als Sondersitation bezeichnet werden.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Percy

Obergrenze? Was ist mit den Familienangehörigen?? Wieder eine Täuschung. Täuschung ist ja ihr 1.Vorname.

Gravatar: E.Heinrich

Wie immer werden wir verarscht !!!
Wie wäre es mal mit einem * Beschluss *
der nicht so einfach mal, je nach Lust und Laune,
geändert werden kann.
** 100000 incl. der Familienzusammenführung **
und jeder der eine Straftat begeht oder sich nicht
um die Integration bemüht ZURÜCK ohne lange
Diskussionen !

Gravatar: Sigmund Westerwick

Wie dumm muss der Wahlbürger eigentlich sein

Wenn es nach den C-Parteien geht muss der Wähler das Bildungsniveau haben, dass die Neubürger aus ihren Herkunftsländern natürlicherweise mitbringen, im Zusammenhang mit Zahlen wäre es hier besonders wichtig, nicht rechnen zu können, und wenn er nicht lesen kann, was im Whlprogramm der CSU steht, wäre das auch hilfreich.

Das rechnerische Problem bezieht sich also darauf, dass die Nachzugsperre von 400.000 Familienangehörigen im März abläuft, bei 3-4 Fmilienangehörigen sind dass etwa 1,5 mio. In Italien warten über 200.000 Afrodeutsche darauf, den freien Zuzug über die Alpen zu starten, und über das schwarze Meer via Rumänien kamen schon in Spitzenzeiten 1000 Neubürger / Woche in die EU, sind also etwa 350.000 / Jahr.

Alles aufaddiert sind das mindestens 1,5 mio illegale Einwanderer, die sich in unseren Sozialsystemen wohlfühlen möchten.
Und wie sieht also der Vorschlag der CDU/CSU aus ?
irgendwo sthet 200.00, gut für den Horst, die Zahl kennt er. Es gibt einen atmenden Deckel, gut für die Angela, atmen ist immer gut, und es ist eben keine feste Obergrenze. Und aus humaitären Gründen können die Zahlen tagesaktuell beliebig wegdiskutiert werden, humanitär ist eigentlich auch immer gut.

Für Deutschland bedeutet es aber es geht weiter wie bisher, niemand muss sich festlegen, Grenzkontrollen wird es keine geben, jeder kann rein.

Ich weiss jetzt nicht mehr, was die CSU glaubt verstanden zu haben, meiner Ansicht nach ist der Wählerauftrag ganz klar, die innere Sicherheit wiederherzustellen und die illegale Einwanderung wirksam zu kontrollieren und zu begrenzen.

Gravatar: meier

Wie können aus 1 Mio. illegaler Migranten OHNE Familiennachzug 5 Mio. werden. BINGO.
Durch Fortpflanzung. Schon mal darüber nachgedacht.
Praktisches Beispiel gefällig:
Wie wurden aus 79 Türken im Jahre 1945 ca. 2 Mio., ja ganz einfach.
Jetzt starten wir mit über 1,5 Mio. illegaler Migranten, wie wird das in 20 Jahren aussehen. Da muss man nicht Mathematik studiert haben, um das auszurechnen.
Viel Spaß beim Zahlen, solange Ihr noch könnt.

Gravatar: Hanna Bretzke

Hier wird gelogen das sich die Balken biegen von Merkel und Seehofer Merkel lässt regelmäßig aus Griechenland und Italien Migranten ein fliegen das kommt nicht in den öffentlichen Medien sie will alles geheim halten und die Bürger für dumm verkaufen dabei ist sie die dumme weil ihre ganzen Schandtaten raus kommen in München kommen Migranten an und werden versorgt es gibt auch keine Obergrenze wie sie Seehofer gefordert hat sondern es geht so weiter wie immer
https://philosophia-perennis.com/2017/10/10/geheime-polizei-dokumente/


warum lässt niemand die Merkel mit ihren Ministern verhaften?

Gravatar: Werner

Seehofer ist und war schon immer einer der glühensten Verehrer von der Merkel und trottelt ihr wie ein läufiger Hund hinterher, durch diese chaotische Politik.
Das Theater mit dieser Deppen-Obergrenze oder Maut, ist nur eine Verarschung der bayerischen Bevölkerung, die in der Mehrheit ein Dichtmachen der Grenzen fordert.
Seehofer heißt nicht nur Horst, nein, er ist der Horst und zwar ein ganz ein Hinterführiger.

Gravatar: die Vernunft

Die neue ebenfalls staats- und volksfeindliche Regierung hat ein neues Umvolkungsgesetz zur Abschaffung der deutschen Nation gefunden. Der AFD ist es nicht gelungen, mit über 20 % in den Bundestag zu kommen.
Ist es der deutschen Nation eigentlich klar, das durch diesen Wahlausgang jetzt alle Türen offen sind? Nur um keine Ausländerfeinde zu sein, was die AFD ja garnicht ist, stimmte das Volk für die Invasion, von Deutschland bezahlt und gegen Deutschland gerichtet!
Jeden Tag, wenn ich in der Stadt die vielen von uns bezahlten farbigen Müßiggänger sehe, kommt mir das Kotzen! Auch die Ärzte haben schon mit ihnen zu tun! Wenn dann die Schleusen ganz geöffnet werden, wird der Zeitpunkt kommen, das wie bei einem sinkenden Schiff, das Schiff sich so umdreht, das niemand mehr in die Rettungsboote kommt. Hubschrauber sind nur für die Eliten! Den Rest fressen die Fische!

Gravatar: Elvi Stegner

Was wir brauchen sind - sichere Grenzen!

Das gesamte Obergrenzengesäusel geht am Kernthema vorbei. Fakt ist nämlich:
Wer an der Grenze "Asyl" ruft , wird reingelassen ob mit oder ohne Papiere. Es soll auch künftig keine Zurückweisungen an der Grenze geben!
Da wird nicht "geatmet"- sondern es bleibt einem die Luft weg !

Auch das "Fluchtursachenbekämpfungs-Geschwafel" der Kanzlerin und gleichlautende Chorgesang ihrer hilfswilligen Koalitionäre - gleich welcher Couleur - eine ungeheuerliche Nebelkerze, die die klare Sicht darüber verstellen soll, was Merkel im ganz Sinne der etablierten Globalisierungs Wirtschaft ernsthaft wirklich vorhat:
Merkel hat 2015 in Afrika für Einwanderung nach Deutschland geworben
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/08/merkel-will-in-afrika-fuer-einwanderung-nach-deutschland-werben/

Dafür versucht man in den Koalitionsverhandlungen neue verlogene "Narrative" zu erfinden, damit denen die ihnen die 2017 abhandenen gekommenen Wählerschichten unter einem anderen Deckmantel, der jetzt "Heimat" heißen soll (Steinmeier) wieder "Vertrauen schenken sollen"
Mit dieser Masche erreichen sie aber das Gegenteil. Allein 1,3 Mio. vormalige UNIONswähler haben dieses Mal die AfD gewählt - überwiegend als Denkzettelwahl!
Den Leuten ist es allmählich schietegal, wen sie dabei alles mitwählen, nur weil die Kanzlerin nicht erkennen kann, "was wir jetzt anders machen müssen“.

Hier aber ein diskussionswürdiger Artikel aus fachkompetenter Sicht.
"Warum sichere Grenzen nötig sind":
http://www.tagesspiegel.de/politik/migrationspolitik-und-fluechtlinge-warum-sichere-grenzen-noetig-sind/20242650.html

Doch auf Kompetenz - selbst in den eigenen Reihen - wird ja in der Merkel-CDU gepfiffen...

Gravatar: Klaus Peters

"Atmende Obergrenze" bedeutet, irgendwelche korrupte Despoten in Afrika und anderswo, irgendwelche profitgierige Bosse entscheiden, wieviele Fremde Deutschland aufnimmt. Wenn es denen passt, mit Hunger und Bomben, Menschen zu vertreiben, Humankapital zu lockern und in Bewegung zu bringen, Deutschland wird es einsaugen. Nicht wir Deutschen sagen, so viel und keinen mehr. Der sog. Kompromiss zwischen Merkel und Seehofer ist eine weitere Aufgabe von nationaler Souveränität.

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