CDU und CSU einigen sich auf einen »Kompromiss«

»Atmende Obergrenze«: Maximal 200.000 Asylbewerber pro Jahr, mit der Möglichkeit, die Grenze anzuheben

Nun also hat man sich bei der Union auf eine Obergrenze bei Asylbewerbern geeinigt. Es sollen 200.000 pro Jahr sein. Im Bedarfsfalle solle die Obergrenze korrigiert werden dürfen - nach unten oder oben.

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Wie unter anderen n-tv und Focus-Online berichteten, haben sie die Unionsparteien CDU und CSU nun doch auf eine Obergrenze geeinigt. Der »Kompromiss« sieht eine Art »atmende Obergrenze« vor. Die offizielle Obergrenze soll bei rund 200.000 Asylbewerbern pro Jahr liegen. Das war auch die Zahl, die Horst Seehofer gefordert hatte. Doch soll es eine Hintertür geben: Im Notfall soll diese Obergrenze geändert werden dürfen. Man spricht von einer Ausnahme in Sondersituationen. Es ist also im Grunde eine Obergrenze ohne Obergrenze, denn alles Mögliche könnte theoretisch als Sondersitation bezeichnet werden.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Tastengockel

Ich fordere eine absolute Trennung von Staat und Kirche.
Religion ist und soll ein privates Hobby sein.

Keinerlei Finanzierung für Kirchen, Religionen, Parteien, Gewerkschaften, Sozialverbände und ähnliches Verbrechertum.

Einstellung aller Subventionen für DIE WIRTSCHAFT - einzige Ausnahme: Gastwirtschaften.

Gravatar: Günter Pawlitzki

Alle anderen Staaten dieser Welt zusammen, weigern sich 200 000 Fremde jährlich aufzunehmen, aber unser deutsche politische Kaste tanzt schon wieder einmal aus der Reihe ohne Rücksicht auf die Meinung der Mehrheit des deutschen Staatsvolkes. Und koste es, was es wolle! - Geld - Sicherheit - Heimat. Und der deutsche Michl soll das auch noch alles gut finden und bezahlen.
Unsere Kinder haben uns gefragt, wie konntet ihr Hitler zulassen. Die Kinder der heutigen Generation werden fragen, wie konntet ihr unsere Identität einer verblendeten und realitätsfernen, alten und nicht mehr durchsetzungsfähigen Polit-Kaste durchgehen lassen.

Gravatar: eine Meinung

@Peter Büge. Vielen Dank für den Kommentar.
Ja, ich war auch oft im "Ausland" also außerhalb Deutschlands. .. Ich hatte mich dort auch immer angepasst. Selbstverständlich. Sowieso gerne.
Ich finde, ob jetzt .. "die einzig wahren Evangelisten ...." oder Presbyter .. oder Fundamentalistische Christen ...
.. Ich bin auch nicht begeistert von der Idee, wenn manche Menschen hier sagen: "Nur Christen sollen ..
das Recht haben .. hier einzuwandern ..."
Dann haben wir hier nicht nur .. fast alle ohne Papiere Einreisende : " .. alle sind Syrer .."
sondern dann sind bald alle , ob aus China, Südostasien , Afrika, Nahost .. "Fernost" Kleinasien .. alle sind / werden dann (plötzlich) verfolgte "Christen" sein. Wenn sie nicht alles bzw. gar nichts über Ostern .. Pfingsten .. Weihnachten ..
wissen , dann sagen sie :"Wir waren so unterdrückt"
"in unserer Religionsausübung". Das kann man dann glauben . ... XXX oder auch nicht.
Denkt an Taqiyya ..
Kol nidre .. u. s. w. .. u. s. f. ... ZZZ

Gravatar: Peter Büge

Wird in Deutschland Politik betrieben oder Peterchen´s Bastelstunde? Vor ein paar Jahren sagte ein Bundespräsident noch: " von Brasilien können wir etwas lernen"! Haben wir bereits! Mehr Kriminalität!! Wenn er also meint, wir können noch was lernen dann sehe man sich deren Einwanderungsgesetz einmal richtig an. Denn da muss du erst einmal Eintrittsgeld zahlen wenn du da leben willst. Umgedreht exportiert Brasilien massenweise Idioten einer kriminellen Sekte aus dem Nordosten Brasiliens. "Hallo AfD Berlin Reinickendorf sie leben hier - noch nicht deren Geschrei täglich gehört??"
Das ganze Sammelsurium von Kulturen und irgendwelche Grenzen ist Nonsens hoch drei. Massenverdummung! Asyl verkommt zu - ich will auch ein goldnes Tellerchen!! Hatte man doch einmal grossprotzig erklärt man suche Fachkräfte? Von denen wo bei mir im Umfeld leben handelt es sich um Export Fachidioten! Hinzu kommt, sie nennen sich verlogenerweise die einzig wahren Evangelisten und verkriechen sich bei Katholiken [Caritas]
Ich war selbst lange genug Ausländer gewesen, hätte ich mich so verhalten wäre ich nach einem Monate bereits wieder abgeschoben worden. Und in Deutschland verarschen einem offizielle Stellen mit der Aussage: wir sind eine bunte freie Stadt. Da kann ich nur sagen: Deutschland verkommt zum drittklassigen Land!

Gravatar: eine Meinung

.. "Atmende Obergrenze" .. Ich war früher auch phantasievoll .. aber das war mehr in den Zeiten vor 4./5. September 2015. Das war in den Zeiten als ich mich noch darauf verließ, dass Recht - Recht ist.
Gut ich lasse jetzt mal ESM 2012 .. Maastricht-Gesetz -Bruch zum Beispiel im Jahr 2010 .. in meinen Betrachtungen außen vor. -- Aber da konnte man ja noch .. ohne Angst ..abends draußen rumlaufen . ..
Wenn ich von meinen Ängsten .. Befürchtungen zu
Freunden .. Verwandten .. sprach / spreche ..
heiße es oft: "Du bist intolerant." Ich sei nicht tolerant.
Es ist aber doch so , dass das Ergebnis dieser
Einwanderung von fremden Menschen, von denen wir nichts wissen, -- ja man darf nicht vorab negativ denken .. --- trotzdem kann es alle hier Lebenden treffen beziehungsweise die Gefahr besteht , dass alle darunter leiden könnten.
Toleranz kann doch nicht heißen, dass man (ich)dann hier um "mein Leben"
bangen muss und das meiner Mitmenschen, "derer die schon länger hier leben".
Ich wurde hier schon
überfallen .. XXX .. Ich habe Judo - Erfahrungen ..
aber ich hatte noch Glück .. Danke , mein Schöpfer.
Viel Glück und liebe Grüße an alle.

Gravatar: Manfred Reiners

Es kommt wie es kommen muss,wir werden weiterhin überflutet dank der Politiker und Wähler die nicht an einer echten Demokratie interessiert sind,wie gesagt das ist hier eine Diktatur in seiner Modernsten Form,die Folgen sind jetzt schon Katastrophal,die Völkerwanderung gen Deutschland geht weiter wie gehabt.

Gravatar: bambi

der seehofer wird es nicht mehr lange machen die bayern verlangen schon das er zurück treten soll wäre auch gut so hoffe die afd bekommt morgen in niedersachsen genug stimmen wir haben es ja geschafft das sie im bundestag ist gott sei dank auch merkel arf in niedersachsen nicht gewinnen morgen raus mit der cdu dieser verlogenen partei

Gravatar: bambi

das war doch klar das der wähler wieder belogen wird ich frage mich nur wer diese merkel und co genauso die grünen deutschland verecke claudia roth und die fdp gewählt hat der lindner ist nicht echt wir haben genug arme menschen die hilfe brauchen da wird nichts getan auch unsere schulen kindergärten altenheime die pflege da wird nichts getan wir steuerzahler sollen immer nur bluten und auch die hohen gehälter für politiker die deutschland kaputt machen und ausländer bezahlen ich glaube es reicht grenzen dicht so wie es sein sollte ungarn und polen haben recht und österreich geht jetzt auch gegen die einwanderung vor bravo hoffe herr kurz oder schabe gewinnt am sonntag die wahl in österreich

Gravatar: caesar

Wer weiterhin CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke wählt, dem ist nicht mehr zu helfen. Der muß damit rechnen, daß er bald das Land verlassen muß. Er kann aber gar nirgends hin. Niemand wird ihn aufnehmen.

Gravatar: Michel

"Gute Zäune machen gute Nachbarn"

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