Amtsschimmel blockiert Bundeswehr- Hilfe in Mali

04. Februar 2013, 11:02 | Kategorien: Politik | Schlagworte: , | von Redaktion
Foto: Mario Vedder/dapd
Redaktion (oe)

Das Bundesverteidigungsministerium hat entschieden, mit den nach Westafrika entsandten deutschen Transall-Flugzeugen nur malische Soldaten zu transportieren, aber keine französischen. Begründung: Die mit viel Applaus versehene Entscheidung zur Bekämpfung islamistischer Aufständischer in Mali ist nicht von einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats gedeckt.

»Selbst für Berliner Verhältnisse absurd« – so beurteilt Eric Gujer von der Neuen Zürcher Zeitung das jüngste Wiehern des Amtsschimmels aus dem Bendlerblock in Berlin. Die Interpretation der Hausjuristen von Verteidigungsminister de Maizière ist indes nicht unumstritten. Denn der UN-Sicherheitsrat hat nach konkurrierender Auffassung eben doch seine Genehmigung dazu erteilt, auch wenn Frankreich die Befreiung Malis dann im Alleingang begonnen hat.

Das Problem könnte nun politisch dadurch gelöst werden, dass der Bundestag dem Wunsch de Maizières nachkommt und den Einsatz genehmigt. Allerdings könnten sich selbst dann noch unüberwindbare Hindernisse für einen weitergehenden Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Franzosen auftun: Die TÜV-Zulassung von Flugzeugen der Bundeswehr für die Betankung französischer Maschinen steht noch aus.

 

Mehr dazu auf nzz.ch

Schlagworte: ,
Anzeige

Schreibe einen Kommentar

Anzeige