Weil wieder einmal zu viele Altparteienrepräsentanten »schwänzten«

AfD lässt Abgeordnete im Bundestag zählen und deckt Beschlussunfähigkeit auf

Im Plenarsaal des Bundestags waren gestern wieder einmal zahlreiche Plätze in den Reihen der Altparteien unbesetzt. Die AfD, die ihrerseits fast vollzählig vor Ort war, beantragte die Zählung der Abgeordneten (»Hammelsprung«). Und siehe da: die Sitzung musste abgebrochen werden.

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Es ist ein Bild, über das sich viele Bürger daheim an ihren Bildschirmen bei Übertragungen aus dem Plenarsaal des Bundestags maßlos ärgern: leere Sitzreihen, so weit das Auge reicht. Es sei denn, es geht um die Erhöhung der sogenannten Diäten. Dann sind alle anwesend, um ja sicher zu stellen, dass die vom Steuerzahler erbrachten Gelder auch wirklich in das Säckel des Abgeordneten fließt - und zwar reichlich, üppig und nicht versiegend. Doch bei vielen dieser anderen Sitzungen herrscht gähnende Leere. Der Bürger, der Steuerzahler und nicht zuletzt der Wähler fragt sich dann mit Recht, wofür diese Leute so viel Geld kassieren.

Auch am gestrigen Donnerstag blieben bei einer Sitzung wieder einmal viele Stühle in den Reihen der Altparteien unbesetzt. Die Abgeordneten, die dort sitzen sollten, glänzten mal wieder durch Abwesenheit. Lediglich die AfD war nahezu vollzählig im Plenarsaal anwesend. Um die Beschlussfähigkeit des Parlaments zu überprüfen, beantragte die Fraktion eine Nachzählung, den sogenannten »Hammelsprung«. Die anwesenden Abgeordneten haben in einem solchen Fall den Saal zu verlassen und einer nach dem anderen durch eine besonders gekennzeichnete Tür wieder zu betreten. Ist weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend, ist das Gremium nicht mehr beschlussfähig.

Und siehe da: statt der erforderlichen 355 Abgeordneten wurden nur noch 312 Parlamentarier gezählt. Die Bundestagsvizepräsidentin musste deswegen sie Sitzung nach den Vorschriften der Geschäftsordnung des Parlaments abbrechen. 

Natürlich gab es sofort Kritik an dem Vorgehen der AfD. Insbesondere aus den Reihen der SPD echauffierte sich das eine oder andere Mitglied des Bundestages. Das ist wenig verwunderlich, denn schließlich haben sie in ihren Reihen ja einen Experten für das Einstreichen von Sitzungsgeldern, obwohl dieser ganz besondere »Fachmann« nachweislich an den entsprechenden Sitzungen gar nicht teilgenommen hat. Der getroffene Hund bellt bekanntlich am lautesten.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Josef Brzycki

Sind etwa so, mit häufig nicht beschlussfähigem Plenum, möglicherweise Gesetze nicht rechtmäßig beschlossen worden? Kann man so etwas nachprüfen?

Gravatar: Erdö Rablok

Zu was glauben die Mandatare wäre ihre Anwesenheit notwendig?
Damit sie nach Vorgabe der Parteiführung die Hand hochheben und gelegentlich "Nazi-Nazi" plärren, wenns gegen die AFD geht.
Freilich auch noch ein paar Scheindebatten, damit sie im Fernsehen angeschaut werden und sich von ihrer Wichtigkeit überzeugen können.

Gravatar: Zicky

Ja und wenn wir schon dabei sind die Wahrheit zu sagen, dann sollte auch Schulz namentlich genannt werden.
Und warum regen die sich eigentlich auf? Nur weil wieder mal einer die Wahrheit sagt?
Als Frau von Storch über Antisemitismus geredet hat, war sie zwar absolut konform mit den Altparteien, aber Beifall kam am Ende nur von der AfD selber. Selbst wenn AfD etwas "Richtiges" sagt werden sie geschasst. Wie im Kindergarten. Mit denen Spiel ich nicht, weil Mama Raute es mir verboten hat. Unsere Nichtmehrvolksparteien sollten sich mal Österreich ansehen, da wird demokrarisch mit demokratisch gewählten Parteien umgegangen. Die haben zwar den jüngsten Bundeskanzler aber wir den Kindergarten. Ich wünschte mir für Deutschland auch einen Sebastian Kurz, statt die ewig gestrige alte, verschlissene und verseilschaftete Garde.

Gravatar: F. Kaatz

jetzt muss man nur noch alte Videoaufzeichnungen überprüfen und jedes Gesetz das mit diesen Zuständen erwirkt wurde sofort für ungültig erklären lassen!

Angefangen ab 2004

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„AfD lässt Abgeordnete im Bundestag zählen und deckt Beschlussunfähigkeit auf“

Lässt dies nicht nachhaltig vermuten, dass der Bundestag – auch als über das NetzDG abgestimmt
wurde – schon deshalb ebenfalls sich beschlussfähig war, weil auch bei dieser Abstimmung nur etwa 40 bis 60 Abgeordnete anwesend waren, Bundespräsident Norbert Lammert aber trotzdem die Beschlussfähigkeit des Bundestages feststellte?

Und das – obwohl dafür mehr als die Hälfte der Abgeordneten hätten teilnehmen müssen? http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-frage-zum-netzdurchsetzungsgesetz-war-der-bundestag-mit-60-abgeordneten-ueberhaupt-beschlussfaehig-a2158086.html

Nun; der Job des MdB - außer bei den Abgeordneten der AfD – ist scheinbar schon deshalb hochbegehrt, weil die Bundestagsdiät wohl nur ein lächerliches Zubrot ist https://www.n-tv.de/politik/Jeder-vierte-Abgeordnete-hat-einen-Nebenjob-article12698556.html, die Wahl zum MdB aber als Voraussetzung für sämtliche weitere Nebenbeschäftigungen darstellt.

Haben es diese Leute allerdings erst geschafft, zum Volksvertreter(?) gewählt worden zu sein:

Sollte man deshalb etwa verstehen, dass spätestens dann sehr viele MdB die Ihnen damit verliehene Macht in aller Arroganz zeigen und die Prioritäten zuallererst zu Gunsten ihres eigenen Portmonees setzen?

Weil sie in ihren Wählern scheinbar ohnehin nur das Packt und den Mob sehen???

Sollten derartige MdB nicht ´sofort` zu Gunsten von AfD-Abgeordneten gegangen werden???

Gravatar: Mario Bernkopf

Wie ist gleich nochmal in der Biologie der Begriff für einen Organismus, der sich von einem Wirtstier ernährt?

Gravatar: Heinz

Real existierende Demokratie wird halt von den Abgeordneten der Einheitsparteien so parktiziert. Ist ja nichts Neues.

Gravatar: Andreas Berlin

Die Regelungen über die Beschlussfähigkeit des Bundestages wurden getroffen, da waren weder die AfD noch z. B. Frau Dr. Weidel auf der Welt. Aber es ist natürlich eine schamlose rechte Intrige, wenn die AfD die Einhaltung der Regeln für den Bundestag fordert. Dürfen die das überhaupt? ....aber im Ernst: GLÜCKWUNSCH, AfD!!! Haltet den Abgeordneten bitte bei jeder Gelegenheit den Spiegel vor, damit sie endlich wieder über sich und ihr selbstherrliches Auftreten nachdenken. Sie sind in unserem Auftrag dort und werden dafür von uns bezahlt!
PS: Obwohl ich diesen Auftrag ja zu gerne dem einen oder anderen wieder entziehen würde!

Gravatar: P.Feldmann

Danke ihr Politiker der AfD! Führt sie vor! Zeigt den Blockparteien Pseudopolitikern (das heißt übrigens übersetzt: "Lügenpolitikern") wie Demokratie funktioniert und daß sie sich an die Regeln zu halten haben!

Hätte die AfD damals schon im Parlament (das nun dank ihr wirklich wieder eines ist) gesessen, das Maas-Antidemokratiegesetz wäre nie gültig beschlossen worden!

Gravatar: Karin Weber

Für die Altparteien war das Parlament nur noch ein Selbstbedienungsladen. Sitzungsgelder, Mont-Blanc-Kulis und kaum einer war zu wichtigen Abstimmungen da ... wir haben nichts vergessen. Auch so war Merkel ein "Durchregieren" möglich. Das Maas sein Stasi-Gesetz so durchging, war übrigens genauso einem Zustand geschuldet.

Die AfD sollte jetzt nicht still sitzen und diese Zustände über ihre Medien anprangern. Da tatsächlich ist, dass die Müllstreammedien die AfD weiterhin ignorieren, sollte die AfD ihre eigenen Kommunikationswege auf- und ausbauen. Damit entsorgen sie die gehasste und verhurte Lügenpresse.

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