Twitter sperrt aus fadenscheinigen Gründen das Nutzerkonto

AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch soll in den sozialen Netzwerken mundtot gemacht werden

2018 ist noch nicht einmal einen Tag alt gewesen und doch wird schon aufgezeigt, in welche Richtung es in diesem Jahr gehen wird. Die Maaschen Zensurbehörden haben zugeschlagen und aus fadenscheinigen Gründen das Twitter-Konto der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch gesperrt.

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Seit gestern ist die Übergangsfrist des am 01. Oktober 2017 in Kraft getretenen, von Fachleuten und Rechtsexperten als in vielen Teilen rechtswidrig bezeichneten, Netzwerkdurchssetzungsgesetzes (NetzDG) abgelaufen. Für die Betreiber von sozialen Netzwerken gelten die von Heiko Maas (SPD) erlassenen Handfesseln hinsichtlich der freien Meinungsäußerung. Kritische Beiträge, so will es dieses Zensurgesetz, müssen von den Betreibern gelöscht werden. Sonst droht ein saftiges Bußgeld in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro. Erstes prominentes Opfer der Kappung dieses Grundrechts ist die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch. 

Sie hatte auf einen in arabischer Sprache verfassten Neujahrsgruß der Kölner Polizei reagiert und im Kurzmitteilungssystem Twitter einen Beitrag verfasst, in welchem sie die Frage stellte, ob die Polizei glaube, dass sie mit einem arabisch verfassten Text »die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden« so besänftigen zu können. Das Nutzerkonto von Beatrix von Storch wurde daraufhin für zwölf Stunden mit einem ominösen, nebulösen Hinweis auf einen angeblichen »Verstoß gegen die Regeln über Hass-Inhalte« gesperrt. Eine klare Stellungnahme seitens des Betreibers zu dieser eklatanten Verletzung eines Grundrechts steht allerdings noch aus.

Das alleine scheint aber Maas und Konsorten, den Vätern und Müttern dieses Zensurgesetzes, noch nicht auszureichen. Die Polizei in Köln, so heißt es in diversen Medien, habe gegen von Storch aufgrund ihrer kritischen Worte ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Woran genau sich die Kölner Polizei stößt ist jedoch auch heute noch unklar. Denn im Grunde genommen ist der Sachverhalt exakt so, wie von Storch es geschrieben hat: es ist ein bestimmter Tätertypus, der die sexuellen Übergriffe, Grapschattacken und Vergewaltigungen in der jüngeren Vergangenheit begangen hat. Gerade Köln war in der Silvesternacht 2015/16 Schauplatz massivster Übergriffe von muslimischen Männerhorden (Horde = wilde, ungeordnete Gruppe von Personen) gegen Frauen und Mädchen.

Die immer häufiger auftretenden Gruppenvergewaltigungen, auch hier entspricht die Täterbeschreibung dem obigen Typ, bei denen mehrere Männer wechselweise brutal über ihr Opfer herfallen, sind Akte der Barbarei. Bei zivilisierten, aufgeklärten Menschen darf man mit Recht eine natürliche Hemmschwelle vor solchen Exzessen erwarten. Doch in Deutschland gilt seit einigen Jahren die Maxime, dass es nicht wichtig ist, WAS gesagt oder geschrieben ist, sondern WER es sagt oder schreibt. 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ulli P.

Wir werden sehen, dass das auch bei Facebook und anderen "sozialen" Netzwerken, und nicht nur bei Beatrix von Storch, so weiter geht. Sämtliche Verbände der AfD werden davon betroffen sein. Das Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland ist gekommen.

Wir sollten zu hunderttausenden auf die Straße gehen, weil wir sonst keine Aufmerksamkeit bekommen. Die staatlich gelenkten Medien werden es verschweigen. Dafür berichten sie über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Iran ...

Gravatar: Franz Horste

Seit 2015 wird den Menschen permanent der Floh ins Ohr gesetzt, dass, wer gegen die Mainstream-Meinung der "Obrigkeit" verstößt ein böser Nazi ist. Das wurde so exzessiv betrieben, dass der einfältige Mensch schlicht keine eigene Meinung mehr hat. Wer es wagt, auch innerhalb der Familie, ein sanftes "Aber" vorzubringen, hat schon verloren und ist ausgestoßen. So hat die "Obrigkeit" bestehend aus Medien und links-grüner Politik, angeführt von Merkel, bis in die kleinste soziale Einheit (die Familie) eingegriffen und unter Umständen schwer geschädigt. Die Demokratie muss --und besonders die freie Meinung---endlich wieder hergestellt werden.
http://wort-woche.blogspot.de/2016/12/mainstream-meinung-soll-alleinige.html

Gravatar: ruhland

Frau von Storch nennt bei den realen Vorkommnissen Ross und Reiter. Das stößt den meisten Politikerkollegen sauer auf, insbesondere dann, wenn es sich um Merkels Gäste handelt, die Frauen bei uns als leichte Beute ihres ungebremsten Sexualtriebes sehen.

Die ungerechtfertigten Aktionen, die gegen die Mandatsträger der AfD laufen, werden die AfD nur stärker machen, da immer mehr Bürger erkennen, dass die AfD eine bürgerliche Partei ist und den Wählerauftrag, nämlich die Interessen derer zu vertreten, ernst nehmen.

Vor weiterer Polarisierung hat selbst der Rollstuhlfahrer die Altparteien gewarnt - "der Schuss könnte nach hinten losgehen".

Insgeheim denkt Schäuble sehr wahrscheinlich, dass die AfD mit ihren Argumenten den Nagel auf den Kopf treffen. Ich erinnere mich noch gut an seine Aussage 2015 zur Merkelschen Grenzöffnung: "Es wurde eine Lawine losgetreten, die nicht mehr einzufangen ist." Mit diesem Satz hat er unbedacht ausgesprochen, was er wirklich von Merkels fataler Fehlentscheidung hält.

Leider sagen Politiker so gut wie nie die Wahrheit, sie wird verleugnet oder verschleiert, um den Bürger nicht zu "beunruhigen" wie unser Noch-Innenminister kürzlich ausplauderte. Frau Weidel, Herr Gauland oder eben Frau von Storch sind wenige löbliche Ausnahmen in der deutschen Politik. Sie verdienen es, weiter unterstützt zu werden, um in 4 Jahren den Kanzlerkandidaten stellen zu können.

Gravatar: Felix Mendury

Die Globalisten geben noch mal Vollgas, bevor sie in die Hölle fahren. Auch hier in der Schweiz wird mit miesen, linken Tricks gearbeitet, um unliebsame Stimmen zu unterdrücken. Auf einer Facebook-Seite "Mini-Schwiz", eine ultralinke, verlogene Propagandaschleuder, macht derzeit mittels übelster Polemik Abstimmungskampf gegen eine Initiative names "No-Billag", welche die Billag (analog GEZ) abschaffen will. Natürlich fürchten die linksfaschistischen Globalisten um ihr fremdfinanziertes Propaganda-Instrument, und sie zeigen mal wieder ihre wahre, hässliche Fratze und ihre noch viel hässlichere Seele dahinter.
Auf der Facebook-Seite werden kritische Stimmen gleich von mehreren "Wächtern" attackiert. Man wird beleidigt, verhöhnt, beschimpft, und zwar mit unterirdischen Niveau. Sogar Mitarbeiter des Schweizer Fernsehens mischen da mit!
Sie versuchen mit allen Mitteln, Kritiker zu provozieren, und melden jeden Kommentar (vermute ich) bei Facebook, in der Hoffnung, eine Sperre zu erreichen; was auch ganz gut funktioniert. Auf welcher Seite Facebook steht, dürfte wohl auch klar sein. Nach der Meldung an Facebook löschen sie ihre eigenen Provokationen, um die Beweismittel zu beseitigen. Hinterhältigkeit nach bester linker Manier.
Wie man es von den Genossen kennt, gehen sie niemals auf Argumente ein, sondern beleidigen und provozieren. Wenn die Provokation gelingt, heulen sie auf und stellen sich als Opfer hin.
Für meinen Post: "sieh mal an, der Herr xxx ist jetzt auch aufgestanden und belgückt uns mit seinem Rumgetrolle." wurde ich für sieben Tage gesperrt. Alle meine Beiträge und die äussers beleidigenden Antworten darauf (mit starken Kraftworten begleitet), wurden ab der Seite gelöscht.
Wie schön ist es doch zu wissen, dass dies die letzten Zuckungen einer bereits toten und schon ein bisschen nach Verwesung stinkenden Ideologie sind (obschon diese Ideologie schon vor ihrem Tod etwa gleich gestunken hat). Wir sind Zeitzeuge und dürfen live miterleben, wie eine zerstörerische Ideologie, welche massenmordende Superstars wie Lenin, Stalin, Mao und Pol-Pot hervorgebracht hat, zu Grabe getragen wird.
2018 wird ein super Jahr, ich wünsche euch allen viel Freude beim Zusehen, wie die Panik bei den Gesellschafts-Zersetzern steigt und steigt!

Gravatar: Aufbruch

Lasst uns eine Schweigeminute einlegen, im stillen Gedenken an die gestern zu Grabe getragene Meinungsfreiheit im Netz. Lass mtuns aber auch Hoffnung haben, dass sie wieder auferseht. Die Meinungsfreiheit hat sich nämlich früher oder später immer wieder durchgesetzt.
Schon einmal hat ein Diktator Deutschland der Meinungsfreiheit beraubt. In zwülf Jahren war sie wieder da. Hoffen wir, dass dieses Mal schneller geht. Die Chancen stehen gut. Merkel scheint immer mehr an Zustimmung zu verlieren.

Gravatar: Tomas Poth

Weiter so, auf diesem Weg wird das NetzDG demontiert werden.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch soll in den sozialen Netzwerken mundtot gemacht werden“

Arne Hoffmann überschrieb einen seiner Artikel v. am 27. Jan. 2016:

„Ist Angela Merkel schlimmer als Adolf Hitler?“

und endete ihn mit den Worten:

„Zu leicht geht unter, wie gefährlich die neue rechte Hysterie zu werden droht. Wenn immer wieder so getan wird, als befänden wir uns in einem totalitären Staat, gilt vielen jeder Anschlag auf ein Flüchtlingsheim als mutiger Widerstand.“ http://opinion-club.de/2016/01/27/ist-angela-merkel-schlimmer-als-adolf-hitler/

Da die CDU – scheinbar i. A. ihrer Göttin – aber fast auf den Tag genau ein Jahr später verlauten ließ:

„Freiheit und Sicherheit durch einen starken Staat“ https://www.cdu.de/artikel/freiheit-und-sicherheit-durch-einen-starken-staat, sah ich mir den Begriff „Starker Staat“ etwas genauer an.

Wikipedia dazu: https://de.wikipedia.org/wiki/Starker_Staat

Wird damit nicht klar, wohin die Deutschen mit der bisherigen Politik ihrer Göttin(?) incl. ihres Erzengels & Co. geführt werden sollen?

Trügt mich etwa mein Gefühl, wenn ich glaube, dass auch die bisherigen Politiker aller bis zur Bundestagswahl 2017 im Parlament vertretenen Oppositions(?)parteien die AfD bekämpfen, nur um den scheinbar besonders auch von ihrer Göttin(?) gewünschten „totalitären Staat“ endlich durchzusetzen?

Sind es etwa nicht die dabei zutage tretende Wahl der dabei eingesetzten Mittel und die Art der Beschriebenen diese einzusetzen, welche zumindest an Volksverhetzung ´grenzen`?

Gegen welche Person/en sollte nun tatsächlich ermittelt werden???

Gravatar: Werner

Frau Storch sagte wieder einmal die volle Wahrheit. Danke. Die AfD wird ihren Siegeszug fortsetzen.
Maas, der Abschaffer der freien Meinungsäußerung und seine Freunde, die Kölner Polizeiführung, sind ein Paradebeispiel für Versagen und eine Schande für Deutschland und jeden anständigen Menschen.
Auch Adolf Schickelgruber hat die freie Meinungsäußerung abgeschafft.
Die Kölner Polizeiführung verbreitet Botschaften auf arabisch, warum? Damit es die Deutschen nicht verstehen sollen? Ist diese Polizei schon arabisch unterwandert? Ist Maas Araber? Man sollte seine Biographie genau studieren, man findet mit Sicherheit etwas.
Die links gesteuerte Justiz muss nun zeigen, dass sie unabhängig fungiert und gegen Maas, wegen der Einführung des Zensurgesetzes und gegen diese Polizeiführung Strafantrag wegen Volksverrat stellt.

Gravatar: M.B.H.

Volksverhetzung machen die, die bestimmen was man sagen/schreiben darf oder nicht.
Die Presse, die weglässt was nicht ins Bild passt, wie die schrecklichen Messerstecherein schon fast in jeder Stadt.
Man berichtet einfach nicht, dann wird der Bürger schon glauben, alles ist in Ordnung - alles in Griff.
Wer diese Tatsachen auf den Tisch legt ist ein Volksverhetzer.
Diese gewissenlosen Politiker müssen schon sehr große Angst haben, dass die AFD noch mehr von diesem Sumpf ans Licht bringt, sonst würden sie nicht so feige zu solchen unfairen Mitteln greifen.
Recht auf Meinungsfreiheit soll für alle gelten, nur nicht für die die die Wahrheit ans Licht bringen.
Da fährt man dann mit Volksverhetzung auf.
Bestimmte Volksgruppen die den Antisemitismus in der radikalsten Form wieder in unser land gebracht haben und diesen offen ausleben - für die gilt dann Recht auf freie Meinungsäußerung.
Es wird höchste Zeit die Politik wieder in eine geordnete
und richtige Bahn zu bringen. Zusammen mit der AFD.

Gravatar: OTTO Nagel

Wenn Arabisch zur zweiten Amtssprache wird, was kommt dann ? Die Bundesbahn geht noch weiter, in allen Regionalzügen gilt ab sofort Alkoholverbot, demnächst auch das Verspeisen von Schweinefleischerzeugnissen, und ab 2019 dürfen Frauen nur noch verschleiert mitfahren ! Es fängt gut an, dieses Jahr !

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