Twitter sperrt aus fadenscheinigen Gründen das Nutzerkonto

AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch soll in den sozialen Netzwerken mundtot gemacht werden

2018 ist noch nicht einmal einen Tag alt gewesen und doch wird schon aufgezeigt, in welche Richtung es in diesem Jahr gehen wird. Die Maaschen Zensurbehörden haben zugeschlagen und aus fadenscheinigen Gründen das Twitter-Konto der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch gesperrt.

Quelle: ZDF / Maybrit Illner
Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen, Startseite - Unterbühne | Schlagworte: Beatrix von Storch, AfD, Twitter, Benutzerkonto, Sperre, Zensurgesetz
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Seit gestern ist die Übergangsfrist des am 01. Oktober 2017 in Kraft getretenen, von Fachleuten und Rechtsexperten als in vielen Teilen rechtswidrig bezeichneten, Netzwerkdurchssetzungsgesetzes (NetzDG) abgelaufen. Für die Betreiber von sozialen Netzwerken gelten die von Heiko Maas (SPD) erlassenen Handfesseln hinsichtlich der freien Meinungsäußerung. Kritische Beiträge, so will es dieses Zensurgesetz, müssen von den Betreibern gelöscht werden. Sonst droht ein saftiges Bußgeld in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro. Erstes prominentes Opfer der Kappung dieses Grundrechts ist die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch. 

Sie hatte auf einen in arabischer Sprache verfassten Neujahrsgruß der Kölner Polizei reagiert und im Kurzmitteilungssystem Twitter einen Beitrag verfasst, in welchem sie die Frage stellte, ob die Polizei glaube, dass sie mit einem arabisch verfassten Text »die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden« so besänftigen zu können. Das Nutzerkonto von Beatrix von Storch wurde daraufhin für zwölf Stunden mit einem ominösen, nebulösen Hinweis auf einen angeblichen »Verstoß gegen die Regeln über Hass-Inhalte« gesperrt. Eine klare Stellungnahme seitens des Betreibers zu dieser eklatanten Verletzung eines Grundrechts steht allerdings noch aus.

Das alleine scheint aber Maas und Konsorten, den Vätern und Müttern dieses Zensurgesetzes, noch nicht auszureichen. Die Polizei in Köln, so heißt es in diversen Medien, habe gegen von Storch aufgrund ihrer kritischen Worte ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Woran genau sich die Kölner Polizei stößt ist jedoch auch heute noch unklar. Denn im Grunde genommen ist der Sachverhalt exakt so, wie von Storch es geschrieben hat: es ist ein bestimmter Tätertypus, der die sexuellen Übergriffe, Grapschattacken und Vergewaltigungen in der jüngeren Vergangenheit begangen hat. Gerade Köln war in der Silvesternacht 2015/16 Schauplatz massivster Übergriffe von muslimischen Männerhorden (Horde = wilde, ungeordnete Gruppe von Personen) gegen Frauen und Mädchen.

Die immer häufiger auftretenden Gruppenvergewaltigungen, auch hier entspricht die Täterbeschreibung dem obigen Typ, bei denen mehrere Männer wechselweise brutal über ihr Opfer herfallen, sind Akte der Barbarei. Bei zivilisierten, aufgeklärten Menschen darf man mit Recht eine natürliche Hemmschwelle vor solchen Exzessen erwarten. Doch in Deutschland gilt seit einigen Jahren die Maxime, dass es nicht wichtig ist, WAS gesagt oder geschrieben ist, sondern WER es sagt oder schreibt. 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hans von Atzigen

Hmmmm?
Die Unruhen im Iran haben reflexhaft, die Vorderung
nach Freier Meinungsäusserung ausgelöst.
Joooo gilt offenbar nur für den Iran und nicht für
die Menschen in Europa.
Vor allem wenn die Europäischen ,,Uhreinwohner,, das vordern.

Gravatar: Ulrich Walz

Es ist erstaunlich, wie hier gegen Andersdenkende vorgegangen wird. Man sucht keine inhaltliche Ausein-andersetzung, sondern greift zu Verboten. Dies gerade von den Linken, die stets gegen Gesetzesverschärfungen waren. - Pardon, nicht "stets": denn immer, wenn ihnen was ein Dorn im Auge war/ist, rufen diese Damen und Herren sehr wohl nach strengeren Gesetzen, - z.B. wenn es um Jäger und Sportschützen und den legalen privaten Waffenbesitz geht. - Ja, die Freiheit ist in Gefahr, aber keineswegs von Seiten der AfD oder gar Frau von Storch.
Was hier passiert, ist eindeutig Zensur. Die Linke zeigt hier ihr wahres Gesicht. Dies schreibe ich durchaus als ehemaliger Linker. Kenne die Ideologie von innen!

Gravatar: Karl

war doch von vorne herein klar gegen WEN sich dieses Kontrollgesetz von Herrn MAAS richtet.
Seit wann stört sich diese Mischpoke an Grundrechten? ist sie denn nicht ausreichend bekannt unter Merkel jegliche Gesetze und Rechtsbrüche zu legalisieren die in ihrem interesse passieren??
willkommen im SED-Staat v.2

Gravatar: Susi

Die Gedanken sind frei
Wer kann sie erraten?
Sie fliegen vorbei
Im nächtlichen Schatten
Kein Mensch kann sie wissen
Kein Jäger erschiessen
Mit Pulver und Blei
Die Gedanken sind frei!

DAS werden Sie niemals schaffen, Herr Maas!
Shame on you.

Gravatar: Gerd Müller

Sie können sich nicht mehr anders helfen und tun die, noch vor wenigen Jahren von ihnen selbst als völlig undenkbar bezeichneten Dinge, um ihre zerfallende politische Macht zu erhalten.

Es wird ihnen nicht gelingen, denn jede Aktion hat eine Reaktion .....
wie man früher, als es noch richtigen Unterricht in der Schule gab, lernen konnte !!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel schrieb am 1. Januar 2018 auf Facebook:

„Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“ …

Ich kann der Beatrix wie der Alice absolut ´nicht` widersprechen!!!

Gravatar: karlheinz gampe

Was Frau von Storch geschrieben hat ist korrekt! Im afrikanischem Schweden sind Frauen sogar schon zu Tode vergewaltigt worden allein durch die große Anzahl der Vergewaltiger, die nacheinander die Frauen vergewaltigten ! Gruppenvergewaltigungen kannte man in Schweden früher gar nicht. Erst mit den Asylanten(laut roter SPD Goldstücke) tauchte sowas in Schweden auf. Der beigefügte Link berichtet über eine schwedische Schülerin , die vor Kurzem vergewaltigt wurde und der anschließend Benzin in die Vagina gegossen und angezündet wurde.

https://schluesselkindblog.com/2017/12/22/junge-frau-vergewaltigteine-brennbare-fluessigkeit-in-die-vagina-geschuettet-und-angezuendet/
Unsere kriminellen Politiker nennen solche Asylanten hoch begabte Akademiker oder Goldstücke ! Merkel soll ja irre sein. Ihre Neujahrsansprache spricht dafür. Unsere kriminellen Politiker müsssen vor Gericht gestellt werden und es darf keine Gnade für diese Kriminellen mehr geben.

Gravatar: fishman

Das ist doch schon in der Nähe von Türkenjustitz. Die Politiker müssen zwangläufig polarisieren dürfen ohne gleich den Staatsanwalt fürchten zu müssen. Mit Gummiparagraphenjustiz den politischen Gegner ausschalten, das scheint die neue Strategie zu sein. Jeder weiß doch wie es gemeint ist und viele in diesem Lande spricht sie aus der Seele. Wir müssen die erreichen, die immer noch die Freiheits,- und Volksverräter gewählt haben. Wahrscheinlich aus Unwissenheit und Gutgläubigkeit sowie Gewohnheit. Gerade das ist die Schwachstelle in unserer Demokratie, die so viele schlechte Einflußname auf Politik möglich macht und eigentlich offensichtlich gewünschte Veränderungen nach Wahlen verhindert. Wer heute über die veränderte Lage durch die Migranten schweigt oder die objektive Berichterstattung darüber behindert, macht sich mitschuldig am Verfall des Rechtsstaates und damit an unserer " Demokratie." Schwedische Probleme werden dann auch hierzulande nicht mehr fern sein. Und wer´s noch nicht weiß, in Schweden wurde kurz vor der Jahreswende eine junge Frau durch mehrere Männer vergewaltigt und anschließend mit einer brennbaren Flüssigkeit in ihrem Schoß übergossen und angezündet. Die ermittelnden Beamten berichteten von noch nie gesehener Brutalität in ihren Ermittlungen. Wir haben darüber hier nichts gelesen weil nur noch conform berichtet wird.

Gravatar: fishman

Die dahinterstehende politische Taktik ist klar erkennbar. Der politische Gegner wird von der staatlichen Executive in die gesetzesbrecherische, populistische oder narzistische Ecke gestellt, mit der damit gewünschten Wirkung auf viele Bürger, die noch nicht den Glauben an den Rechtsstaat verloren haben. Sinn und Zweck ist die Bekämpfung der parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition in den Netzwerken. Die Politker machen sich dabei nicht einmal die Finger schmutzig. So etwas haben wir in Deutschland schon einmal erlebt. Sie installieren irgendwelche Gummiparagraphen und die executive funktioniert mit vorauseilendem Gehorsam genauso wie es beabsichtigt wurde.

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