Oft bringt der Taumel der Gesellschaft jene zu schwerem Absturz, die er aufregend emporhob.
Julie Jeanne De LespinasseAbstimmung über ESM verschoben
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Redaktion
Angesichts der wachsenden Widerstände aus der Opposition, verschiebt sich die Abstimmung über den ESM und den Fiskalpakt. Der Bundestag soll zeitgleich abstimmen, nun gerät die Bundesregierung in Terminnot. Die für den 25. Mai vorgesehene Beschlussfassung des Parlaments wird voraussichtlich auf Mitte Juni verschoben, hieß aus Koalitionskreisen in Berlin.
SPD und Grüne wollen den Fiskalpakt um wachstumsfördernde Elemente erweitern.
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Die sollen das mal am besten in die Urlaubszeit des DBT verschieben und dann das Volk abstimmen lassen.
Derweil überweist diese EU-Bastelgruppe die nächsten 4 Milliarden an Griechenland. Nach deutschem Insolvenzrecht kann man die Rate eigentlich zurückholen …. wenn noch was davon da ist. Die Urlaubszeit steht auch in Griechenland vor der Tür.
Wenn der Cut dann vollzogen wurde, sollte sich das deutsche Volk einmal an “Runden Tischen” zusammensetzen und die Verantwortlichkeiten für die “deutschen Schäden” dieser Fiskalpolitik diskutieren. Daraus resultierend müssen Haftungsfragen für die verursachenden Politiker und Parlamentarier abgeleitet werden. Wir haben ein Grundgesetz und da steht das ganz genau drin.