von Beatrix von Storch

Hans-Olaf Henkel, 71, und kein bißchen müde, reiste über Münster und Hamburg nach Berlin, um vor ausverkauften Rängen dem staunendem Publikum klaren Wein einzuschenken: „Es gibt Alternativen zur Euro-„Rettungs“-Politik und man kann auch etwas tun.“

Das ist das Fazit. Und wie die Alternativen aussehen und was der einzelne dazu beitragen kann, wird er erläutern- in den kommenden knapp 90 Minuten. Der Mann steht da auf der Bühne wie eine deutsche Eiche, ohne Rednerpult, ohne Manuskript („Man sagt Managern nach, sie trennten sich lieber von ihren Frauen, als ihren Manuskripten. Das handhabe ich persönlich genau andersherum.“), ohne Bühnenshow, kein Moderator, 90 Minuten kein Schritt nach links, keinen nach rechts, nichts. Henkel pur. Das kann nur funktionieren, wenn er was zu sagen hat. Er hat.

So klar und fest wie er da vorne steht, so klar und präzise ist sein Vortrag gegliedert „Ich stelle mir fünf Fragen. Fünf  Fragen, die ich dann beantworte. Damit Sie immer wissen, wo ich gerade bin. 1. Warum habe ich meine Meinung zum Euro geändert? 2. Wo führt die Euro-„Rettung“ uns hin? 3. Stimmt es, daß die Euro-„Rettung“ „alternativlos“ ist? 4. Was bedeutet eigentlich Europa? 5. Was können wir tun?“

Frage 1: Warum habe ich meine Meinung zum Euro geändert?

Henkel, einer unserer unbestritten profiliertesten deutschen Wirtschaftsexperten,  beginnt seinen Vortrag mit einem Bekenntnis: „ Meine Unterstützung des Euro bei seiner Einführung war der größte professionelle Fehler meiner Karriere.“ Es habe ja diese warnenden Stimmen schon seinerzeit gegeben, warnende Stimmen, die 10 Jahre lang verfolgt und marginalisiert wurden, und es – auch wenn sich jetzt alle Warnungen in harten Fakten bewahrheitet haben – weiter werden. Henkel aber ist nicht zu stolz, um diese unabweisbaren Fakten nunmehr anzuerkennen. Er allerdings habe – was sich eben im Nachhinein als Irrtum herausgestellt hat – auf die Versprechen der Politik und die klaren Vertragsregeln zum Schutze der Währung und der Unabhängigkeit der einzelnen Nationalstaaten vertraut.

Der erste Sündenfall: Die Aufnahme Griechenlands. Dann: 100 Verstöße gegen die 3-%-Neuverschuldungsobergrenze aus dem Maastricht-Vertrag und die 60%-Gesamtverschudungsgrenze. Alles Makulatur- verletzt allen voran auch von Deutschland und Frankreich. Aber die dramatischste Verletzung war die Nichteinhaltung der sog. „no-bail-out-Regelung“, also der vertraglichen Vereinbarung, daß kein Euro-Land für die Schulden eines anderen Euro-Landes einstehen wird. Diese No-bail-out-Regelung sei die „Brandmauer zwischen dem deutschen Steuerzahler und den Sozialpolitikern der Südstaaten“. "Die Garantie für das gefahrlose Funktionieren des Euro war für mich immer diese Brandmauer. Nie, nie werden wir für die Schulden der anderen Länder einstehen müssen. Und als diese Brandmauer mit der ersten Griechenlandhilfe im Mai 2010 fiel, da wußte ich: Der Euro war ein Fehler.“ Wer vorher einen Zweifel hatte, nun ist er ausgeräumt. Der Mann hat Recht. Genauso ist es. Diese Brandmauer durfte nicht fallen. Unter keinen denkbaren Umständen. Die Logik ist zwingend: Brandmauern braucht man nur bei Feuer. Brandmauern müssen standhalten, wenn es brennt. Die Brandmauer einzureißen, weil es brennt, ist nichts anderes als irre.

Neben dem Versagen der Politik habe aber auch der Euro selbst einen Konstruktionsfehler, den er, Henkel, so nicht gesehen habe. Bei Tchibo könne man T-shirts kaufen, in Einheitsgröße. One-size-fits-all. Nun sieht der Mann nicht so aus als kaufe er T-shirts, schon gleich gar nicht bei Tchibo. Aber zumindest die Mehrheit im Publikum weiß: die passen nicht. Keinem. Und genauso ist es eben auch mit dem Euro. Da die Nationalbanken den für ihr Land erforderlichen Zins nicht mehr regulieren kann, setzt die Europäische Zentralbank (EZB) einen Zentralzins fest, der nun für die einen zu niedrig ist und für die anderen zu hoch. Der gemittelte Zins paßt auf kein Land, one-size-fits-none.

Das Ergebnis: Für Griechenland und Spanien waren die Zinsen zu niedrig. Griechenland hatte im Zeitpunkt des Euro-Beitritts eine Schuldenlast von ca. 100 Mrd. Euro gehabt, nutzte aber die gesunkenen Zinslasten nicht etwa zur Steigerung seiner Wettbewerbsfähigkeit, für Investitionen in Bildung und Forschung z.B., sondern lediglich zur Steigerung der Verschuldung auf 350 Mrd. Euro, die man sich zu den zuvor viel höheren Zinsen niemals hätte leisten können. Ebenso ist die spanische Immobilienblase entstanden, der eine spanische Zentralbank mit einer Anhebung der zu niedrigen Hypothekenzinsen begegnet wäre. Der für Spanien also zu niedrige one-size-fits-none-Zinssatz der EZB ventilierte die Überhitzung des Immobilienmarktes dort. Das Gegenteil bei uns: der one-size-fits-none-Zinssatz war für uns zu hoch, bremste die Wirtschaft, verhinderte notwendige Investitionen, Arbeitsplätze entstanden nicht. Eine ohne Euro erfolgte Zinssenkung der Bundesbank blieb aus.

Gleichzeitig ist der Euro für die Südländer zu stark. Diese hatten sonst immer ihre mangelnde Wettbewerbsfähigkeit durch eine – mit dem Euro nun unmögliche – Abwertung ihrer Landeswährungen ausgleichen können. Und für Deutschland ist der Euro zu weich. Das fördert zwar kurzfristig unsere Exporte, macht aber die ansonsten erforderlichen Innovationen und Entwicklungen für deutsche Exporte überflüssig, mit denen deutsche Exporteure früher der starken DM begegnen mußten. Unsere Produkte waren – wegen der starken DM – zwar relativ teuer, aber über die entsprechend hohe Qualität dann doch wieder konkurrenzfähig. Dieser Druck zur Innovation fehlt mit dem – für Deutschland – zu weichen Euro.

Fazit: Der Euro paßt zu keinem Land. Fehlentwicklungen hier wie dort. Und was machen wir mit einem  Tchibo-T-shirt, das nicht paßt? Wir schmeißen es weg oder geben es jemandem, dem es paßt. Aber dazu kommt Henkel später, bei Frage 3. Zunächst


Frage 2: Wo führt die Euro-„Rettung“ uns hin?

Kurz gefragt, kurz gesagt: Wir bewegen uns von der Währungsunion über die Transferunion unmittelbar in die Schuldenunion, also genau dem Gegenteil, was Finanzminister Wolfgang Schäuble eine „Stabilitätsunion“ nennt. Am Beispiel des deutschen Länderfinanzausgleiches wird es deutlich: In Deutschland gibt es drei Geberländer und 13 Nehmerländer. Bei Abstimmungen zur Änderung des Finanzausgleiches hat jeder eine Stimme, 13 gegen 3, das Ergebnis ist damit vorgegeben. Wenn Bayern einen Euro mehr einnimt, muß es 97 Cent abführen.

Frage also: Wieso sollte Bayern sparen. Und mit Blick auf die Euro-Union: Setze Bayern gleich Deutschland. Worin besteht künftig unsere Motivation, bei uns den Rotstift (Rentenkürzungen? Schulschließungen? Infrastrukturabbau?) anzusetzen, wenn wir das Ersparte dann nach Griechenland, Portugal oder Italien überweisen müssen. Schon die Bayern wehren sich mit aller Macht gegen Zahlungen an Berlin und Bremen und klagen dagegen. Ist die Solidarität da zu Griechenland und Portugal größer?

Dieses System der „organisierten Verantwortungslosigkeit“ wird über steigende Steuern und massiv einsetzende Inflation „gelöst“ werden. Einer muß die Rechnung bezahlen und das wir der deutsche Steuerzahler und Sparer sein. So wie Henkel das vorträgt, schnörkellos, ohne Floskeln und Phrasen, wird die Essenz unerbittlich klar und deutlich: Wir sind auf einer abschüssigen Straße, nehmen immer weiter an Fahrt auf. Vor uns: eine Wand, 5 Meter dicker Beton und die Politik sagt uns, wir müssen weiter beschleunigen. Das ist alles „alternativlos“. Ist es das? Wir kommen zu


Frage 3: Ist die Euro-„Rettung“ der Politik „alternativlos“?

Nein. Es gibt de facto drei Alternativen.

Alternative A:

Wir machen weiter wie bis jetzt. Rettungspaket auf Rettungspaket und dann auch noch gehebelt. Einen Zahn zieht Henkel aber seinem Publikum: Der Hebel erhöht zwar nominal nicht das bisherige Risiko von „211 Mrd.“ (d.h. mit Zinsen etwa 440 Mrd. Euro), aber das Risiko der Inanspruchnahme wird „mitgehebelt“. Der Hebel funktioniert ja in der Weise, daß der „Rettungsschirm“ nicht selbst mit seinen Mitteln (also sagen wir zunächsteinmal 100 Mrd. Euro) Staatsanleihen insolventer Staaten kauft, sondern dritte Investoren sucht (man denkt z. Zt. an solche aus Fernost), die kaufen dann griechischen Anleihen für 500 Mrd. Euro und der „Rettungsschirm“ garantiert dem Investor im Zahlungsausfall 100 Mrd. seines Investments. Würde der „Rettungsschirm“ also für 100 Mrd. Euro selber Staatsanleihen kaufen und es käme zu einem 20 % Zahlungsausfall, wären 20 Mrd. Euro verloren. Über den 500 Mrd.-Hebel trifft der 20 %-Zahlungsausfall nun aber voll den Rettungsschirm, der für 20 % von 500 Mrd. einsteht, so daß die vollen 100 Mrd. verloren sind. Henkel drückt es nicht ganz so scharf aus, aber allen ist klar: die Politik belügt uns nach Strich und Faden.

Die Zuhörer werden unruhig. Kann das wahr sein? Der Hinweis auf die 100 Mrd-Beteiligung privater Banken an der „Umschuldung“ Griechenlands, den der letzte und vielumjubelte Euro-Krisengipfel gebracht hatte, vergrößert die Unruhe: die Mehrheit der „privaten“ Banken sind solche, deren „private“ Eigentümer der Staat ist, also ganz unmittelbar der Steuerzahler. Die Fragezeichen in den Augen der Zuhörer werden größer.


Alternative B:

Die zweite Möglichkeit des „haircut“, der Umschuldung also, verwirft Henkel mit dem Hinweis auf das, was ein „haircut“ ist: ein Haarschnitt. „Ich war vor 3 Wochen beim Frisör und in spätestens 3 Wochen muß ich wieder hin. Und Griechenland muß auch wieder hin.“

Haareschneiden hilft nichts gegen das Nachwachsen und in Griechenland wachsen die Schulden nach, wenn denn die Wettbewerbsfähigkeit des Landes nicht wieder(?)hergestellt wird.

Die unausgesprochene Frage im Raum, nämlich daß es in der Geschichte schon hunderte von Staatsinsolvenzen mit entsprechender Umschuldung gegeben hat, ist schnell beantwortet: „Umschuldung hat schon vielen Ländern wieder auf die Beine geholfen. Aber niemals ohne gleichzeitig über eine Abwertung der Währung der Wettbewerbsfähigkeit einen Neustart zu ermöglichen.“ Außerdem besteht bei dieser Alternative die ganz konkrete Gefahr, daß vor Einführung der Drachme die Griechen ihre Banken stürmen, um die Ersparnisse zu retten, was dann auf Portugal, Spanien und Italien übergreifen könnte.

Diese Gefahr kann die Politik nicht zulassen und deswegen werde diese Lösung ausgeschlossen. Deswegen muß eine andere Alternative her:


Alternative C:

Der Euro bleibt bestehen- für Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland und alle anderen. Sie alle behalten den Euro, nur nicht Deutschland, Österreich, Finnland und Holland. Diese vier gehen in eine neue Währung.

Ein Banken-Run würde vermieden, der „Rest-Euro“ wertet ab. Das hilft umgehend all den nicht so wettbewerbsfähigen und in diesem Rest-Euro verbliebenen Ländern. Die vier starken Länder müssen dann zwar mit einem harten „Nord- Euro“ klarkommen, der über die sicher eintretende Aufwertung der Exportindustrie gewisse Probleme bereiten wird, aber damit ist Deutschland in der Vergangenheit auch klar gekommen; Innovation, Forschung, Entwicklung sind das Stichwort.

Länder mit starker Währung sind konkurrenzfähig über die Qualität ihrer Produkte, nicht über den Preis. Das klingt irgendwie mehr als plausibel, wenngleich etwas Wasser in den Wein nachgeschenkt wird: Das Austrittsticket wird nicht billig.

Sicher werden wir unseren Anteil an der Unterbilanz der EZB lösen müssen. Aber das ist alles immer noch billiger und vor allem kalkulierbarer, als dauerhafter Zahlmeister eines europäischen Länderfinanzausgleiches zu sein.
 

Frage 4: Was bedeutet eigentlich Europa?

Basis der europäischen Verträge war immer der Grundsatz der Subsidiarität. Möglichst viel Verantwortung sollte so nah als möglich beim Bürger bleiben. „Wie wollten ein Europa der Vaterländer, nicht ein Vaterland Europa. Und jetzt soll es – als Nebenprodukt der Krise – die vereinigten Staaten von Europa geben.“

Der Euro habe Europa einen sollen. In den Straßen Athens sehen wir aber dieser Tage, daß das Gegenteil davon der Fall ist. 10 von 27 EU-Ländern haben den Euro nicht und, außer Rumänien vielleicht, will ihn ganz sicher auch keiner mehr haben. Die EU ist also bereits trennscharf und dauerhaft gespalten und die Gräben werden tiefer. Man merkt dem Redner an, daß er eine Vertiefung der Gräben ernsthaft heraufkommen sieht und er diese Spaltung nicht hinnehmen mag. „Was für ein Wahnsinn.“ Es drängt sich die letzte Frage auf.


Frage 5: Was kann man denn jetzt bloß tun?

Henkel entläßt sein Publikum nicht, ohne jedem einzelnen zwei Handlungsempfehlungen zu unterbreiten: „Schließen Sie sich den Aktionen der Zivilen Koalition an. Diese Bürgerbewegung hat über die Internetseite AbgeordnetenCheck.de bereits dafür gesorgt, daß 270.000 Protest-E-Mails im Bundestag eingegangen sind. Es liegen hier Adreßlisten aus, wo Sie Ihre Adresse hinterlassen können, um künftig über die laufenden Aktionen informiert zu werden. Und unterstützen Sie den Mitgliederentscheid des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, der über die Basis seiner Partei einen Kurswechsel seiner Parteiführung in der Euro-Rettungs-Debatte fordert. Treten Sie in die FDP ein, nehmen Sie an dem Mitgliederentscheid teil. Wenn das Ergebnis am Ende nicht paßt, treten Sie einfach wieder aus“. Kein Wort von einer neuen Parteigründung also.


Der Abend hat sich gelohnt. Die Botschaft ist gehört. Es gibt Alternativen. Möge sich das verbreiten.