Wulff kritisiert Anleihenkäufer der EZB Weitere Themen: Finanzkrisen
Foto: C.Bilan/ddp
Bundespräsident Christian Wulff übte scharfe Kritik an der Politik und der Europäischen Zentralbank (EZB). Wulff forderte vor Wirtschafts-Nobelpreisträgern am Mittwoch ein Ende der Schuldenpolitik: "Die Versündigung an der jungen Generation muss ein Ende haben." Die EZB-Währungshüter müssten schnell zu ihren vereinbarten Grundsätzen zurückkehren, der massive Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die EZB sei falsch. Eines der Grundprinzipien der Marktwirtschaft sei, daß "Risiko und Haftung gehen Hand in Hand".
Er verstehe die Empörung der Menschen in der Schuldenkrise. Der Bankensektor sei immernoch labil, die Staatsschulden seien auf Rekordniveau und die fundamentalen Probleme für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit so präsent wie zuvor. Die Lasten der Krise sollten fairer verteilt werden.
Bundespräsident Christian Wulff übte scharfe Kritik an der Politik und der Europäischen Zentralbank (EZB). Wulff forderte vor Wirtschafts-Nobelpreisträgern am Mittwoch ein Ende der Schuldenpolitik: "Die Versündigung an der jungen Generation muss ein Ende haben." Die EZB-Währungshüter müssten schnell zu ihren vereinbarten Grundsätzen zurückkehren, der massive Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die EZB sei falsch.
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Eines der Grundprinzipien der Marktwirtschaft sei, daß "Risiko und Haftung gehen Hand in Hand".
Er verstehe die Empörung der Menschen in der Schuldenkrise. Der Bankensektor sei immernoch labil, die Staatsschulden seien auf Rekordniveau und die fundamentalen Probleme für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit so präsent wie zuvor. Die Lasten der Krise sollten fairer verteilt werden.
Rudi Gems, 25.08.2011 14:59 Vielleicht sollte der Bundespräsident, sich mal um Themen kümmern, wovon er etwas versteht?
Die Banken, bekommen schon seit Jahren, billigstes Geld, von der EZB, (Discountsatz) das sie dann weiter verleihen, und dicke und dickste Gewinne machen. Auch heute noch, bekommen sie Gelder von der EZB, zu ca. 1,5% Zinsen. Diese können sie dann weiter verleihen, z.B. an Spanien und Italien, ca. 6%, oder Griechenland, ca.8%. Das ist das Recht zum Gelddrucken. Wenn hier jetzt gegengesteuert wird, indem die EZB, direkt Gelder an solche Staaten zahlt, in Form von Bonds, so ist das erstmal zu begrüßen. Das mindert Spekulation.
Leider fehlt der Mut, Bonds, direkt von der EZB auszugeben, zu niedersten Zinssätzen, von ca. 1%. Würden alle "Euro Bonds", zu einem Zinssatz, von 1%, an die Regierungen ausgegeben, würde sich wohl kaum noch einer aufregen. im Gegenteil, die Regierungen, würden der EZB, diese Einprozenter aus der Hand reißen.
Das Problem ist doch, das es bei der Fantasie der Aktöre, hapert, sich Bonds, von 1 Prozent Zinsen vorstellen zu können. Für viele scheint es ein Naturgesetz zu sein, das Bonds grundsätzlich eine Mischfinanzierung, aus allen Regierungsschulden sein müssen. Für dieses Mischfinanzierungsgebot, gibt es aber nicht die geringste Grundlage. Sowas spukt, nur in den Gehirnen einiger Dummköpfe, Scharlatane und Wichtigtuer herum.
Grüße, Rudi Gems
Freigeist, 24.08.2011 22:24 Die EZB hat die Staatsanleihen aufgekauft, um der Hperspekulation die Zähne zu ziehen. Die Beträge sind nur Taschengeld verglichen mit dem Gesamtgeld im Euroraum. Das Problem sind immer noch die Banken im Euroraum, darunter einige deutsche Banken. Einen Bank-Run darf es nicht geben und wird es nicht geben. Die EZB bucht später einfach die Milliarden aus, fertig. Dies kann man heute nur noch nicht allzu laut sagen.
Meier, 24.08.2011 21:55 Schön und gut, was der Bundespräsident so klar und deutlich artikuliert.
Nun hat Bundespräsident Christian Wulff die Chance, sich für die Bevölkerung und deren berechtigte Interessen einzusetzen.
Bundespräsident Wulff kann mit seiner Kritik nur gewinnen. Er ist nicht mehr von Merkels Gnaden abhängig, er kann Format gewinnen, während Merkel und ihr Finanzenvertreter so oder so keine weiteren Amtszeiten vor sich haben.
Schon gar nicht, wenn sie das "Geschäft der Finanzhaie" befördern und die deutschen Steuerzahler ungefragt, ohne palamentarische demokratische Legitimation, als Ersatzschuldner an Finanzhassadeure ausliefern wollen.
Bundespräsident Wulff hat nicht nur die formale Verantwortung seines Amtes, er hat auch seine persönliche Integrität, mit der er den finanzpolitischen Irrweg nun ktitisiert und beides sollte er anders und mutiger handhaben als sein Vorgänger.
Der Bundespräsident kann die Ausferigung von Gesetzen zum Schaden aller deutschen Steuerzahler verweigern.
Er kann der - nicht politisch legitimierten - Verschiebung der nationalen Haushalts-Souveränität der Bundesrepublik widersprechen und hat dazu die Gesetzeslage auf seiner Seite.
Christian Wulff hat die Gelegenheit, sich entschieden gegen eine Machtverschiebung weg vom Bundesparlament, hin zu einem "Gouverneursrat" der EU, zu stellen.
Er kann und sollte seine Möglichkeiten ausschöpfen, wenn die Regierungspolitik der Kanzlerin in einen gefährlichen Schlingerkurs verfällt, der allen nüchternen Sachverstand mit Tunnelblick ignoriert.
Meine Unterstützung und sicherlich die einer großen Mehrheit haben Sie Herr Wulff, wir wollen nicht, das Deutschland aus reinem Machtkalkül eines Führungsklüngels wiedereinmal ruiniert wird.
Wir können doch nicht alle auswandern, Sie und wir haben doch selbst Kinder, wissen was Verantwortung für diese ist, die hier eine politische und wirtschaftliche Perspektive haben sollen.
Wir leben doch nicht wie politische Sternschnuppen, die in ihrer Eitelkeit brennend verglühen ohne eigenen Nachwuchs ohne familiere Einbindungen und ohne Prinzipien aus gelebter Menschlichkeit.
FDominicus, 24.08.2011 16:49 Warum jetzt erst. Warum gab es kein Wort über die ganzen Rettungsschirme, die Entmachtung der Parlamente etc?
H.C.B., 24.08.2011 15:47 Auch wenn ich von dem Mann nichts gehalten habe, aber meine Hochachtung vor dem was er da Äussert "hätten wir nur mehr davon"
Frank, 24.08.2011 13:17 Hört, hört, nur schade, das der Bundespräsi so gar nix zu sagen hat. er äußert zwar Volkes Wille, nur ist der dieser Bundesregierung herzlich egal. Siehe das Finanzgenie Schäuble.
Yussuf K., 24.08.2011 12:49 Wenn Herr Wulff von "Versündigung an der jungen Generation" spricht, dann soll er gleichzeitig mal an das deutsche Familienrecht denken, dass vielen Kindern ein Aufwachsen ohne eigenen Vater "ermöglicht". Das ist eine Versündigung, bei der die GANZE Politik desinteressiert wegschaut.
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