Teil 2

Der amerikanische Ökonom Daniel J. Mitchell hielt auf Einladung des Instituts für unternehmerische Freiheit (IUF) in Berlin einen Vortrag "Bailouts, Stimulus and Entitlements - The Triple Threat to Freedom and Prosperity". Er setzte sich dabei kritisch mit der Enstehung und der Bekämfpung der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise auseinander.

Im zweiten Teil seines Vortrags ging Daniel J. Mitchell vor allem auf die aus seiner Sicht falschen ökonomischen Rezept der Regierungen ein, die falsche Signale senden und keine dauerhaft Erholung bringen würden.

Vortrag Teil I Zum ersten Teil

Mit Keynes in die Krise

Nach Dan Mitchells Auffassung versuchen immer noch zu viele Staaten mit Keynesianismus die Wirtschaft zu steuern. Eine Wirtschaftspolitik, die in der Realtät nie funkioniert hätte. Die Politik des "Deficit Spending" zur Stimulierung der Wirtschaft ist laut Mitchell bereits in der Depression ohne nennenswerte Effekt verwandt worden. 1929 führte US-Präsident Herbert Hoover diese Methode ein, ohne Erfolg. Er wurde abgewählt und sein Nachfolger Franlin D. Roosevelt setzte ab 1932 die Politik der Staatsausgaben fort. Zu einer Erholung der US-Wirtschaft kam es aber erst in den 40ern bedingt durch den Boom der Rüstungsindustrie. Keynesianismus bedeute lediglich das Geld aus einer Tasche zu nehmen und es in die andere zu packen.
Als Beispiele führte er Japan in den 1990ern an, das mit keynesianischer Politik seine Finanzkrise nicht in den Griff bekommen habe, sondern lediglich die Verschuldung gesteigert und einen vom Staat abhängiges Finanz- und Bankensystem erschaffen habe.

Obama: Double or Nothing

Mit den gleichen Mitteln hätten laut Mitchell auch Clinton und George W: Bush keinen Erfolg gehabt. Auch der neue Präsident Barack Obama ergehe sich in den geleichen Fehlern wie seine Vorgänger. Daher sei dessen Devise: "I like what Bush did, so: Double or nothing". Die Wirtschaftspolitik der Vereinigten Staaten hätte sich nicht verändert, es würde lediglich mehr ausgegeben
Das Problem der Umverteilung des Geldes ist aber, dass damit nur Konsum generiert werden könne.

Wachstum durch Produktion nicht Konsum

Wirtschaftswachstum lasse sich aber nur durch Produktion erreichen. Maßnahmen müssten den Unternehmern und Unternehmen die möglichkeit geben zu Investieren, produzieren und damit auch Wirtschaftswachstum und inder Folge Arbeitsplätze und Wohlstand zu generieren. Staat "deficit spending" und staatlichen "Hilfspaketen" seien Steuer- und Abgabenkürzungen der Weg zur Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Situation.

Verschuldung durch Wohlfahrtsstaat

Statt diesen Weg zu gehen sein Amerika dabei sich in einen europäischen Wohlfahrststaat zu verwandeln. Da die sogenannten "Baby-Boomer", die geburtenstarken Jahrgänge der Nachkriegszeit in den nächsten Jahren in Pension gehen sei eine größere Verschuldung der USA vorprogrammiert. Die staatliche Rente werde ähnliche Ausmaße annehmen wie in Europa und in der Folge würden die Steuern zur Finanzierung erhöht werden. Die Entlastung für die unternehmerisch Tätigen und damit für Wachstum, sei damit auf Jahre blockiert.

Flat-Tax

Mitchell sprach sich deshalb allgemein für eine Flat-Tax aus. Ein einheitlicher Steuersatz auf das Einkommen sei die gerechteste Variante der besteuerung. Damit könnte es auch zu einem internationalen Wettbewerb um die besten Steuersätze kommen. Die derzeitige Politik, Druck auf die sogenannten "Steueroasen" zu machen, sei nur vorgeschoben, um kleinere Länder, die bereits ein einfaches und gerechtes Steuersystem hätten, als Konkurrenten auszuschalten. Off-Shore-Länder sollten so kolonisiert werden und damit gezwungen sein europäische Hochsteuerpolitik zu übernehmen. Dabei wäre es für sinnvoller sich an diesen, wirtschaftlich erfolgreichen Flat-Tax-Ländern zu orientieren und so durch gute Steuerpolitik Impulse für die heimischen Volkswirtschaften zu geben.

Über Daniel J. Mitchell

Das Cato institute

Website Institut für Unternehmerische Freiheit

Foto: Cato Institute