Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stützt die umstrittene These des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Auf einer Sicherheitskonferenz in Berlin sagte Guttenberg: "Die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen sind ohne Zweifel unter militärischen und globalstrategischen Gesichtspunkten zu betrachten". Der Minister zeigte sich erstaunt darüber, dass entsprechende Äußerungen Köhlers auf Kritik gestoßen waren.

Köhler hatte gesagt, dass es bei Einsätzen der Bundeswehr in Asien und anderswo auch um wirtschaftliche Interessen Deutschlands gehe. Dazu sei auch die Sicherung von Rohstoff- und Energiequellen und der Schutz der Handelswege vor Piraterie zu rechnen.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann warnte den Verteidigungsminister in der "taz", den Verteidigunsauftrag der Bundeswehr umzuinterpretieren und der Truppe "einen offensiven Interventionsauftrag zur Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen" anzudichten. "Ein Blick in das Grundgesetz erleichtert das richtige Verständnis von Verteidigungspolitik", so Oppermann.

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