Gabriel fordert Volksentscheid auf Bundesebene Weitere Themen: Wahlen
Foto: Mario Vedder/ddp-Archiv
In einem Interview mit "Spiegel Online" hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Volksentscheid über die längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken ausgesprochen. Dazu will Gabriel die Verfassung ändern. "Die SPD wäre dazu bereit, zusammen mit der Koalition das Grundgesetz entsprechend zu ändern. Es wäre dann für lange Zeit geändert, so dass auch sozialdemokratische Regierungen damit rechnen müssten, dass es Volksabstimmungen über ihre Politikprojekte gäbe", so der SPD-Vorsitzende.
Das Interview mit Sigmar Gabriel finden Sie bei Spiegel.de
In einem Interview mit "Spiegel Online" hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Volksentscheid über die längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken ausgesprochen. Dazu will Gabriel die Verfassung ändern. "Die SPD wäre dazu bereit, zusammen mit der Koalition das Grundgesetz entsprechend zu ändern.
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Es wäre dann für lange Zeit geändert, so dass auch sozialdemokratische Regierungen damit rechnen müssten, dass es Volksabstimmungen über ihre Politikprojekte gäbe", so der SPD-Vorsitzende.
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