Homburger: Keine Mehrausgaben wegen neuer Regelsätze Weitere Themen: Bildung, Reformen, Justiz
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger fordert, den Etat von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Zuge der Neuberechnung der Hartz-Leistungen für Kinder nicht zu erhöhen. "Eventuelle Mehrausgaben müssen durch Einsparungen an anderer Stelle im Haushalt des Bundesarbeitsministeriums ausgeglichen werden", sagte Homburger. Im Zweifel stelle sich die Frage, ob alles, was heute im Hartz-IV-Regelsatz eingerechnet ist, auch drinbleiben müsse.
Das Ministerium teilte mit, dass man Aussagen zu eventuellen Mehrausgaben erst Ende September treffen könne. Dann lägen die Ergebnisse einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor, die zur Berechnung der Regelsätze herangezogen werden solle.
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger fordert, den Etat von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Zuge der Neuberechnung der Hartz-Leistungen für Kinder nicht zu erhöhen. "Eventuelle Mehrausgaben müssen durch Einsparungen an anderer Stelle im Haushalt des Bundesarbeitsministeriums ausgeglichen werden", sagte Homburger.
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Im Zweifel stelle sich die Frage, ob alles, was heute im Hartz-IV-Regelsatz eingerechnet ist, auch drinbleiben müsse.
Das Ministerium teilte mit, dass man Aussagen zu eventuellen Mehrausgaben erst Ende September treffen könne. Dann lägen die Ergebnisse einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor, die zur Berechnung der Regelsätze herangezogen werden solle.
Stühler, 05.09.2010 21:25 Ich frage mich, warum nicht an den sinnlosen Beschäftigungsmaßnahmen gespart wird!? Manche Maßnahmen sind wirklich haarsträubend und manche sogar sehr schädlich - ich sollte vor kurzem Kinder, die gerade aus schwierigen Familien in ein Heim kommen, betreuen - da kann man doch so viel falsch machen - da müssen Fachkräfte hin, nicht Jemand ohne entsprechende Ausbildung und Kenntnisse!!!
Bei diesen Maßnahmen werden Gelder verschleudert ohne Ende, an erst-,zweit- und dritt- Vermittler, denen es egal ist, ob die Leute sich in den Maßnahmen drei Monate krank schreiben lassen oder was tun - sie kassieren ja.
Ein trauriges Schauspiel - oder sollte ich besser sagen - was für eine Komödie in diesem Land mittlerweile gespielt wird. Unsere Politiker/innen scheinen entweder der Realität entflohen zu sein, oder keine Ahnung mehr zu haben was sie da tut - Weitblick fehlt jedenfalls seit Jahren....
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