Neben den Kernkraftwersbetreibern will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nun auch Betreiber von Kohlekraftwerken stärker zur Kasse bitten. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der dem "Handelsblatt" vorliegt. Dieser sieht eine befristete "Inputbesteuerung" für Kohle vor, die für die Stromerzeugung genutzt wird. Bis 2012 könnte die neue Steuer mehr als 1,3 Milliarden Euro in den Haushalt spülen. Verwendet werden soll das Geld, um Privilegien des produzierenden Gewerbes bei den Energiesteuern zu erhalten.
Was vor allem den Mittelstand freuen dürfte, ruft bei der Energiebranche Gegenwehr hervor. Man lehne einseitige Belastungen für die Energiewirtschaft ausdrücklich ab. Der Staat betätige sich wieder einmal als Preistreiber auf dem Strommarkt, lies der Branchenverband BDEW verlauten.
Neben den Kernkraftwersbetreibern will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nun auch Betreiber von Kohlekraftwerken stärker zur Kasse bitten. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der dem "Handelsblatt" vorliegt. Dieser sieht eine befristete "Inputbesteuerung" für Kohle vor, die für die Stromerzeugung genutzt wird. Bis 2012 könnte die neue Steuer mehr als 1,3 Milliarden Euro in den Haushalt spülen.
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Verwendet werden soll das Geld, um Privilegien des produzierenden Gewerbes bei den Energiesteuern zu erhalten.
Was vor allem den Mittelstand freuen dürfte, ruft bei der Energiebranche Gegenwehr hervor. Man lehne einseitige Belastungen für die Energiewirtschaft ausdrücklich ab. Der Staat betätige sich wieder einmal als Preistreiber auf dem Strommarkt, lies der Branchenverband BDEW verlauten.
Meier, 12.08.2010 13:16 Schäuble geht es wohl vor allem um mehr Steuereinnahmen, insofern setzt der Begriff "Kohlesteuer" vielfältige Inspirationen in Gang.
Einerseits träfe diese Steuer hauptsächlich im Bundesland NRW, Wirtschaft und Verbraucher.
Andererseits betritt dieses Bundesland mutig mit Neuverschuldung und erstaunlich profilierten Projekten der Minderheitsregierung neue Wege.
Z.B. wird in NRW der geringfügige, straffreie Drogenbesitz erweitert, damit die Justitz entlastet und User entkrimminalisiert werden, ohne die dabei brachliegenden steuerlichen Optionen zu erkennen. Obwohl dabei doch eine wirklich effiziente Milliardensteuereinnahme mit Leichtigkeit erzielt werden kann.
Ein einfaches Rechenbeispiel dazu genügt: NRW hat 18Mio. Einwohner, wenn nur 5% User also = 0,9Mio. pro Monat für nur 100,-¤ geringfügigen Eigenbedarf konsumieren ergeben sich schon 90Mio.¤ oder 1,08Mrd.¤ pro Jahr.
Nimmt man an, dass aus dem Rest der BRD mit 60 Mio. Einwohnern ähnliche Eigenbedarfsgewohnheiten existieren, dann ergeben 3 Mio. x100 ¤ monatlich 300 Mio.¤ und 3,6 Mrd.¤ pro anno, plus den NRW-Konsum von 1,08 Mrd.¤ ergibt sich die stattliche Summe von 4,68 Mrd.¤ allein an Umsatz ohne Steuer.
Bei der Tabaksteuer ist die Steuer sehr hoch da aber Drogen nur z.T. geraucht werden, bietet sich ein Steuersatz mindestens enstprechend der Staatsquote an, also circa 50%, was zwar zu einem Preisaufschlag im Handel mit dem straffreien geringfügigen Eigenbedarf führt, aber satte 4,68 Mrd. ¤ Steuereinnahmen beschert.
Fall`s dieses fantastische Steuereinnahmen-Modell endlich klar erkannt und ausgebaut wird, könnten sogar die internationalen Importeure und Verteilerorganisationen aus dem "Schatten parteinaher verdeckter Aufwendungen" treten.
Auch die umständlichen Bargeldeinzahlungen der User-Milliarden über Obst- und Gemüsehandel, Imbisssbuden usw. enthält noch steuerliche Steigerungssaspekte, z.B. durch Konzessionen usw.
In diesem Sinn ;-) sollte mein Steuervorschlag als viel ertragreicher und zielführender ausgiebig diskutiert und publiziert werden, statt sich bei mickrigen "Kohlesteuern" zu engagieren.
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