Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat im Bezug auf Staatshilfen für die deutsche Wirtschaft eine Kehrtwende vollzogen. In einem Schreiben, das dem "Handelsblatt" vorliegt, erklärte er, jetzt doch weitere Staatshilfen für Mittelstand und Exportwirtschaft über 2010 hinaus zu gewähren. Zuvor hatte Brüderle erklärt, es gebe keine Notwendigkeit, den Deutschlandfonds  über den 31. Dezember 2010 fortzusetzen. Nach Kritik aus den Wirtschaftsverbänden schwenkt der Minister nun aber doch um.

In seinem Schreiben an den BDI, BDA, den Deutschen Industrie- und Handelskammertag und an den Handwerksverband erklärt Brüderle nun, er sehe für die Regierung die größte Herausforderung in der" Finanzierung von Ersatz- und Erweiterungsinvestitionen".

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Foto: Joerg Koch/ ddp