Bundespräsident Wulff vereidigt Weitere Themen: Allgemein
Bundespräsident Christian Wulff legte heute seinen Amtseid ab. Das zehnte Staatsoberhaupt der Bundesrepublik war als Kandidat von CDU, CSU und FDP am Mittwoch von der Bundesversammlung gewählt worden. Wulff ist Nachfolger von Horst Köhler, der Ende Mai nach Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan- Einsatz der Bundeswehr überraschend zurückgetreten war.
Wulff sprach nach seiner Vereidigung von einem bewegenden Moment: "Er erfüllt mich mit Freude und Ernst, mit Zuversicht und Demut", sagte Wulff vor dem Bundestag und Bundesrat. "Ich weiß um die große Verantwortung, die das Amt des Bundespräsidenten mit sich bringt. Ich bin dankbar dafür, nun in diesem Amt dienen zu dürfen - Deutschland und den Deutschen und allen Menschen, die hier leben", fügte Wulff hinzu.
Bundespräsident Christian Wulff legte heute seinen Amtseid ab. Das zehnte Staatsoberhaupt der Bundesrepublik war als Kandidat von CDU, CSU und FDP am Mittwoch von der Bundesversammlung gewählt worden. Wulff ist Nachfolger von Horst Köhler, der Ende Mai nach Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan- Einsatz der Bundeswehr überraschend zurückgetreten war.
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Wulff sprach nach seiner Vereidigung von einem bewegenden Moment: "Er erfüllt mich mit Freude und Ernst, mit Zuversicht und Demut", sagte Wulff vor dem Bundestag und Bundesrat. "Ich weiß um die große Verantwortung, die das Amt des Bundespräsidenten mit sich bringt. Ich bin dankbar dafür, nun in diesem Amt dienen zu dürfen - Deutschland und den Deutschen und allen Menschen, die hier leben", fügte Wulff hinzu.
Lars-Michael Lehmann, 03.07.2010 10:20 Was spricht gegen Amtseide mit Gottes Bezug? Es ist doch gut, wenn ein Bundespräsident sich auch "seine" christlichen Wurzeln bezieht - dagegen kann man nichts haben.
Georg Schlöder, 02.07.2010 18:41 Herr Wulff patzte gleich beim ersten Amtsakt: bei seiner Vereidigung. Er war so erschrocken, als er in dem ihm zum Nachsprechen vorgelegten Amtseid doch tatsächlich die rechtsradikale Formulierung "des deutschen Volkes" las, so dass er sich entschuldigte (sic!) und noch einmal von vorne begann. Ja, Herr Bundespräsident, sie sind nach der Verfassung der Präsident des "deutschen Volkes" und nicht der "Präsident aller Menschen in Deutschland" - so formulierten Sie es am Tage Ihrer denkwürdigen Wahl. Das deutsche Volk wird sicher noch viel Freude an Ihnen haben!
Kritikus, 02.07.2010 15:42 Toll! Herr Wulff hat also seinen Eid geleistet. Mit Zusatz: "So wahr mir Gott helfe." Glaubt er das wirklich? Hat dieser Gott bei mehr als 6 Mrd. Menschen nicht Besseres zu tun als gerade ihm zu helfen??
Im übrigen, wozu leistete er diesen Eid? Er weiß doch ganz genau, dass das Ganze nur ein "Schauspiel" für das unwissende Volk ist, wie sich aus folgenden Leserbrief ergibt:
Leserbrief vom 13.07.2004 an die Neue Presse Coburg
Amtseide sind "Augenwischerei"
Letzte Woche leistete der neue Bundespräsident Horst Köhler seinen Amtseid ab. Es ist der Gleiche, den auch der Kanzler und seine Minister bei Amtsantritt gemäß Artikel 56 Grundgesetz leisten müssen. Der Eid lautet:
"Ich schwöre, dass ich Kraft dem Wohle des
deutschen Volkes widme, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wende, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Ob mit oder ohne Gottesbezug, man muss diesen Eid leider als Augenwischerei betrachten. Bereits im Jahr 2002 erkundigte ich mich beim Deutschen Bundestag nach der rechtlichen Bedeutung des Amtseides. Die Antwort war ernüchternd, erklärt aber so manchen Missstand in dieser Republik: "Die Ableistung des Amtseides zieht keine rechtlichen Konsequenzen nach sich: weder kommt eine strafrechtliche Verfolgung bei Verletzung einer durch den Eid übernommenen Verpflichtung in Frage, noch hat die Vereidigung Auswirkungen auf die Begründung oder Ausgestaltung des Amtes. Sie dient allein der Feierlichkeit und Öffentlichkeit des Versprechens."
Auf gut Deutsch heißt das: Die Amtsinhaber können machen, was sie wollen, sind an ihr
Amtsversprechen nicht gebunden und können bei Verstoß auch nicht belangt werden. Es wird nur deshalb geleistet, damit das Volk glaubt, die Amtsinhaber müssten in unser aller Interesse handeln. Welchen verbindlichen Wert also hat dieser so wortgewaltige Eid, der beliebig
gebrochen werden kann? Er ist Augenwischerei, mehr nicht. Weiß man das, braucht man sich über manche Handlungen unserer Volksvertreter nicht mehr zu wundern. Aufwachen, deutscher Michel!
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