Bundespräsident Horst Köhler tritt mit "sofortiger Wirkung" zurück. Köhler begründet seine Entscheidung mit seinen umstrittenen Äußerungen über Bundeswehreinsätze im Ausland. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Ausland zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Grundlage und lasse den Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen, so Köhler. Ein Nachfolger muß bis 30. Juni gewählt werden.

Horst Köhler hatte die Auslandseinsätze auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und seine Äußerungen später präzisieren lassen. Linke, Grüne und SPD hatten am vergangenen Freitag eine Klarstellung gefordert, ob Köhler wirklich Kriege zur Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen befürworte. Linke-Chef Klaus Ernst forderte, Köhler solle seine weiter unklare Haltung in einer Rede an die Nation darlegen. Die Grünen forderten eine Korrektur Köhlers, die SPD sprach von einem „abwegigen“ Diskussionsbeitrag.

Horst Köhler informierte sofort den Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD). Dieser übernimmt als Bundesratspräsident, wie im Grundgesetz vorgesehen, die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten bis ein nachfolger gewählt.

Die Rücktrittserklärung als Video bei youtube

mehr bei "Zeit online"

tagesschau.de

FTD.de

focus.de

Foto: Lennart Preiss/ddp