Künftig soll es ein europaweites Netz nationaler Bankenrettungsfonds geben, das von den Banken selbst finanziert wird. Das plant derzeit EU-Regulierungskommissar Michel Barnier. Ein solcher nationalstaatlich geknüpfter Rettungsschirm solle bei einer Bankenpleite ein geordnetes Vorgehen sicherstellen und die Ansteckungsgefahr stoppen, nicht aber zum Sanieren von Banken genutzt werden, erklärte Barnier. "Die Steuerzahler sollen nicht mehr in vorderster Front stehen, sondern es soll das Verbraucherprinzip gelten", so Barnier. Gespeist werden sollen die Fonds aus nationalen Bankenabgaben. Barnier warnte die Bundesregierung in diesem Zusammenhang vor einer im Alleingang beschlossenen Abgabe.
Er fürchte bei einem Vorpreschen einzelner Staaten Wettbewerbsverzerrungen. Allein die deutsche Bankenabgabe soll nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums 1,2 Milliarden Euro pro Jahr für den Rettungsfonds bringen.
Künftig soll es ein europaweites Netz nationaler Bankenrettungsfonds geben, das von den Banken selbst finanziert wird. Das plant derzeit EU-Regulierungskommissar Michel Barnier. Ein solcher nationalstaatlich geknüpfter Rettungsschirm solle bei einer Bankenpleite ein geordnetes Vorgehen sicherstellen und die Ansteckungsgefahr stoppen, nicht aber zum Sanieren von Banken genutzt werden, erklärte Barnier. "Die Steuerzahler sollen nicht mehr in vorderster Front stehen, sondern es soll das Verbraucherprinzip gelten", so Barnier.
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Gespeist werden sollen die Fonds aus nationalen Bankenabgaben. Barnier warnte die Bundesregierung in diesem Zusammenhang vor einer im Alleingang beschlossenen Abgabe.
Er fürchte bei einem Vorpreschen einzelner Staaten Wettbewerbsverzerrungen. Allein die deutsche Bankenabgabe soll nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums 1,2 Milliarden Euro pro Jahr für den Rettungsfonds bringen.
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