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HomePolitik Wirtschaft Lebenswelt InterviewsReportagenIm Fokus 28.05.2012
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Roland Koch: "Ich gehe aus freien Stücken"
Weitere Themen: Allgemein, Wahlen



Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat im Rahmen einer Pressekonferenz erklärt, dass er aus freien Stücken seine Ämter niederlege und sich aus der Politik zurückziehe.  Gesundheitliche Überlegungen hätten keine Rolle gespielt.  Außerdem erklärte Koch, dass seine Familie und Bundeskanzlerin Angela Merkel seit mehr als einem Jahr über seine Pläne informiert gewesen seien.

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Koch deutete auch an, dass er sich einen Wechsel in die freie Wirtschaft vorstellen könne.

Als Nachfolger von Koch ist der hessische Innenminister Volker Bouffier im Gespräch.

mehr bei "Welt.de"

mehr bei "abendblatt.de"

(Foto: Martin Oeser/ddp)



Redaktion, 25.05.2010 13:10 | Kommentare (2)


Nachricht zum Thema auf FreieWelt.net



 
  Kommentare (2)

Z. Klimowa, 26.05.2010 05:08
Eine weitere, brutalst mögliche Auklärungsaktion.

Micheline, 26.05.2010 01:21
Koch hat bei seiner Arbeit immer den Inhalt folgenden bemerkenswerten Leserbriefes beherzigt und über die dummen "Gläubigen", die Bundesbürger sich totgelacht!

Leserbrief vom 13.07.2004 an die Neue Presse Coburg

Amtseide sind "Augenwischerei"

Letzte Woche leistete der neue Bundespräsident Horst Köhler seinen Amtseid ab. Es ist der Gleiche, den auch der Kanzler und seine Minister bei Amtsantritt gemäß Artikel 56 Grundgesetz leisten müssen. Der Eid lautet: "Ich schwöre, dass ich Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widme, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wende, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Ob mit oder ohne Gottesbezug, man muss diesen Eid leider als Augenwischerei betrachten. Bereits im Jahr 2002 erkundigte ich mich beim Deutschen Bundestag nach der rechtlichen Bedeutung des Amtseides. Die Antwort war ernüchternd, erklärt aber so manchen Missstand in dieser Republik: "Die Ableistung des Amtseides zieht keine rechtlichen Konsequenzen nach sich: weder kommt eine strafrechtliche Verfolgung bei Verletzung einer durch den Eid übernommenen Verpflichtung in Frage, noch hat die Vereidigung Auswirkungen auf die Begründung oder Ausgestaltung des Amtes. Sie dient allein der Feierlichkeit und Öffentlichkeit des Verspre-chens."
Auf gut Deutsch heißt das: Die Amtsinhaber können machen, was sie wollen, sind an ihr Amtsversprechen nicht gebunden und können bei Verstoß auch nicht belangt werden. Es wird nur deshalb geleistet, damit das Volk glaubt, die Amtsinhaber müssten in unser aller Interesse handeln. Welchen verbindlichen Wert also hat dieser so wortgewaltige Eid, der beliebig gebrochen werden kann? Er ist Augenwischerei, mehr nicht. Weiß man das, braucht man sich über manche Handlungen unserer Volksvertreter nicht mehr zu wundern. Aufwachen, deutscher Michel!


Martin B. (Namen und Adresse bekannt)


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