Sozialhaushalt im Visier Weitere Themen: Allgemein
Der bislang von Sparvorgaben verschonte Haushalt von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät zunehmend ins Visier von Finanzpolitikern der Koalition. Unions-Fraktionsvize Michael Meister forderte in der "Rheinischen Post", alles auf den Prüfstand zu stellen: "Man kann nichts ausnehmen, auch nicht die sozialen Leistungen." Auch Wirtschaftsminister Brüderle drängt auf Kürzungen im Bereich Arbeit und Soziales. Er sehe Sparmöglichkeiten bei der Bundesagentur für Arbeit und beim Kurzarbeitergeld, sagte er der BZ. CSU-Landesgruppenchef Friedrich sagte, die Arbeitsagenturen müssten ohne Zuschüsse auskommen.
Zuvor hatte bereits Finanzminister Schäuble (CDU) betont, er sehe im Arbeitsministerium Spielräume zum Sparen.
Der bislang von Sparvorgaben verschonte Haushalt von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät zunehmend ins Visier von Finanzpolitikern der Koalition. Unions-Fraktionsvize Michael Meister forderte in der "Rheinischen Post", alles auf den Prüfstand zu stellen: "Man kann nichts ausnehmen, auch nicht die sozialen Leistungen." Auch Wirtschaftsminister Brüderle drängt auf Kürzungen im Bereich Arbeit und Soziales.
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Er sehe Sparmöglichkeiten bei der Bundesagentur für Arbeit und beim Kurzarbeitergeld, sagte er der BZ. CSU-Landesgruppenchef Friedrich sagte, die Arbeitsagenturen müssten ohne Zuschüsse auskommen.
Zuvor hatte bereits Finanzminister Schäuble (CDU) betont, er sehe im Arbeitsministerium Spielräume zum Sparen.
Freigeist, 26.05.2010 02:14 Mein lieber Schwan! Tatsache ist, dass man über Subventionen in der Landwirtschaft Kühe fördert. Landwirte sind ohnehin Vermögensmillionäre (Hektare, Hofimmobilien). Wenn dagegen im Sozialetat die Förderung von Menschen einschränkt werden sollte, kann es zu scharfen Massendemos kommen.
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