Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will "das Gesundheitssystem durch nachhaltige Reformen auf ein solideres Fundament ... setzen". Seine Partei stärkte ihm bei diesem Vorhaben den Rücken und wählte ihn mit 97,7 Prozent der Stimmen erneut zum Vorsitzenden der niedersächsischen Liberalen. In einem Beitrag für die "BamS" stellte Rösler klar, dass die effizienteste Reform des Gesundheitswesens nur mit der Gesundheitsprämie möglich sei. Eine Umstellung des Systems müsse aber "behutsam" umgestzt werden.

Da die Gesundheitsversorgung nicht billiger werde, so Rösler, sei es sinnvoll, dass künftig jeder ein gleich hohen Krankenversicherungsbeitrag zahlen solle, wobei Geringverdiener einen steuerfinanzierten Ausgleich erhalten. Mit der nun angedachten "behutsamen" Umstellung geht der Gesundheitsminister auch auf die kritischen Töne aus der Union ein. Bundeskanzlerin Merkel hat ebenfalls eine vorsichtige Umstellung angemahnt, stellte sich aber hinter die Reformvorhaben Röslers. Eine Spitze gegen den Koalitionspartner gab es von Rösler dann doch noch: Nach der großen Koalition sei die Union von ihrer Politik der klaren Aussagen zu einer Politik der Unschärfe gewechselt. Auch die CDU müsse eine klaren politischen Kurs fahren.

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Foto: Berthold Stadler/ddp