Das umstrittene Internet-Sperrgesetz, das der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) den wenig schmeichelhaften Spitznamen "Zensursula" einbrachte, steht nun offenbar auf der Kippe. In einem Schreiben an Bundespräsident Horst Köhler distanzierte sich die schwarz-gelbe Koalition nach Informationen des SPIEGEL nun von dem Gesetz, das noch zu Zeiten der Großen Koalition gemacht wurde und gegen Kinderpronografie im Netz helfen sollte
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Köhler hat bislang seine Unterschrift für das im Herbst 2009 verabschiedete Gesetz verweigert. Statt einer Zugangserschwerung für einschlägige Internetseiten erwägt die Regierung nun offenbar, über ein Löschgesetz die Internetprovider dazu zu bewegen, Seiten mit kinderpornografischen Inhalten tagesaktuell zu löschen.
Sebastian, 09.02.2010 08:38 Besser so als anders... trotzdem nichts gutes. Wer kontrolliert das dann?
Ganz ehrlich: Wer von ihnen ist dennn schon mal aus Versehen auf eine Kinderpornoseite gekommen? Ich meine, ich persönlich nutze das WWW jetzt seit 12 Jahren und ich bin noch nie... ich betone: noch NIE aus Versehen auf so eine Seite gekommen. nicht dass ich danach gesucht hätte aber ich kann mirnicht vorstellen dass solche kranken Individuen stink Normale websites in form von unzugänglichen Foren nutzen. solche leute werden sich verschlüsselte darknets bauen und mit ihren kranken Freunden dort tummeln. genau so werden es auch die angeblich existenten terroristen machen wenn es sie den überhaupt gibt...
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