Das umstrittene Internet-Sperrgesetz, das der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) den wenig schmeichelhaften Spitznamen "Zensursula" einbrachte, steht nun offenbar auf der Kippe. In einem Schreiben an Bundespräsident Horst Köhler distanzierte sich die schwarz-gelbe Koalition nach Informationen des SPIEGEL nun von dem Gesetz, das noch zu Zeiten der Großen Koalition gemacht wurde und gegen Kinderpronografie im Netz helfen sollte.
Köhler hat bislang seine Unterschrift für das im Herbst 2009 verabschiedete Gesetz verweigert. Statt einer Zugangserschwerung für einschlägige Internetseiten erwägt die Regierung nun offenbar, über ein Löschgesetz die Internetprovider dazu zu bewegen, Seiten mit kinderpornografischen Inhalten tagesaktuell zu löschen.
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Foto: Soeren Stache/ddp-Archiv
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