Auch der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), unterstützt den Vorschlag des FDP-Politikers. Es gebe: "genug Alternativen, um wechseln zu können". Mit einem Gesetz zu Einsparungen bei Arzneimitteln will die Union Ausgaben im Gesundheitswesen reduzieren. Der CDU-Politiker sagte: "Wir müssen die teuren patentgeschützten Arzneimittel in den Blick nehmen und schauen, wie man hier kurzfristig nennenswert sparen kann." Bereits nächstes Jahr solle das Gesetz greifen. Gesundheitsminister Rösler erklärte: "Die Kassen sind in der Pflicht, Zusatzbeiträge möglichst zu vermeiden."
Der Minister verteidigte seine Pläne, schrittweise eine einheitliche Gesundheitsprämie einzuführen und über Steuern einen sozialen Ausgleich zu schaffen. Die Kostenseite werde dabei jedoch nicht ausser Acht gelassen, darunter die Ausgaben für Arzneien, die Ärztehonorare und die Krankenhauskosten.
"Hier stellen wir alles auf den Prüfstand", betonte Rösler.
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AZ OnlineFoto: David Hecker/ddp